Mit einem Festakt im Neuen Schloss in Stuttgart gedenkt der Bund der Vertriebenen (BdV) am heutigen Donnerstag, 5. August 2010, ab 15 Uhr der Verkündung der Charta der Heimatvertriebenen vor 60 Jahren (Anmerkung: Der Wortlaut der Charta ist unten in diesem Artikel nachzulesen).

Vom Bund der Vertriebenen, Vereinigte Landsmannschaften und Landesverbände e.V. in Bonn

Dazu erklärt BdV-Präsidentin Erika Steinbach MdB (CDU):

Die Charta der Heimatvertriebenen wird am 5. August 60 Jahre alt. Wir freuen uns, gemeinsam mit dem Präsidenten des deutschen Bundestages, Prof. Dr.
Norbert Lammert MdB, dem Bundesminister des Innern Dr. Thomas de Maizière MdB und dem Innenminister des Landes Baden-Württemberg Heribert Rech MdL dieses feierliche Gedenken begehen zu können. Dort wo die Charta der Öffentlichkeit erstmals verkündet wurde, vor den Ruinen des Neuen Schlosses in Stuttgart wird jetzt – 60 Jahre später – im Neuen Schloss um 15 Uhr der Festakt stattfinden.

Bekenntnis zum friedlichen Zusammenleben mit allen Nachbarvölkern

Die Charta der Heimatvertriebenen ist das moralische Fundament für die Arbeit und das Handeln der deutschen Heimatvertriebenen. Ursprünglich als Protest gegen das Unrecht der Vertreibung gegenüber den Besatzungsmächten entworfen, drückt sie mit ihrem Bekenntnis zum friedlichen Zusammenleben mit allen Nachbarvölkern und zum Aufbau eines gemeinsamen Europas gleichzeitig den Willen zur Versöhnung und zum Wiederaufbau Deutschlands in Frieden und Freiheit aus. Der offensive Verzicht auf Rache und Vergeltung widerlegt all diejenigen, die gerne vom Revanchismus der Vertriebenen sprechen.

Beitrag zum Wiederaufbau Deutschlands

Die deutschen Heimatvertriebenen haben diese Versprechen in den vergangenen 60 Jahren umgesetzt und einen wesentlichen Beitrag zum Wiederaufbau Deutschlands geleistet. Alle Bundesregierungen haben die Bedeutung unserer Charta erkannt und sie entsprechend gewürdigt.

Wunsch nach „Nationalem Gedenktag für die Opfer von Vertreibung“

Der Bundesrat hat in einer Entschließung vom 11. Juli 2003 die Bundesregierung aufgefordert, den 5. August zum „Nationalen Gedenktag für die Opfer von Vertreibung“ zu erklären. Diese Forderung des Bundesrates ist noch offen.

Wörtlich heißt es in der Entschließung:
„Die Tragödie von Deportation, Flucht und Vertreibung von rund 15 Millionen Deutschen aus ihrer Heimat in der Folge des Zweiten Weltkriegs zählt zu den folgenschwersten Einschnitten in der Geschichte unseres Volkes überhaupt. Das Vertreibungsgeschehen hat die historisch gewachsene Einheit des ostmitteleuropäischen Raumes beendet, unsägliches Leid über die Menschen gebracht und kulturelle Entwicklungslinien zerstört. Unrecht und Tragödie dieses Ausmaßes werden auch dadurch nicht geringer, dass vorher schweres Unrecht von deutscher Seite geschehen ist. Jedes Unrecht ist für sich allein zu
bewerten.

Absage an jegliche Gewalt

Die deutschen Vertriebenen zeichneten sich durch Überlebenswillen, durch die Bewältigung schwerster Lebenslagen und durch  ihren umfassenden Beitrag zum wirtschaftlichen und politischen Neubeginn unseres ganzen Landes aus.  Am 5. August 1950, noch unter dem unmittelbaren Eindruck der Vertreibungen, wurde die Charta der deutschen Heimatvertriebenen unterzeichnet, die zu den großen Manifestationen Europas zählt. Mit der Absage an jegliche Gewalt, mit der kraftvollen Vision eines geeinten Europas, in dem die Völker ohne Furcht und Zwang leben können, mit dem Bekenntnis zum Wiederaufbau und zum Recht auf die Heimat ist die Charta ein Dokument sämtlicher deutscher  Vertriebener. Noch leben die unmittelbar Betroffenen unter uns. Auch sie warten auf ein besonderes Zeichen der Verbundenheit durch alle Deutschen.

Schicksal der deutschen Heimatvertriebenen wie aller Flüchtlinge ein Weltproblem

Vertreibungen gehören nicht der Vergangenheit an. Sie geschehen auch heute in nahen und fernen Regionen dieser Welt. Das Leid, das den Menschen in der Mitte des letzten Jahrhunderts widerfuhr, trifft jetzt andere Menschen. „Die Völker müssen erkennen“, heißt es in der Charta aus dem Jahr 1950, „dass das Schicksal der deutschen  Heimatvertriebenen wie aller Flüchtlinge ein Weltproblem ist.“ Auch in diesem Sinne fordert der Bundesrat die Bundesregierung auf, den 5. August, den Tag der Unterzeichnung der Charta der deutschen Heimatvertriebenen, zum „Nationalen Gedenktag für die Opfer von Vertreibung“ zu bestimmen.“

PROGRAMM:

Beginn des Festakts im Neuen Schloss in Stuttgart ist um 15 Uhr.

1. Film
60 Jahre Charta der deutschen Heimatvertriebenen

2. Eröffnung
Erika STEINBACH MdB, Präsidentin

3. Begrüßung
Heribert RECH MdL
Innenminister des Landes Baden‐Württemberg, Landesbeauftragter für Vertriebene, Flüchtlinge und Aussiedler

Rede
Dr. Thomas de MAIZIÈRE MdB, Bundesminister des Innern

Festrede
Prof. Dr. Nobert LAMMERT, Präsident des Deutschen Bundestages

Weitere Informationen: www.Bund-der-Vertriebenen.de

Erika Steinbach: „Es gibt niemals ein Recht auf Rache“ BdV-Präsidentin zum 60. Jahrestag der Heimatvertriebenen-Charta (Interview im Deutschlandfunk): http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/1241102/

Stuttgart: Festakt zu 60 Jahre Charta der Heimatvertriebenen (SWR): http://www.swr.de/nachrichten/bw/-/id=1622/nid=1622/did=6732770/1k6a2p9/

Mahnmale für Heimatvertriebene in Baden-Württemberg sind zu finden auf der Internetseite http://www.bund-der-vertriebenen.de/pdf-mahnmal/ba-wue-teil-1.pdf

Mahnmale für Heimatvertriebene in den Regionen Hohenlohe, Heilbronn, Ostalb, Ludwigsburg und im Rems-Murr-Kreis sind zu finden in:

73432 Aalen

Bezeichnung: Gedenkkreuz der Heimatvertriebenen.
Inschrift: „Den Toten der Heimat.“
Standort: Waldfriedhof in Aalen.
Errichtung: Oktober 1950.
Das Kreuz besteht aus Schmiedeeisen mit blattvergoldeten Schrift im Querbalken.

1977 Erweiterung: rechts und links hinter dem Kreuz befindet sich eine Brüstung aus Kunstschmiedeeisen mit vier Schalen zum Aufstellen von Kerzen.1984 Erweiterung zum Mahnmal gegen die Vertreibung und für das Heimatrecht aller Menschen. Am Fuße des Kreuzes Schriftrolle mit Inschrift aus der Charta der deutschen Heimatvertriebenen, sowie: „1945 begann die
Vertreibung von 18 000 000 deutschen Menschen aus ihrer seit Jahrhunderten bewohnten Heimat – dabei fanden 3 000 000 den Tod“. Links und rechts des Kreuzes jeweils drei Wappen aus Kunstschmiedeeisen –links: Siebenbürgen, Ostpreußen, Schlesien – rechts: Sudetenland, Pommern, Donauschwaben.

73553 Alfdorf

Bezeichnung: Gedenkstein.
Inschrift: „Wir gedenken der verlorenen Heimat. Unserer Toten, die dort ruhen und der Gefallenen.“
Standort: Vorplatz der katholischen Kirche an der Kirchstraße in Alfdorf.

71522 Backnang

Bezeichnung: Mahnmal.
Inschrift: „Der alten Heimat zum Gedenken, der neuen Heimat zum Dank.“
Standort: Maubacher Höhe in Backnang-Süd, zwischen Max-Born-Gymnasium und Max-Eyth-Realschule. Am Platz eines früheren Flüchtlingslagers.
Errichtung: Am „Tag der Heimat“ im September 1976. Entwurf Prof. Oskar Kreibich.

74575 Bartenstein

Bezeichnung: Kreuz von Bartenstein.
Inschrift: Tafel neben dem Kreuz: „Heimat ist Friede.“

Standort: Anhöhe am Ortsrand von Bartenstein. Einweihung: 20.07.1953.

