Jetzt ist es endlich raus: Bei der städtischen Wohnungsbaugesellschaft GWG gibt es eine „Schieflage bei der Liquidität“. Die schönfärberische, dem Fachchinesisch entliehene Formulierung könnte man/frau wohl auch so übersetzen: Der GWG steht das Wasser bis zum Hals.

Text erstmals veröffentlicht im Schwäbisch Haller Monatsmagazin Alpha Press, Ausgabe April/Mai 2010

Bausparkasse Schwäbisch Hall zahlt seit 2001 keine Steuern mehr an die Stadt

Auch die Geschäftsführer der städtischen Wohnungsbaugesellschaft GWG räumen – zwar widerwillig und mit deutlichen Anzeichen von Verärgerung – ein, dass es Probleme gibt. Aus im Haller Tagblatt vom 3.März 2010 zitierten Äußerungen der GWG-Geschäftführer geht hervor, dass die aktuellen Probleme der GWG ihren Ausgangspunkt in dem Umstand haben, dass die Bausparkasse Schwäbisch Hall seit 2001 keine Steuern mehr an die Stadt Schwäbisch Hall zahlt. Denn bis zu dem Zeitpunkt ist die GWG ein gesundes Unternehmen mit einer nahezu „idealen“ Eigenkapitalquote von 30 Prozent gewesen. Dann stellte in Folge des umfangreichen Steuerschenkungspakets der rot-grünen Regierung an Unternehmen und Besserverdienende die Bausparkasse Schwäbisch Hall die Gewerbesteuerzahlungen an die Stadt Schwäbisch Hall ein und brachte letztere damit in eine ernste finanzielle Schieflage.

Weggeschobene Probleme fallen der Stadt jetzt auf die Füße

Das veränderte auch für die GWG die Lage grundlegend. Denn die Strategie von Oberbürgermeister Hermann-Josef Pelgrim bestand ja bekanntlich darin, den städtischen Haushalt zu entlasten, indem er die städtischen Töchter, und hier besonders die GWG, immer stärker belastete. Die Probleme, derer man sich durch Abschiebung aus dem offiziellen städtischen Haushalt in die Tochtergesellschaften, vielleicht entledigt zu haben glaubte, fallen der Stadt jetzt wieder auf die Füße.

Zwangsoptimismus von Finanzbürgermeister Oscar Gruber

Die Geschäftführer der GWG räumen quasi offiziell ein: So richtig in die rote Tinte fiel die GWG dann dadurch, dass ihr das „Jahrhundertprojekt“ Kocherquartier aufgebürdet wurde: „Der große Einbruch kam 2008, als sich Kredite in Höhe von fast 30 Millionen für den Bau des Kocherquartiers voll in den Bilanzen niederschlugen.“ (Haller Tagblatt, 2. März 2010). Das ganze Ausmaß der GWG- Probleme kann an dieser Stelle nicht weiter vertieft werden (siehe dazu untenstehenden Artikel „Die GWG – Ein Fall von Voodoo-Ökonomie?“); Aber eines scheint deutlich: Die Probleme scheinen beträchtlich zu sein. Zwar machen die Geschäftführer einen auf Zwangsoptimismus und Oscar Gruber, der in Personalunion Geschäftsführer bei der GWG und Finanzbürgermeister bei der Stadt Schwäbisch Hall ist, versucht, die Gemüter mit der Ansage zu beruhigen, noch in diesem Jahr ein „Risikomanagementsystem“ einzuführen. Aber wenn Oscar Gruber jetzt schon öffentlich darüber nachdenkt, das Kocherquartier zu veräußern, lässt das doch tief blicken.

„Miete soll Entlastung bringen“

Bekanntlich ist die GWG für den Wohnungsmarkt in Schwäbisch Hall nicht ganz unbedeutend. Auf ihrer eigenen Webseite stellt sich die GWG wie folgt dar: „Wir sind seit über 90 Jahren Ihr Partner für eine erfolgreiche provisionsfreie Vermietung. In unserem Bestand befinden sich gegenwärtig 708 Mietwohnungen und 100 gewerbliche Objekte sowie Garagen und Parkplätze.
Darüber hinaus vermieten wir weitere 613 Objekte der Stadt und des Hospitals zum Heiligen Geist. Bei uns findet sich für jeden Geschmack und für jeden Geldbeutel das Passende.“ Wenn aber die Mieteinnahmen der GWG „Entlastung“ bringen sollen, heißt das im Umkehrschluss, dass auf viele MieterInnen der GWG Belastungen zukommen. Bei den MiterInnen der GWG gibt es jedoch einen beträchtlichen Anteil von Menschen, die auf billigen Wohnraum dringend angewiesen sind. Müssen sie jetzt womöglich mit drastischen Mieterhöhungen rechnen? Oder kann es sein, dass sich die GWG in Zukunft noch stärker darum bemühen wird, Wohneinheiten, in denen sozial Schwache wohnen, abzustoßen, weil sie nicht „wirtschaftlich“ sind?