73441 Bopfingen

Bezeichnung: Eichenbaum mit Gedenkstein.
Inschrift: „1945 – 1985. Diese Eiche wurde am Tag der Heimat in Erinnerung an Vertreibung und erfolgreiche Eingliederung gepflanzt.“ Standort: Spitalplatz in Bopfingen.

Errichtung: Tag der Heimat 1985.

74564 Crailsheim

Bezeichnung: Ehrenmal.
Inschrift: „Zum Gedenken aller Opfer der Flucht, Vertreibung und Verschleppung 1945-1946. Ost-Westpreußen, Pommern, Schlesien, Sudetenland, Siebenbürgern, Donauschwaben, Bessarabien.“
Standort: Am Ehrenfriedhof in Crailsheim.
Einweihung: November 1999.

74564 Crailsheim

Bezeichnung: Ostlandkreuz. Eichenholz mit Inschrift.
Standort: Am Krekelberg in Crailsheim.
Einweihung: 2.08.1953, 1988 erneuert.

73479 Ellwangen

Bezeichnung: Gedenkkreuz mit zwei Gedenksteinen.
Inschrift: Auf dem Kreuz: „Kreuz der Heimat.“

Bronzetafel am linken Gedenkstein: „Zum Gedenken der verlorenen Heimat, ihrer Toten, der Opfer der Vertreibung 1945 und der Gefallenen beider Weltkriege 1914-1918, 1939-1945.“
Bronzetafel am rechten Gedenkstein: „Ihre Heimat: Ost- und Westpreußen, Danzig, Pommern, Schlesien, Sudetenland (Böhmen-Mähren), Sudeten-Schlesien, Baltikum, Polen, Slowakei, Ungarn, Jugoslawien, Rumänien und Russland.“

Standort: 1958 Aufstellung des Holzkreuzes am Wege zum Sportplatz im Ortsteil Galgenberg. 1975 Verlegung des Kreuzes. 9.09.1984 Erweiterung um zwei Findlinge und Neueinweihung am Fuße des Galgenwaldes in Feldholz-Hochgericht.

74392 Freudental

Bezeichnung: Gedenktafel.
Inschrift: „Durch den 2. Weltkrieg verloren zwölf Millionen Deutsche aus dem Osten ihre Heimat. Weitere zweieinhalb Millionen fanden durch Vertreibung, Gewalt und auf der Flucht den Tod. Vergesst dieses Schicksal nicht! Für mehr als 572 Heimatvertriebene und Flüchtlinge wurde Freudental zur neuen Heimat. 1945  1985.“
Standort: Foyer des Rathauses in Freudental.
Errichtung: 1985.

71577 Großerlach

Bezeichnung: Ehrenmal der Bessarabiendeuteschen.
Inschrift: Rückseite: „Wir gedenken der Toten auf den Friedhöfen der Heimatgemeinden in Bessarabien und der auf der Flucht, in Gefangenschaft, Internierung und Verschleppung Getöteten, Verstorbenen und Vermißten. Selig sind die Toten, die in dem Herrn sterben. Off. Joh. 14.13.“
Standort: Friedhof der Gemeinde.
Einweihung: 26.09.1976.

89518 Heidenheim a.d. Brenz

Bezeichnung: Rübezahl-Denkmal.
Inschrift: Tafel am Sockel:“ Es grüßt Euch vieltausendmal der Herr der Berge -Rübezahl-.“
Tafel am Denkmalansatz:“ Das Standbild Rübezahl wurde aus Spenden der Riesengebirgler geschaffen und ist am 11. Juni 1966 in die Obhut der Stadt Heidenheim übergeben worden. Heimatgruppe der Riesengebirgler in Heidenheim.“
Standort: Park-Spiel-Platz an der Schlesienstraße.
Errichtung: 1966.

74072 Heilbronn

Bezeichnung: Mahnmal der Vertreibung.
Inschrift: Mittig ein Bronzerelief-stilisierte Menschengruppe. Links: „Den 14 000 000 Deutschen Heimatvertriebenen und den Flüchtlingen und Vertriebenen in aller Welt. Bund der Vertriebenen, Vereinigte Landsmannschaften, Kreisverband Heilbronn Mai 1985.“ Rechts: „Ostpreußen, Westpreußen, Pommern, Niederschlesier, Oberschlesier, Sudetendeutsche, Siebenbürgersachsen, Donauschwaben, Bessarabiendeutsche, Dobrudschadeutsche, Deutsche aus Russland.“

Standort: Am Hafenmarktturm in Heilbronn. Einweihung: 18.05.1985.

74072 Heilbronn

Bezeichnung: Gedenkstein.
Inschrift: „Den Toten unserer Heimat.  1945 – Die Vertriebenen.“
Standort: Hauptfriedhof in Heilbronn.
Am Eingang, den ersten Friedhofsweg 200 m nach rechts.

74072 Heilbronn

Bezeichnung: Gedenkstätte der Dobrudschadeutschen.
Inschrift: Unter dem Wappen der Landsmannschaft der Dobrudschadeutschen: „Gedenkstätte der gefallenen und verstorbenen Landsleute. Landsmannschaft der Dobrudschadeutschen.“
Standort: Hauptfriedhof in Heilbronn, Marktplatz 7.
Einweihung: 20.05.1982.

73494 Hohenberg

Bezeichnung: Gedenkkreuz.
Inschrift: Unter der Christusfigur: „Zur Ehre unserer Toten und Helden unserer verlassenen Heimat 1954.“
Standort: Friedhof in Hohenberg, Ortsteil von Rosenberg.
Errichtung: August 1954.

73460 Hüttlingen

Bezeichnung: Gedenkkreuz.
Inschrift: Steinplatte am Fuße des Kreuzes:  „Zum Gedenken der Toten und der  unvergessenen  Heimat.“
Standort: Friedhof in Hüttlingen.
Einweihung: 24.11.1957.

73466 Lauchheim

Bezeichnung: Gedenkkreuz.
Inschrift: Steinplatte am Fuße des Kreuzes: „Den Toten der Heimat.“
Standort: Friedhof in Lauchheim.
Einweihung: Nov. 1956.

74348 Lauffen am Neckar

Bezeichnung: Gedenkstein der Etyeker.
Inschrift: Frontseite: Darstellung der Kirche „Maria Heimsuchung“ mit eine Aufschrift: „Maria Heimsuchung erbaut 1814-1816.“ Linke Seite: „Ausgewiesen aus der alten Heimat im März 1946. Seit 1953 ist die Stadt Lauffen / N. Treffpunkt der Etyeker.“ Rückseite: „Wir gedenken der Heimat.“ Rechte Seite:„Die ehemaligen Bürger der deutschen Gemeinde Etyek (Edeck) in Ungarn gedenken ihrer Toten und der Gefallenen beider Weltkriege.“
Standort: Parkfriedhof in Lauffen am Neckar. Einweihung: 16.03.1986.

71634 Ludwigsburg

Bezeichnung: Kuhländer Bauernbrunnen.
Inschrift: Ein tanzendes Paar aus Bronze steht auf steinernem Sockel mit der Inschrift: „Kuhländer Bauernbrunnen, Franz Barwig d.Ä. dessen Erstguß 1929 in Neutitschein / Sudeten errichtet wurde. Der Patenstadt Ludwigsburg gewidmet. 1968. Landschaftsrat Kuhländchen/Sudeten.“

Standort:  Parkanlage am Ludwigsburger Schloß. Errichtung: 1968.

71634 Ludwigsburg

Inschrift: Wappen von Neutitschein, Fulnek, Odrau, Wagstadt, Ludwigsburg. Darunter: „Patenstadt Ludwigsburg. Wir gedenken unserer Landsleute, die durch Krieg, Flucht und Vertreibung ihr Leben lassen mussten. Kuhländchen-unvergessene Heimat im Ostsudetenland. Der Landschaftsrat 1988.“

Standort: Parkanlage am Ludwigsburger Schloß, beim Kuhländerbrunnen. Errichtung: 1988.

71636 Ludwigsburg

Bezeichnung: Gedenkstein.
Inschrift: Frontseite: „ Mramorak im Banat 1820 – 1944.“ Linke Seite: „Mramorak wurde 1820 im damaligen Südungarn von Deutschen besiedelt. Nach dem Ersten Weltkrieg kam der Ort zu dem späteren Jugoslawien. Im Dorfe lebten 1944 bei der Vertreibung mehr als 3500 Deutsche.“ Rechte Seite: „Wir gedenken unserer seit der Ansiedlung Verstorbener. Wir trauern um unsere Gefallenen und Vermißten in den Kriegen, der in Gefangenschaft und auf der Flucht Gestorbenen, der in den Internierungslagern der alten Heimat Verhungerten, der Verschleppten und Umgekommenen. Sie sind nicht vergessen. Sie gehören zu uns. Ortsgemeinschaft Mramorak, 24.09.1988.“ Rückseite: „Mramorak 1820 – 1944.“ und ein mit Pferden pflügender Bauer.
Standort: Friedhof in Oßweil, Stadtteil von Ludwigsburg.
Errichtung: 1988.

In memoriam

Mahnmale und Gedenkstätten der Vertriebenen und Flüchtlinge in Deutschland und in ihren Herkunftsgebieten.

Schon kurz nach den Erlebnissen von Flucht, Vertreibung und Deportation begannen die Überlebenden in Westdeutschland mit der Errichtung von Gedenkstätten für Angehörige, Freunde und Nachbarn, die gewaltsam oder durch Erschöpfung, Hunger und Krankheit auf den Trecks oder in den Zwangsarbeiterlagern zu Tode gekommen waren. Die Toten der Heimat, deren Gräber unbekannt blieben oder deren Gräber sie nicht mehr pflegen konnten, in bleibender Erinnerung zu bewahren, war ihr Antrieb. Dies bezeugen die meisten Inschriften. Aber auch die Erinnerung an die unvergessene Heimat und der Dank an die aufnehmende Gemeinde finden sich auf den Inschriften. Die älteste von uns dokumentierte Gedenkstätte wurde im Jahr 1947 in Immenhausen (Hessen) errichtet. Die jüngste trägt ein Datum Oktober 2005.

Seit Beginn der 1950er Jahre wurden im Westen Deutschlands viele hundert Gedenkstätten errichtet. Zum Teil schlichte Kreuze oder Gedenksteine, zum Teil Artefakte von höchstem künstlerischen Wert. Nach dem Zusammenbruch der DDR wurden auch in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Sachsen/Schlesische Lausitz und Thüringen mehr und mehr Gedenkstätten eingeweiht.

Deutschland hat eine vielgestaltige und beeindruckende Gedenkstättenlandschaft für diesen Teil deutscher Geschichte aufzuweisen. Dies zu dokumentieren ist unser Ziel. Unsere Dokumentation umfasst zur Zeit über 1.400 Mahnmale und Gedenkstätten. Sie ist aber mit Sicherheit nicht vollständig. Manche Erinnerungsstätte ist in Vergessenheit geraten. Neue Erinnerungsstätten kommen hinzu. Wir sind daher für jeden Hinweis auf hier noch nicht erfasste Mahnmale sehr dankbar, im Wissen darum, dass diese Dokumentation nie vollständig sein kann. Allen, die durch Hinweise und Bildmaterial zu dieser Dokumentation beigetragen haben, sei herzlich gedankt.

Nach dem Zusammenbruch der kommunistischen Unrechtsregime bei unseren östlichen Nachbarn wurden viele Mahnmale und Gedenkstätten auch in den Herkunftsgebieten der Vertriebenen errichtet. Unsere Dokumentation enthält nur einen sehr kleinen Ausschnitt davon. Wir arbeiten an einer umfassenden Darstellung und bitten Sie auch hier um Mithilfe. Die Tatsache, dass sich Deutsche und Nichtdeutsche gemeinsam der Vertreibung und ihrer Opfer erinnern, ist ein sichtbares Zeugnis der Versöhnung.

Erika Steinbach, Vorsitzende des Bundes der Vertriebenen (BdV) und Mitglied des deutschen Bundestags

Charta der deutschen Heimatvertriebenen

Im Bewußtsein ihrer Verantwortung vor Gott und den Menschen, im Bewußtsein ihrer Zugehörigkeit zum christlich-abendländischen Kulturkreis, im Bewußtsein ihres deutschen Volkstums und in der Erkenntnis der gemeinsamen Aufgabe aller europäischen Völker, haben die erwählten Vertreter von Millionen Heimatvertriebenen nach reiflicher Überlegung und nach Prüfung ihres Gewissens beschlossen, dem deutschen Volk und der Weltöffentlichkeit gegenüber eine feierliche Erklärung abzugeben, die die Pflichten und Rechte festlegt, welche die deutschen Heimatvertriebenen als ihr Grundgesetz und als unumgängliche Voraussetzung für die Herbeiführung eines freien und geeinten Europas ansehen.

1. Wir Heimatvertriebenen verzichten auf Rache und Vergeltung. Dieser Entschluß ist uns ernst und heilig im Gedenken an das unendliche Leid, welches im besonderen das letzte Jahrzehnt über die Menschheit gebracht hat.

2. Wir werden jedes Beginnen mit allen Kräften unterstützen, das auf die Schaffung eines geeinten Europas gerichtet ist, in dem die Völker ohne Furcht und Zwang leben können.

3. Wir werden durch harte, unermüdliche Arbeit teilnehmen am Wiederaufbau Deutschlands und Europas.

Wir haben unsere Heimat verloren. Heimatlose sind Fremdlinge auf dieser Erde. Gott hat die Menschen in ihre Heimat hineingestellt. Den Menschen mit Zwang von seiner Heimat trennen, bedeutet, ihn im Geiste töten.

Wir haben dieses Schicksal erlitten und erlebt. Daher fühlen wir uns berufen zu verlangen, daß das Recht auf die Heimat als eines der von Gott geschenkten Grundrechte der Menschheit anerkannt und verwirklicht wird.

So lange dieses Recht für uns nicht verwirklicht ist, wollen wir aber nicht zur Untätigkeit verurteilt beiseite stehen, sondern in neuen, geläuterten Formen verständnisvollen und brüderlichen Zusammenlebens mit allen Gliedern unseres Volkes schaffen und wirken.

Darum fordern und verlangen wir heute wie gestern:

1. Gleiches Recht als Staatsbürger nicht nur vor dem Gesetz, sondern auch in der Wirklichkeit des Alltags.

2. Gerechte und sinnvolle Verteilung der Lasten des letzten Krieges auf das ganze deutsche Volk und eine ehrliche Durchführung dieses Grundsatzes.

3. Sinnvollen Einbau aller Berufsgruppen der Heimatvertriebenen in das Leben des deutschen Volkes.

4. Tätige Einschaltung der deutschen Heimatvertriebenen in den Wiederaufbau Europas.

Die Völker der Welt sollen ihre Mitverantwortung am Schicksal der Heimatvertriebenen als der vom Leid dieser Zeit am schwersten Betroffenen empfinden.

Die Völker sollen handeln, wie es ihren christlichen Pflichten und ihrem Gewissen entspricht.

Die Völker müssen erkennen, daß das Schicksal der deutschen Heimatvertriebenen wie aller Flüchtlinge, ein Weltproblem ist, dessen Lösung höchste sittliche Verantwortung und Verpflichtung zu gewaltiger Leistung fordert.

Wir rufen Völker und Menschen auf, die guten Willens sind, Hand anzulegen ans Werk, damit aus Schuld, Unglück, Leid, Armut und Elend für uns alle der Weg in eine bessere Zukunft gefunden wird.

Stuttgart, den 5. August 1950 (http://www.bund-der-vertriebenen.de/derbdv/charta-dt.php3)

Entstehung und Bedeutung der Charta

Die Charta der deutschen Heimatvertriebenen wurde am 5. August 1950 in Stuttgart-Bad Cannstatt von 30 Vertretern der deutschen Heimatvertriebenen unterzeichnet und am folgenden Tag vor dem Stuttgarter Schloss und im ganzen Bundesgebiet verkündet. Sie gilt als das Grundgesetz der deutschen Heimatvertriebenen. In ihrem Kern enthält sie einen Aufruf zum Verzicht auf Rache und Gewalt trotz des eigenen gerade erlittenen Unrechts und ein klares Bekenntnis zur Schaffung eines einigen Europas, zur Verständigung zwischen den Staaten, den Völkern und Volksgruppen. Sie war zum Zeitpunkt ihrer Verabschiedung am 5. August 1950 ihrer Zeit weit voraus und eine große moralische Leistung der Vertriebenen, die damals noch nicht wussten, was überhaupt mit ihnen geschehen sollte und wie es weiterging. Tausende befanden sich zudem noch in sowjetischer Kriegsgefangenschaft.

Aber die Charta spricht auch vom Recht auf die Heimat, als einem von Gott geschenkten Grundrecht der Menschheit, das in Bezug auf die Heimatvertriebenen bis heute nicht verwirklicht ist. Dazu heißt es: „Die Völker müssen erkennen, dass das Schicksal der deutschen Heimatvertriebenen wie aller Flüchtlinge, ein Weltproblem ist, dessen Lösung höchste sittliche Verantwortung und Verpflichtung zu gewaltiger Leistung fordert.“

http://www.bund-der-vertriebenen.de/infopool/chronik-charta.php3

Kritische Artikel zum Bund der Vertriebenen:

INTERVIEW ZU POLENS HALTUNG ZUM BDV „Bund der Vertriebenen ist lächerlich“ http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/der-bund-der-vertriebenen-ist-laecherlich/

60 JAHRE CHARTA DER VERTRIEBENEN Ein unmoralischer Verzicht http://taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/ein-unmoralischer-verzicht/

IN DER NÄHE DES REVANCHISMUS Verhöhnung statt Versöhnung?! http://taz.de/1/debatte/kommentar/artikel/1/verhoehnung-statt-versoehnung/

BUND DER VERTRIEBENEN Vertrautes völkisch-dumpfes Gelände http://taz.de/1/debatte/kommentar/artikel/1/vertrautes-voelkisch-dumpfes-gelaende/

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Nach jahrelangen Diskussionen und Verhandlungen hat der baden-württembergische Landtag vor kurzem die Parlamentsreform abgeschlossen und zugleich Diäten sowie Altersversorgung der Abgeordneten neu geregelt. Die Grünen sowie ein CDU-Abgeordneter votierten gegen die Reform. CDU, FDP und SPD stimmten dafür.