Drohung mit Mieterhöhungen für sozial Schwache?

Der Drang nach wirtschaftlichem Ertrag und zunehmende soziale Kälte sind bekanntlich zwei Seiten derselben Medaille. Insofern darf die Ankündigung „Geschäftsfelder sollen eindeutig voneinander abgegrenzt und auf ihre Wirtschaftlichkeit überprüft werden“ durchaus auch als Drohung an die Adresse der GW- Mieter mit dem kleinen Geldbeutel verstanden werden. Von wegen: „Bei uns findet sich für jeden Geschmack und für jeden Geldbeutel das Passende.“

BürgerInnen könnten zu unfreiwilligen Sponsoren des Prestigeobjekts werden

Aber nicht nur die Mieter der GWG sollen nach den Vorstellungen der „Macher“ in dieser Stadt ihren „Beitrag“ leisten: Die GWG soll jetzt noch eine weitere Million Euro aus dem städtischen Haushalt 2012/2013 dazu kommen. Und es ist nicht auszuschließen, dass noch weitere Finanzspritzen nötig sind. Denn es wäre fast schon eine Sensation, wenn am Ende beim Kocherareal die Ausgaben nicht deutlich über Plan liegen würden. Die Stadtverwaltung hat jetzt schon demonstrativ darüber gejammert, dass man beim städtischen Haushalt an seine Grenzen gestoßen sei. Insofern muss davon ausgegangen werden, dass die Finanzspritzen für das Kocherquartier an anderer Stelle zu Kürzungen führen werden – wahrscheinlich bei den “frei-
willigen Leistungen”. Es könnte somit der Fall eintreten, dass die Haller BürgerInnen unfreiwillig zu Sponsoren des Prestigeprojekts werden noch bevor dieses seine Pforten öffnet.

Wenn Ahnungslosigkeit weh tun würde… Die GWG – Ein Fall von Voodoo-Ökonomie ?

Ausgerechnet in der Gemeinderatssitzung am 11. 11. 2009 stellte als „Antrag elf“ die CDU-Fraktionsvorsitzende Uta Rabe die Frage nach Einzelheiten der Städtischen Bürgschaften mit einem aktuellen Nennwert von über 160 Millionen Euro. Denn „diese hohe Summe stellt mit über 4.300 Euro pro Einwohner einen bundesweiten Spitzenwert dar. Der bundesweite Durchschnittswert lag Ende 2007 in den Flächenländern bei 407 Euro pro Einwohner,  in Baden-Württemberg bei 888 Euro pro Einwohner“. Dabei hätte sie als Mitglied des Verwaltungs- und Finanzauschusses aufgrund früherer Beratungen längst gewusst haben müssen, dass allein auf die (städtische) Grundstücks- und Wohnungsbaugesellschaft (GWG) Mitte 2009 rund 44 Prozent der Restvaluta der städtischen Bürgschaftssumme der ursprünglichen Darlehensbetragssumme von zirka 79 Millionen Euro entfielen. Denn anders hätten sich bisher zum Beispiel auch die zahlreichen innerstädtischen Projekte wie Erwerb und Umbau des „Dreikönig“ zum H&M-Shop, Umbau des „Haller Tagblatt“, Bau des Ritter-Parkhauses und so weiter nicht finanzieren lassen.

GWG musste für Kocherquartier einen Kredit in Höhe von 29 Millionen Euro aufnehmen

Und dies gilt erst recht für die Finanzierung des „Jahrhundertprojekts“ Kocherquartier, für das die GWG in 2008 einen Kredit von 29 Millionen Euro aufnehmen musste. Denn gemessen an den Volumina der aufgehalsten Investitionen ist die GWG völlig unzureichend mit Eigenkapital ausgestattet.

Der Wahn zur Größe

Von Geschäftsjahr 2007 auf 2008 ist die Bilanzsumme der GWG um 47 Prozent auf über 105 Millionen Euro gestiegen, während der Eigenkapitalanteil an der Bilanzsumme von 19 auf 13 Prozent gesunken ist. Schaut man sich die Jahresabschlüsse
der Geschäftsjahre 2008 (2007) anderer städtischer/kommunaler Wohnungsbaugesellschaften in Baden-Württemberg an, so stellt man durchgängig eine weitaus bessere Kapitalausstattung fest (jeweils Eigenkapitalanteil an der Bilanzsumme):

Wiesloch 50 % (49%)
Oberkirch 40% (39%)
Friedrichshafen 33% (33%)-
Lahr 28 % (29%)
Hattenhofen 28% (27%)
Rheinfelden 25% (25%)
Bretten 24 % (22%)