Nachrichten des Südwestrundfunks (SWR) vom 29. Juli 2010

Ganzer Text auf der SWR-Seite http://www.swr.de/nachrichten/bw/-/id=1622/vv=standard/nid=1622/did=6707252/1x1xyg6/index.html

„Versorgungsmentalität im Landtag“ – Ein Kommentar von Sibylle Grether (SWR) http://www.swr.de/nachrichten/bw/-/id=1622/nid=1622/did=6709994/1jy7g4h/index.html

Dokumentation der Landtagsdrucksache 14/6718 (Auszüge):

Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 14/6718

Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP – Drucksache 14/6654

Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes und des Gesetzes über die Rechtsstellung und Finanzierung der Fraktionen im Landtag von Baden-Württemberg – Beschlussempfehlung

Der Landtag wolle beschließen,
dem Gesetzentwurf der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP – Drucksache 14/6654 – zuzustimmen.

22. 07. 2010
Der Vorsitzende und Berichterstatter: Winfried Mack

Bericht
Der Ständige Ausschuss hat den Gesetzentwurf der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP – Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes und des Gesetzes über die Rechtsstellung und Finanzierung der Fraktionen im Landtag von Baden-Württemberg –, Drucksache 14/6654, in seiner 43. Sitzung am 22. Juli 2010 beraten. Der Vorsitzende teilt zu Beginn der Gesetzesberatung mit, den Ausschussmitgliedern liege ein Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE (vgl. Anlage)vor.

Ein Abgeordneter der Fraktion GRÜNE legt dar, im Landtag habe Einigkeit darüber bestanden, sich hinsichtlich Diäten und Altersversorgung der Abgeordneten an den Regelungen in Nordrhein-Westfalen zu orientieren und im Gegenzug zur Diätenerhöhung die Altersversorgung zu senken bzw. unter
Zahlung eines Pauschalbetrags in die persönliche Verantwortung jedes einzelnen Abgeordneten zu stellen.

Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP – Drucksache 14/6654

Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes und des Gesetzes über die Rechtsstellung und Finanzierung der Fraktionen im Landtag von Baden-Württemberg

Der Landtag wolle beschließen:

Artikel 1 wird wie folgt geändert:
1. Nummer 1 wird wie folgt geändert:
§ 5 Abs. 1 erhält folgende Fassung:
„(1) Ein Abgeordneter erhält eine monatliche Entschädigung in Höhe von 6.247 Euro.“

2. Nummer 2 wird wie folgt geändert:
a) In § 6 Abs. 2 wird Satz 2 gestrichen.
b) § 6 Abs. 7 Satz 1 erhält folgende Fassung:
„Eine monatliche Aufwandsentschädigung erhalten die Ausschussvorsitzenden und der stellvertretende Vorsitzende des Petitionsausschusses in Höhe von 25 vom Hundert der Kostenpauschale nach Absatz 2 Satz 1; dieser Betrag erhöht sich für den Vorsitzenden des Petitionsausschusses um 7 vom Hundert der Kostenpauschale nach Absatz 2 Satz 1 zur Abgeltung der amtsbedingten zusätzlichen Telefonkosten.“

3. Nummer 4 wird wie folgt geändert:
§ 11 Abs. 1 Satz 2 wird gestrichen.
21. 07. 2010
Kretschmann und Fraktion

Begründung:
1. Bereits 2008 hat der Landtag eine Diätenerhöhung beschlossen und dabei die Abgeordnetenentschädigung für das Vollzeitparlament auf 6.247 Euro monatlich festgelegt. Eine erneute Diätenerhöhung ist nicht angemessen.

2. Die in § 6 Abs. 2 (neu) geregelte zusätzliche Kostenpauschale von 10 bis maximal 20 Prozent der allgemeinen Kostenpauschale (1.425 € für alle Abgeordneten) für Mitglieder des Petitionsausschusses, einer Enquetekommission oder eines Untersuchungsausschusses ist in einem Vollzeitparlament nicht zu begründen.

3. Die in § 6 Abs. 7 (neu) geregelte Sonderaufwandsentschädigung für den Präsidenten, die stellvertretenden Präsidenten, die Fraktionsvorsitzenden und die parlamentarischen Geschäftsführer ist nicht erforderlich, denn die Amtszulage deckt die Aufwendungen dieser Funktionsträger bereits ab.

4. Die Ruhegehaltsfähigkeit der Amtszulage, die die in § 5 Abs. 2 genannten Funktionsträger erhalten, widerspricht dem interfraktionell vereinbarten Ziel der Diätenreform, mit der die bisher zu hohe Altersversorgung abgesenkt und die Entschädigung der aktiven Abgeordneten in einem Vollzeitparlament angehoben werden sollte.

Die Landtagsdrucksache 14/6718 zum Herunterladen als PDF-Datei:

http://www.landtag-bw.de/WP14/Drucksachen/6000/14_6718_D.PDF

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Vor rund zwei Wochen gelang es BP endlich, das Bohrloch im Golf von Mexiko zumindest provisorisch zu verschließen. Monatelang demonstrierte der Ölkonzern, wie wenig er Tiefseebohrungen im Griff hat. Doch anstatt hieraus Konsequenzen zu ziehen, will BP bereits in wenigen Wochen die nächste Bohrung starten.

Von Christoph Bautz, Campact – Demokratie in Aktion

Ölbohrungen in noch größerer Tiefe als im Golf von Mexiko

Im Mittelmeer, vor der Küste Libyens, will der Öl-Multi in noch größerer Tiefe als am Golf von Mexiko eine neue Ölquelle erschließen. Gemeinsam können wir die dreisten Pläne von BP durchkreuzen. Das Unternehmen kämpft schon jetzt mit seinem ramponierten Image und wird auf Protest der hiesigen Konsument/innen sehr sensibel reagieren. Schließlich ist BP mit der Marke Aral bundesweit Marktführer beim Betrieb von Tankstellen.

Appellieren Sie an BP, die neue Tiefseebohrung zu stoppen!

Der Hunger nach neuen Ölquellen hat in den letzten Jahren zu einer enormen Zunahme von Tiefseebohrungen geführt. Dabei existiert für Bohrungen ab 200 Meter Tiefe keine Technik, mit der Störfälle zuverlässig behoben werden könnten. Taucher können hier auf Grund extremen Drucks, völliger Dunkelheit und eiskalten Temperaturen nicht zum Einsatz kommen und die eingesetzten Roboter scheiterten im Golf von Mexiko regelmäßig.

Tiefseebohrung in über 2000 Meter Tiefe

Die Rechte für die Bohrungen in der Mittelmeerbucht Große Syrte hat BP vor drei Jahren von Libyen für 900 Millionen Dollar erworben – die bis dato größte Einzelinvestition in der Geschichte des Konzerns. Doch noch ist offen, ob BP sich wirklich traut, nach der gigantischen Ölpest im Golf von Mexiko die nächste Tiefseebohrung in über 2.000 Meter Tiefe zu starten.

Jetzt kommt es auf unseren Protest an! Verlangen Sie von BP, die Tiefseebohrungen zu unterlassen!

Zum Unterzeichnen des Protestschreibens: http://www.campact.de/oel/sn1/signer

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Die preisgekrönte spanische Umweltkomödie FEDERICOS KIRSCHEN läuft von Freitag, 13. bis Mittwoch, 25. August 2010, im Kino Klappe in Kirchberg an der Jagst.

Von Corinna Retzke, W-film Filmproduktion & Filmverleih

Obst, Gemüse und Land schützen

Der schottische Autor Pol Ferguson strandet bei seinen Recherchen über die Naturwunder Spaniens in einem idyllischen Dorf in Asturien, das im Schatten eines gigantischen Kraftwerks liegt. Hier lebt Frederico, der sich dem Kampf gegen die Dreckschleuder verschrieben hat. Mit Einfallsreichtum und stoischer Beharrlichkeit zieht er zu Felde, um Obst, Gemüse und Land zu schützen. Zunehmend erliegt Pol Ferguson dem Charme der Dorfbewohner und besonders dem von Cristina. Deren Bruder hat seine eigenen Ansichten zu dem Kraftwerk, wenngleich seine intensiven aber fruchtlosen Versuche mit seiner Frau ein Kind zu zeugen, Fragen aufwerfen. Pol Ferguson schließt sich Federicos Kampf an und begreift, dass es nicht nur eine Wahrheit gibt. Und dann geschieht das Unfassbare: Das Kraftwerk steht still…

Über die Liebe zur Natur

Federicos Kirschen ist eine liebenswerte Komödie über die Liebe zur Natur und über eines der Schlüsselthemen unserer Zeit. Mit einem unvergesslichen Celso Bugallo in der Hauptrolle, bekannt aus dem Kinoerflog DAS MEER IN MIR.

FEDERICOS KIRSCHEN – CENIZAS DEL CIELO
Regie: José Antonio Quirós
Spanien – Spielfilm, Länge 96 Minunten

Wann läuft der Film im Kino Klappe? – siehe Programm auf der Internetseite http://www.kinoklappe.de/index.php?option=com_content&view=article&id=88:monat-1&catid=12:programm-kino&Itemid=2

Ein spanisches Menü zum Film gibt es in der Klappe am Freitag, 20. August 2010, um 19 Uhr. Vorbestellung und Reservierung unter der Telefonnummer 07954/925566.

Internet:

www.federicoskirschen.de

http://www.wfilm.com/

Der Verleih wird gefördert von der Filmstiftung Nordrhein-Wesfalen. Das INTERNATIONALE FILMFESTIVAL MANNHEIM-HEIDELBERG hat die deutschen Untertitel überlassen.

Weitere Informationen zum Film:

Ein beschauliches Tal im nördlichen Spanien wird beherrscht von einem gigantischen Kraftwerk. Hier lebt Federico, der fest an das Kyoto-Protokoll glaubt und seit 30 Jahren mit skurrilen Methoden gegen das Kaftwerk zu Felde zieht. Eine Umweltkomödie über die Liebe zur Natur und die Unfähigkeit des Menschen, die Macht des Fortschritts aufzuhalten. Federicos Kirschen ist eine charmante Geschichte voller Widersprüche, in der es nicht nur eine Wahrheit gibt.

Spanien, 2008
Spielfilm, 35mm, Umweltkomödie
Regie: José Antonio Quirós
Dolby Digital
Länge: 96 Minuten
Produktion: Bausan Films, S.L.; Loris Omedes, José Antonio Quirós
Verleih: W-film
In Kooperation mit Greenpeace e.V.

„Greenpeace unterstützt den Film, weil er dem unermüdlichen gewaltlosen Widerstand gegen eine Umweltsünde und dem zivilen Ungehorsam ein Denkmal setzt. Auch zeigt der Film, welchen Schaden Kohlekraftwerke nicht nur fürs Klima, sondern auch für die nähere Umwelt bedeuten. In Deutschland gibt es 71 Kohlekraftwerke, die jährlich rund 345 Millionen Tonnen Kohlendioxid (CO2) ausstoßen. 25 weitere Kraftwerke sind im Bau beziehungsweise in Planung.“

FEDERICOS KIRSCHEN INHALT

Ein Kälbchen wird geboren. Wackelig steht es auf den Beinen. Der Bauer gibt ihm den sonderbaren Namen Kyoto. So wird es bereits im zarten Alter zum Hoffnungsträger eines kleinen idyllischen Dorfes in Nordspanien, das im Schatten eines gigantischen Kraftwerks liegt. Hier lebt Federico, der sich, im festen Glauben an das Kyoto-Protokoll, dem Kampf gegen die Dreckschleuder verschrieben hat. Mit Einfallsreichtum und stoischer Beharrlichkeit zieht er zu Felde, um sein Obst, Gemüse und Land zu schützen. Erfolgreich ignoriert er, dass nicht alle im Tal seiner Meinung sind.

Ungewollt landet der schottische Autor Pol Ferguson bei seinen Recherchen über die Naturwunder Nordspaniens in dem Idyll. Er beginnt sich für Federicos Anliegen zu interessieren. Zunehmend erliegt er dem Charme der Dorfbewohner und besonders dem von Cristina. Die attraktive Spanierin lebt mit ihren Kindern und dem sonderbaren Schwiegervater, der alles angelt außer Fischen, direkt unterhalb des Kraftwerks. Ihr Bruder hat als Angestellter des Kraftwerks eigene Ansichten. Seine intensiven, aber fruchtlosen Bemühungen mit seiner Frau ein Kind zu zeugen, werfen allerdings Fragen auf… ein gefundenes Fressen für Federico.

Pol Ferguson vernachlässigt zunehmend seine eigentliche Mission und schließt sich Federicos Kampf an. Er begreift, dass es nicht nur eine Wahrheit gibt. Und dann geschieht das Unfassbare: Das Kraftwerk steht still.

FEDERICOS KIRSCHEN ist eine liebenswerte Komödie über die Liebe zur Natur in der Tradition des Kinohits „Local Hero“. In der Hauptrolle Celso Bugallo bekannt aus dem oscarprämierten Kinoerfolg “Das Meer in mir”.

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Proteste gegen das öffentliche Gelöbnis der Bundeswehr am 30. Juli 2010 fanden in Stuttgart statt. Das Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit, dem über 120 politische Organisationen, Parteien Gewerkschaften und Verbände sowie zahlreiche Einzelpersonen angehören, hatte mit mehreren Demobeobachtergruppen die Proteste begleitet. Das Bündnis hat sich ausdrücklich nicht zum Inhalt der Proteste gegen das Gelöbnis positioniert.

Vom Bündnis für Versammlungsfreiheit zum Bundeswehrgelöbnis am 30. Juli 2010 in Stuttgart

Vier Anmelderinnen und Anmelder abgelehnt

Bereits im Vorfeld kritisierte das Bündnis, dass mit dem neuen, geplanten Versammlungsgesetz „unliebsame“ Versammlungsleiter sowie Proteste behindert werden können. Dies war nach Ansicht des Bündnisses bereits bei diesen Protesten gegen das Gelöbnis der Fall. So wurden vier Anmelderinnen und Anmelder verschiedener Protestversammlungen durch das Ordnungsamt der Stadt Stuttgart als „ungeeignet“ abgelehnt. Obwohl keiner der Betroffenen vorbestraft ist oder wegen eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz verurteilt wurde, verweigerten die städtischen Behörden den Kundgebungsanmeldern ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit. Damit nimmt das Ordnungsamt den geplanten neuen §15,5 des baden-württembergischen Versammlungsgesetzes vorweg. Darin heißt es: „Der Veranstalter hat der zuständigen Behörde auf Anforderung Geburtsdatum und Geburtsort der die Versammlung leitenden Person mitzuteilen. Die zuständige Behörde kann die die Versammlung leitende Person als ungeeignet ablehnen, wenn tatsächliche Anhaltspunkte die Annahme rechtfertigen, dass durch ihren Einsatz Störungen der Versammlung oder Gefahren für die öffentliche Sicherheit entstehen können.“

Abgelehnte Versammlungsleiter legten Widerspruch ein

Inzwischen haben die abgelehnten Versammlungsleiter Widerspruch gegen dieses Vorgehen eingelegt und ihre Anwälte eingeschaltet. Das Bündnis für Versammlungsfreiheit hat bereits seine politische Unterstützung während des anstehenden Rechtsstreits angekündigt. Die von den Demobeobachtergruppen des Bündnisses angefertigte Chronologie der Proteste am 30. Juli macht deutlich, dass es vor allem die polizeilichen Aktivitäten waren, mit denen ein auch für die – ausnahmslos geladenen – Besucher des Gelöbnisses wahrnehmbarer Protest behindert werden sollte.

Anwohner, Geschäftleute und Passanten in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt

Laut Bundesverwaltungsgericht muss die Bundeswehr, „wenn sie sich bewusst nicht auf ein Kasernengelände beschränkt, sondern in die Öffentlichkeit und den dort geführten
Meinungskampf begibt, kritische Äußerungen der Zuschauer so lange ertragen, wie hierdurch nicht der Ablauf der Veranstaltung konkret beeinträchtigt wird. Dies gilt selbst dann, wenn die Würde der Veranstaltung Schaden nimmt.“ (Nach: Euskirchen, Markus: Militärrituale – Analyse und Kritik eines Herrschaftsinstruments, Köln 2005, Seite 105. ) Dagegen wurde nicht nur die militärkritische Öffentlichkeit in ihrem  Demonstrationsrecht unzulässig eingeschränkt: Auch Anwohner, Geschäftsleute in der Königsstraße, zufällige Passanten, sowie der Durchgangsverkehr wurden in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt.

Repressionen gegen Kundgebungen und Demonstrationen unterbinden

Das Bündnis für Versammlungsfreiheit betont erneut die Wichtigkeit uneingeschränkten Versammlungsrechtes als demokratisches Grundrecht. Zudem fordert es die politisch Verantwortlichen auf, die ständig wiederkehrenden Repressionen gegen Kundgebungen und Demonstrationen zu unterbinden. Die Chronologie stellen wir gerne zur Verfügung, auf Anfrage können Vorkommnisse mit Fotos beziehungsweise Videos Aussagen der Demobeobachter belegt werden.

Chronologie der Demonstration am 30. Juli 2010 in Stuttgart:

Am Blockadepunkt 2 – beim „Palast der Republik“ Bolz / Ecke Lautenschlager Str. gab es einen Infostand mit ca. 40 Demonstranten. Die Polizeipräsenz lag bei 20 bis 30 Beamten in jeder Himmelsrichtung sowie einigen versteckten. Es kam zu Durchsuchungen von Rucksäcken der potenziellen Demonstrationsteilnehmer im Vorfeld. Zu Beginn der Aktion wurden die Auflagen wurden verlesen, es waren Demonstrationssanitäter waren vor Ort.

Kurz vor 10.00h wurde die Kundgebung beendet und die Demonstranten wollten sich Richtung Hotel Silber bewegen. Die Polizei wollte den Standortwechsel offenbar verhindern und behauptete, dass die Demonstranten bleiben müssen. Nach Protesten wurde die Auflagen erteilt, die Fahnen zusammen zu rollen und sich in kleinen Gruppen bis maximal 2 Personen dorthin zu bewegen. Beim Weg dorthin fiel auf, dass am Schlossplatz viele Passanten kontrolliert wurden, je jünger, desto höher die Chance, dass man kontrolliert wurde.

Am Blockadepunkt 3 – Eugenstr. / Ecke Urbanstr. wurden Flyer verteilt. Auf 7 Demonstranten kamen 4 Polizisten, davon ein Kontaktbeamter. Die bekannte Polizeipräsenz im Umfeld bestand aus ca. 5 Streifenwagen. Bei Ankunft gab es eine Personenkontrolle, die Begründung dafür ist nicht bekannt. Der Kontaktbeamte betonte, den „Grundsatz der Versammlungsfreiheit“ zu gewährleisten.

Am „Künstlercafe“ gab es eine Absperrung, an der eine Gruppe von ca. 10 jungen Leuten aufgehalten wurde. Hier fiel die Präsenz der berittenen Polizei auf. Die Demonstranten durften nicht direkt über den Schlossplatz, sondern sind letztendlich auf Höhe der Karstadtpassage auf die Königstraße gelangt. Danach kam es zu einem Einsatz bei der Eberhardskirche.

Bei einer angemeldeten Kundgebung am Hotel Silber nahmen mehrere Dutzend DemonstrantInnen teil, es gab einen Infotisch, ein Auto war mit einem Transparent bespannt. Anwesend waren 2 Gruppen Polizisten mit je fünf Beamten. Am U-Bahn-Eingang Charlottenplatz waren die Beamten voll gepanzert, Schlagstock und mehrere nicht klar zu identifizierende Waffen waren zu sehen. Es gab zwar keine Personenkontrollen, im Vorfeld wurde jedoch das Banner bemängelt, da es „zu lang war“ bzw. der Aufruf „Gelöbnis verhindern“ als Aufruf zur Straftat gewertet wurde. Als eine weitere Demonstrationsgruppe mit fünf bis sechs Leuten dazustieß, wurde der Kamerawagen vorgefahren; dazu wurde die Polizeipräsenz um 20 bis 30 BeamtInnen erhöht.

Ca. 10.30h kamen die Demonstranten vom „Palast der Republik“ dazu. Zu diesem Zeitpunkt sind vier berittene Polizisten am Hotel Silber aufgezogen. Die Kamera auf dem Polizeiwagen wurde ebenfalls einsatzbereit gemacht. Es erging die Anweisung an die Demonstranten, die Straße freizuhalten, diese wurde dann allerdings durch die Polizeiwagen blockiert.

Kurz nach 11.00h wurde die Versammlung am Hotel Silber aufgelöst, der Großteil der Versammlung ging Richtung Eberhardskirche. Dort gab es eine Spontanversammlung.

Um 11.20h verhandelt der Einsatzleiter mit den Demonstranten, die Versammlung aufzulösen. Die Trommeln der Demonstranten übertönten den Gesprächsversuch. Beim Weggehen fiel von einen der Polizisten der Satz „Dann halt mit Gewalt….“ Die Polizisten zogen sich auf die Treppe vor der Kirche zurück. Die friedlichen Demonstranten wurden mit vier unterschiedlichen Kameras abgefilmt, durchgehend auch während der Räumung. Auf der Höhe H&M wurden Gitter aufgebaut, der Durchgang war nur noch eingeschränkt möglich.

11.45h wurde die Absperrung zum H&M geschlossen.

11.56h Durchsage der Polizei (Lautsprecherwagen) war wegen der Trommeln nicht verständlich.

11.58h zweite Durchsage, ebenfalls nicht verständlich.

12.00h dritte Durchsage ebenfalls nicht zu verstehen.

12.02h Formierung der Einsatzkräfte, daraufhin setzten sich die Demonstranten direkt vor die Treppe der Kirche und skandierten.

12.05h wurde das obere Ende der Königstraße. (Richtung Königsbau) ebenfalls abgesperrt. Die Eingänge zur Gloriapassage wurden durch Gitter abgesperrt. Gleichzeitig bewegten sich die Polizisten auf die Demonstranten zu, vermummten sich teilweise, zogen Helme auf und zogen die Einsatzhandschuhe an. Danach rückte eine geschlossene Front von Polizisten auf die Demonstranten zu und drängten diese mit Gewalt (Schubsen, Schläge mit der flachen Hand, abdrängen auf Hindernisse) Richtung H&M. Die stehenden Demonstranten wurden komplett geräumt, die sitzenden wurden vorerst nicht behelligt. Teilweise mussten Polizisten von ihren Kollegen zurückgehalten werden, um nicht auf die am Boden liegenden Demonstranten zu treten. Beim Rückwärtslaufen wurden von den Demonstranten zwei Tische umgeworfen, offenbar mit der Absicht, die Polizei am weiteren Vorgehen zu hindern. Die restlichen Tische wurden von den Beamten beiseite geschoben, dabei kam es auch zu Beschädigungen des Mobiliars und des Geschirrs, welches auf einem Servierwagen stand.

Lediglich einige Gewerkschaftsfunktionäre und die Demonstrationsbeobachter und Pressevertreter durften durch die Linie der Polizei. Der Rest wurde aus dem abgesperrten Teil gedrängt. Währenddessen wurden auch Platzverweise erteilt, und es wurde gedroht, Kameras der Demonstranten bzw. der Demonstrationsbeobachter zu konfiszieren. Das Filmen der Polizeiaktion durch Demobeobachter des Bündnisses für Versammlungsfreiheit wurde behindert bzw. verboten, die Demonstrationsbeobachter wurden dabei gegen ihren Willen durch Beamte mehrfach geduzt.

12.12h sollten alle Demonstrationsbeobachter nach Aussage des Polizisten R. des abgesperrten Bereichs verwiesen werden. Dies geschah jedoch nicht. Die Polizei versuchte in der folgenden Viertelstunde den abgesperrten Bereich zu „beruhigen“, was letztendlich auch gelang.

Ca. 12.30h begann die Polizei die sitzenden Demonstranten vor der Eberhardskirche abzuführen. Bei dieser Aktion wurden mehreren Aktivisten die Handgelenke verdreht, teilweise knieten sich die Beamten auf den Brustkorb/Rücken der sitzenden/liegenden Demonstranten. Die abgeführten Aktivisten wurden im Anschluss festgenommen und ihre Personalien wurden festgestellt. Die Rote Hilfe nimmt die Daten der Verhafteten auf. Bis zum Ende der Demonstration wurde kein einziger Festgenommener freigelassen. Unter den Festgenommen waren mindestens drei Gewerkschaftssekretäre. Die Bundestagsabgeordnete der Partei „Die Linke“, Annette Groht, war vor Ort und half mit, die Namen der in Gewahrsam genommenen zu erfragen.

Um 12.55h war der Platz vor der Eberhardskirche geräumt, zeitgleich kamen antifaschistische Aktivisten vom Platz der Republik. Die Polizei versuchte die Rasenfläche des Schlossplatzes komplett abzusperren.

13.10h Ein älterer Mann wird von der Polizei während des Rückwärtslaufens geschubst, dass er  stürzt. Zeitgleich werden die einlaufenden Soldaten von der Menge ausgepfiffen und als Mörder bezeichnet. Währenddessen versucht die Polizei eine Gruppe von fünf Demonstranten der FDP die Menge mit dem Schild „Danke Soldaten“ zu provozieren. Eine Gruppe von ca. 50 Polizisten schützte diese sofort, obwohl diese Metallstangen mit sich geführt haben, die problemlos als Schlaginstrumente benutzt werden können. Nach Hinweis der Demonstranten, dass dies wohl nicht zulässig sei, sagten die Polizisten, dass nicht bekannt sei, ob es für die FDP solche Auflagen gäbe.

13.20h Der Abtransport der gefangenen Demonstranten beginnt.

13.27h versucht ein Demonstrationsbeobachter heraus zu finden, wohin die Inhaftierten gebracht werden, die Auskunft wurde nicht erteilt. Die Kundgebung am Schlossplatz (vor Wittwer) erfolgte ohne Störungen. Trotzdem wurden auch hier durch die Polizei Aufnahmen gemacht. Laut. Durchsage war Teil der Auflagen, dass kein Transparent breiter als 3m sein durfte. Trotz dieser Auflage gab es keine Einwände, dass einige Transparente länger waren, negativ von Seiten der Polizei war lediglich das Filmen der Veranstaltung.

14.00h Rückkehr der Soldaten von der Kirche zum Sammlungspunkt hinterm alten Schloss. Es kam zu massiven Pfeifkonzerten, einige Beamten versuchten daraufhin die Vuvuzelas / Pfeifen einiger Demonstranten zu konfiszieren. Diese verweigerten die Herausgabe, woraufhin keine eingezogen wurde. Allerdings versuchten die Polizisten die Demonstranten durch Diskussionen einzuschüchtern.

14.45h wurde die Demonstration am Schlossplatz aufgelöst, trotzdem verteilte sich der Großteil der Demonstration rings um die Absperrung, hinter der das Gelöbnis stattfinden sollte. Trotz des Lärms wurde das Gelöbnis durchgeführt, die Polizei ging zwar mehrfach zwischen die Demonstranten, trotzdem konnten am Schlossplatz keine weiteren Verhaftungen beobachtet werden. Allerdings wurden wiederholt Filmaufnahmen gemacht. Zeitgleich wurde die anwesende Sambaband im Schlosspark durch die Polizei festgesetzt, die Instrumente der Band wurden unter dem Vorwurf der Lärmbelästigung beschlagnahmt und dabei teilweise beschädigt.

15.40h rückte die Polizei in die Nähe der Demonstrationsteilnehmer, da angeblich Leute versucht hätten die Steine zu lockern, um diese als Wurfgeschosse zu missbrauchen. Nach einer Begehung vor Ort konnte dieser Vorwurf nicht bestätigt werden.

16.30h Die Demonstration löst sich endgültig auf. Anschließend kam es offenbar noch zu Verhaftungen. Die Polizei gibt an, dass 500 Demonstrationsteilnehmer anwesend waren, es kam laut Ermittlungsausschuss zu 77 Festnahmen, die Veranstalter gehen von einer deutlich höheren Beteiligung aus.

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Nachts um 23 Uhr begannen am Freitag, 30. Juli 2010, unter Polizeischutz die Bauarbeiten zu Stuttgart 21. Mit dem Abriss des Nordflügels sollen offensichtlich Fakten geschaffen werden.

Von Barbara Bruhn von Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Hohenlohe

Heruntergekommener Bahnhof in Waldenburg

Milliarden Steuergelder werden in dieses Projekt fließen, während andernorts die Infrastruktur der Bahn leidet. Wer sich einmal den Waldenburger Bahnhof ansieht oder in einem abgeschrammelten Regionalzug zwei Stunden von Waldenburg nach Stuttgart gefahren ist (auf der Rückfahrt zwar im neuen Doppelstöcker, aber bei 60 Grad Celsius wegen ausgefallener Klimaanlage), kann kaum glauben, dass diese Summen in ein Bahnhofsprojekt fließen, dessen Sinnhaftigkeit sich auch ohne Wirtschaftskrise, Technik- und Fahrplanproblemen bei der Bahn ernsthaft bezweifeln lässt. Aber das ist unter anderem die Realität, spricht man von Stuttgart 21:

– Berichte des Bundesrechnungshofes zu Stuttgart 21 interessieren die Beteiligten nicht.

– Eine Tunnellösung, die eine Reduzierung der jetzt vorhandenen 16 Gleise auf 8 vorsieht, wird als fortschrittlich propagiert, obwohl dadurch weitere Störungen vorprogrammiert sind.

– Stetig steigende Kosten (1995 2,5 Milliarden, 2007 2,8 Milliarden; April 2009 3,1 Milliarden, Dezember 2009 4,1 Milliarden) lassen die Verantwortlichen ebenfalls nicht ins Grübeln kommen.

Die Liste ließe sich noch fortsetzen.

Gespenstische Szenen – Kommunikationsscheue Politiker

Gleichgültig, wie man zu dem Projekt steht, die Szenen, die sich gestern Abend (Freitag, 30. Juli 2010) in Stuttgart abgespielt haben, waren gespenstisch. Man fühlt sich an Zeiten erinnert, von denen man glaubte, sie lägen lange hinter uns und kämen nie wieder. Und so etwas mitten in Baden-Württemberg. Jetzt darf also die Polizei nachts ihren Kopf für kommunikationsscheue Politiker und sonstige Beteiligte hinhalten. In was für einem Land leben wir eigentlich?

Kontakt:
Barbara Bruhn, Vorstand Bündnis 90/Die Grünen KV Hohenlohe
Hauptstrasse 52, 74676 Niedernhall, Telefon 07940 – 5485 998

Weitere aktuelle Informationen zusammengestellt von Hohenlohe-ungefiltert:

Informationen der Stuttgart 21-Gegner „K 21 Ja zum Kopfbahnhof – Bahnhof mit Vernunft“ auf der Internetseite http://www.kopfbahnhof-21.de/index.php?id=4

Kurzinformation von „K 21 Ja zum Kopfbahnhof – Bahnhof mit Vernunft“:

Abriss droht! Demo am Sonntag, 1. August 2010, um 19 Uhr.
Wo: Natürlich vor dem bei nebelfreier Nacht aufgestellten Bauzaun vor dem Nordflügel.

Weitere Termine:
Montag, 2. August 2010, um 7 Uhr und um 18 Uhr (Montagsdemo)

In der Nacht von Freitag auf Samstag rückte die Firma Wolff & Müller mit Baugerät an. Unter massivem Schutz einiger Hundertschaften Polizei wurde bis gegen 23 Uhr der Bauzaun errichtet. Tausende aufgebrachte Bürgerinnen und Bürger protestierten stundenlang friedlich gegen dieses Vorgehen. In der Innenstadt ruhte rund um den Hauptbahnhof der Verkehr.“

Studie zu Stuttgart 21: „Aufgrund der Brisanz der vorliegenden Resultate ist absolutes Stillschweigen erforderlich.“ http://www.kopfbahnhof-21.de/index.php?id=534

Die tageszeitung in Berlin (taz) schrieb am 28. Juli 2010: „Nach dem Bahnprojekt Stuttgart 21 wird auch die Schnellbahnstrecke Stuttgart-Ulm deutlich teurer als geplant: Mit Mehrkosten von 865 Millionen Euro rechnet die Bahn nach eigenen Angaben. Die Baukosten sollen nun rund 2,89 Milliarden Euro betragen, bisher war das Projekt auf 2,025 Milliarden Euro veranschlagt worden. Die Mehrkosten trägt allein der Bund (…). Der ganze Text auf der Internetseite http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/kostenexplosion-bei-bahnprojekten/

Artikel des BUND Südlicher Oberrhein:

Stuttgart 21 = Geldversenkung: Hohe Kosten für Oettinger Mausoleum

Nachzulesen auf der Internetseite http://vorort.bund.net/suedlicher-oberrhein/stuttgart-21-kosten-oettinger.html

Die Stuttgarter Zeitung schreibt:

Stuttgart 21: Zweites Gleis Richtung Flughafen – http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/2576298_0_9833_-stuttgart-21-zweites-gleis-richtung-flughafen.html

SMA-Studie: Langer Halt – viele Engpässe – http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/2573427_0_9223_-sma-studie-langer-halt-viele-engpaesse.html

Vernichtendes Zeugnis Geheimstudie im Internet – http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/2571755_0_8331_-vernichtendes-zeugnis-geheimstudie-im-internet.html

Stuttgart 21: Bund will über Kosten reden – http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/2573428_0_3694_-stuttgart-21-bund-will-ueber-kosten-reden.html

Föll wegen Beratertätigkeit unter Druck: Oberbürgermeister Schuster lässt Finanzbürgermeister Fölls Nebenjob prüfen – Grüne fordern Konsequenzen http://www.swr.de/swr1/bw/nachrichten/baden-wuerttemberg/-/id=1000278/nid=1000278/did=6733044/pv=video/v1yaho/index.html

Baden-Baden/Stuttgart: Bedenken in der SPD gegen Stuttgart 21 http://www.swr.de/swr1/bw/nachrichten/baden-wuerttemberg/-/id=1000278/nid=1000278/did=6730938/uulkqk/index.html

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Der „ökologische Verkehrsclub Deutschland e.V.“ (VCD) betrachtet den aktuellen Fahrplan der Landesregierung von Baden-Würrtemberg für die Vergabe von Aufträgen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) als hinfällig. Dies ist die Konsequenz eines Urteils des Oberlandesgerichts Düsseldorf.

Vom Verkehrsclub Deutschland (VCD)

Bisher undurchsichtige Verträge für Stadtbahn- und Regionalverkehr rund um Heilbronn

Demnach dürfen keine SPNV-Leistungen mehr ohne öffentliche Ausschreibung an Verkehrsunternehmen vergeben werden. „Die Bundesländer werden damit gezwungen, SPNV-Aufträge grundsätzlich europaweit auszuschreiben“, erläutert der VCD-Landesvorsitzende Matthias Lieb. Das Instrument der Direktvergabe habe damit endgültig ausgedient. Dies betrifft auch den Stadtbahn- und Regionalverkehr rund um Heilbronn, der bislang ausschließlich von der Deutschen Bahn (DB) sowie der Albtalverkehrsgesellschaft auf Grundlage undurchsichtiger Verträge betrieben wird.

Versuch fairen Wettbewerb zu umgehen

Die Landesregierung plane derzeit, besonders ertragreiche Regionalverkehrsstrecken wie die Frankenbahn unter Umgehung fairer Wettbewerbsverfahren auch nach 2016 direkt an die DB zu vergeben. „Solche Verfahren sind nicht transparent und haben immer ein Gschmäckle“, sagt Matthias Lieb. Nach dem jüngsten Gerichtsurteil könnten DB-Konkurrenten mit großer Aussicht auf Erfolg gegen solche Direktvergaben und die Verschwendung von Steuergeldern klagen.

Regionalverkehr muss in sinnvolle Netze und Strecken aufgeteilt werden

Nach Ansicht des VCD muss die Landesregierung ihren Wettbewerbsfahrplan für die Zukunft des SPNV in Baden-Württemberg umgehend überarbeiten. „Der Regionalverkehr muss – wie vorgesehen – in sinnvolle Netze und Strecken aufgeteilt werden und dann ohne Ausnahme in Wettbewerbsverfahren ausgeschrieben werden“, erklärt Matthias Lieb. Nur so hätten alle interessierten Bahnunternehmen gleiche Chancen, nur so würde sich das beste Konzept durchsetzen, und nur so könnten die Fahrgäste auf der Frankenbahn und anderen Strecken dauerhaft mit einem attraktiven und bezahlbaren Schienennahverkehr bedient werden. Nach einer solchen Ausschreibung wird sich nach VCD-Meinung zeigen, dass auch ein S-Bahnverkehr zwischen Heilbronn und Osterburken mit Stadtbahnen wirtschaftlich zu betreiben ist.

Deutsche Bahn ist auf vielen Strecken zu teuer – Mehr Wettbewerb notwendig

Matthias Lieb: „Wettbewerb im Schienenverkehr führt wie überall in der Wirtschaft zu besseren Angeboten bei geringeren Kosten. Die Strecke Passau – München zeigt, welches Sparpotenzial die Landesregierung ungenutzt lässt. Während die DB dort in der Vergangenheit 8,50 Euro pro Schienenkilometer kassiert hat, fährt sie nach gewonnener Ausschreibung für 75 Cent pro Kilometer.“ In Baden-Württemberg koste der durchschnittliche Schienenkilometer aber immer noch mehr als 8 Euro.

Zum Beschluss des Vergabesenats am Oberlandesgericht Düsseldorf vom 21. Juli 2010, Aktenzeichen VII-Verg 19/10:

http://www.justiz.nrw.de/Presse/presse_weitere/PresseOLGs/21_07_2010/index.php

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Kundgebungen, Infostände, Musik und Aktionen gibt es heute, Freitag, 30. Juli 2010, ab 13 UHR, auf dem Stuttgarter Schlossplatz gegenüber der Buchhandlung Wittwer und dem Kunstmuseum.

Von der Initiative Gelöbnix-Stuttgart

Protest gegen zunehmende Militarisierung

Bei der Kundgebung sprechen unter anderen Claudia Haydt (Informationsstelle Militarisierung), Bettina Schulze (Bundesvorstand der Jusos), Susanne Mauch-Friz (Mitglied der württembergischen Landessynode und der EKD-Synode), Cuno Hägele (ver.di Stuttgart), Tobias Pflüger (Bundesvostand DIE LINKE, ehemaliger Mitglied des Europaparlaments).

Um 15 Uhr sollen die Rekruten geloben

Ab 15 Uhr soll das Gelöbnis der Bundeswehr im Innenhof des Neuen Schloss stattfinden. Dazu gibt es auf der Internetseite http://www.gelöbnix-stuttgart.de/ einen Live-Ticker mit den aktuellsten Infos.

Kontaktmöglichkeiten:
Ermittlungsauschuss (EA): 015205372805
Infotelefon: 015783592068

Weitere Informationen:

Gegner des Gelöbnisses in Stuttgart kritisieren Ordnungsamt

Die Gegner des öffentlichen Bundeswehr-Gelöbnisses in Stuttgart haben ihre Kritik am Ordnungsamt der Stadt erneuert. Roland Blach, Sprecher des Bündnisses «GelöbNix in Stuttgart», sagte am Dienstag, das Ordnungsamt verstoße mit der Ablehnung von Versammlungsleitern gegen geltendes Recht. Demokratischer Protest werde zudem mit bürokratischen Hürden klein gehalten.

Vorverurteilung von Versammlungsleitern

Nach Angaben der Gelöbnis-Kritiker beruft sich das Ordnungsamt auf einen Passus, wonach Versammlungsleiter abgelehnt werden können, durch die eine Gefährdung der Sicherheit zu befürchten sei. Eine solche Regelung sei im Bundesversammlungsgesetz allerdings nicht vorgesehen, betonte Thomas Trüten vom Bündnis für Versammlungsfreiheit. Zudem kritisierte er, dass Versammlungsleiter abgelehnt worden seien, gegen die noch kein Verfahren oder eine Verurteilung vorliege. «Das kommt einer Vorverurteilung gleich.»

Das Ordnungsamt hatte die Vorwürfe auf ddp-Anfrage zurückgewiesen und erläutert, dass einige Versammlungsleiter nicht abgelehnt worden seien, sondern zum Nachbessern aufgefordert wurden. In einem Fall sei noch kein Verfahren anhängig, da die mutmaßliche Straftat erst im Juni begangen wurde.

Am Freitag (30. Juli 2010) findet erstmals seit 1999 wieder ein öffentliches Gelöbnis in Stuttgart statt. Rund 650 Rekruten aus dem süddeutschen Raum werden im Innenhof des Neuen Schlosses den Schwur leisten.

Zitat von Kurt Tucholsky aus dem Jahr 1927: „Jubel über militärische Schauspiele ist eine Reklame für den nächsten Krieg, man drehe diesem Kram den Rücken oder bekämpfe ihn aktiv. Auch wohlwollende Zuschauer sind eine Bestärkung.“

Weitere Informationen im Internet:

http://www.ad-hoc-news.de/gegner-des-geloebnisses-in-stuttgart-kritisieren-ordnungsamt–/de/News/21507109

http://nachrichten.t-online.de/gegner-des-geloebnisses-in-stuttgart-kritisieren-ordnungsamt/id_42382908/index

https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=8290

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Die Crailsheim Merlins geben ihre offiziellen Heimspieltermine für ihre Mannschaft in der 2. Basketball-Bundesliga PRO A für die Saison 2010/2011 bekannt. Die Heimspiele finden in der Sportarena statt. Die Sporthalle befindet sich im hinteren Bereich des Crailsheimer Volksfestplatzes.

Von Martin Romig, Sportlicher Leiter der Crailsheim Merlins

Die Heimspielpremiere (1.) ist am Samstag, 25. September 2010, um 20 Uhr gegen die UBC Hannover Tigers.

Die weiteren Heimspiele:
2. Crailsheim Merlins – BV Chemnitz 99, Samstag, 9. Oktober 2010, um 20 Uhr.
3. Crailsheim Merlins – ETB Wohnbau Baskets Essen, Samstag, 23. Oktober 2010, um 20 Uhr.
4. Crailsheim Merlins – BG Karlsruhe, Samstag, Samstag, 13. November 2010, um 20 Uhr.
5. Crailsheim Merlins – GiroLive-Ballers Osnabrück, 27. November 2010, um 20 Uhr.
6. Crailsheim Merlins – webmoebel Baskets, Samstag, 11. Dezember 2010, um 20 Uhr.
7. Crailsheim Merlins – USC Heidelberg, Donnerstag, 23. Dezember 2010, um 20 Uhr  (Weihnachtsspiel in der Arena Hohenlohe in Ilshofen)

8. Crailsheim Merlins – Dragons Rhöndorf, Samstag, 22. Januar 2011, um 20 Uhr.
9. Crailsheim Merlins – Würzburg Baskets, Samstag, 5. Februar 2011, um 20 Uhr.
10. Crailsheim Merlins – VfL Kirchheim Knights, Samstag, 19. Februar 2011, um 20 Uhr
11. Crailsheim Merlins – Saar-Pfalz Braves, Samstag, 26. Februar 2011, um 20 Uhr.
12. Crailsheim Merlins – FC Bayern München, Samstag, 12. März 2011, um 20 Uhr.
13. Crailsheim Merlins – Cuxhaven BasCats, Samstag, 26. März 2011, um 20 Uhr.
14. Crailsheim Merlins – USC Freiburg, Samstag, 9. April 2011, um 20 Uhr.
15. Crailsheim Merlins – Science City Jena, Samstag, 23. April 2011, um 19.30 Uhr.

Weitere Informationen zu den Crailsheim Merlins gibt es auf der Internetseite http://www.crailsheim-merlins.de/

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