Mietnebenkosten stiegen stark an

Zum Jahresende 2008 befanden sich unter anderem 754 Mietwohnungen im Eigentum der GWG, zu deren wirtschaftlichen Verwertung wie bereits in den früheren Geschäftsberichten bemerkt wurde: Es „steigt jedoch wie in den Vorjahren der Anteil der Mieterklientel an, dem es wirtschaftlich schwer fällt, seinen laufenden Verpflichtungen nachzukommen. Dies wird verschärft durch den sich weiterhin stark entwickelnden Anstieg der Nebenkosten. Dieser engt den Spielraum für Anpassungen der Grundmiete immer weiter ein. Bei der GWG kommt daher der Verfolgung rückständiger Forderungen eine besondere Bedeutung zu.“

Weitere Steigerungen des Bauunterhaltungsetats sind vorgesehen

Von 2007 auf 2008 haben sich die Forderungen aus Vermietung (also Mietrückstände) von rund 678.000 Euro auf knapp zwei Millionen Euro nahezu verdreifacht. Um Leerstände und Renovierungsrückstände zu vermeiden, wird im Geschäftsbericht bemerkt: „Für die Instandhaltung und Pflege des Altmietwohnungsbestandes wurden im Berichtsjahr 1.140.230,45 Euro (im Vorjahr 608.053,72 Euro) aufgewendet. Weitere Steigerungen des Bauunterhaltungsetats sind vorgesehen.“

Wie man Rendite (nicht) macht…

Wenn das Verhältnis des erzielten Jahresüberschusses zu dem eingesetzten Eigenkapital (Eigenkapitalrentabilität) höher ist als das Verhältnis von Jahresüberschuss plus Fremdkapitalzinsen zur Bilanzsumme (= Gesamtkapitalrentabilität) spricht man von einem positiven Leverage-Effekt, was Hebelwirkung bedeutet. Ist jedoch die Gesamtkapitalrentabilität höher als die Eigenkapitalrentabilität diente die wirtschaftliche Betätigung des Unternehmens im Ergebnis eher dazu, den Darlehensgebern (das sind in der Regel kreditgebende Banken) Einnahmen zu verschaffen als Gewinne für das Unternehmen zu erzielen. Genau
dies trifft auf die GWG zu. Für das GWG-Geschäftsjahr 2008 ist festzustellen, dass gegenüber dem Vorjahr die Eigenkapitalrentabilität von 2,7 Prozent auf 2,4 Prozent abgesunken ist. Auch die (vergleichsweise höhere) Gesamtkapitalrentabilität ist 2008 gegenüber dem Vorjahr von 4,2 Prozent auf 3,3 Prozent gesunken.

Dramatische Situation, wenn Kostensteigerungen eintreten oder erwartete Zahlungen ausbleiben

Was jedoch viel dramatischer sein dürfte, ist die Struktur der Verbindlichkeiten nach ihrer Fristigkeit: Insgesamt ist in 2008 die Summe der Verbindlichkeiten von knapp 55 Millionen Euro um 63 Prozent auf rund 89 Millionen Euro gestiegen; dabei haben sich die Verbindlichkeiten mit einer (Rest-)Laufzeit von über fünf Jahren von rund 27 auf circa 53 Millionen Euro verdoppelt. Aber die kurzfristigen Verbindlichkeiten mit einer (Rest-)Laufzeit von unter einem Jahr haben sich von 6 Millionen Euro auf nunmehr knapp 17 Millionen Euro nahezu verdreifacht! Da kann ganz schnell eine dramatische Situation eintreten, wenn plötzlich unerwartete kurzfristige Kostensteigerungen eintreten oder erwartete Zahlungen ausbleiben….

Bereits im Herbst 2009 gab es Gerüchte über finanzielle Schieflage der GWG

Nun ist aber zu bedenken, dass die hier dargestellten Zahlen aus dem vorletzten Geschäftsjahr stammen und es ist kaum zu erwarten, dass sich an der beschriebenen Situation irgendetwas grundlegend geändert hat. Es ist daher kein Wunder, dass bereits seit Herbst 2009 Gerüchte über eine (drohende) Schieflage der GWG in Schwäbisch Hall die Runde machten, lange bevor diese Gerüchte vor ein paar Wochen dann auch ihren publizistischen Niederschlag in der Lokalberichterstattung des Haller Tagblatts fanden.

Aberwitzige Wunschvorstellung von Gemeinderäten

Am Schluss der Anfang Dezember letzten Jahres vorgelegten „Mittelfristigen Finanz- und Wirtschaftsplanung der GWG für die Jahre 2010 – 2014“ hatte Gruber bemerkt: „Steigende Leerstandszahlen und vor allem steigende Zinsbelastungen hätten bestandsbe drohliche Konsequenzen für die GWG“. Und plötzlich wird einigen Gemeinderäten ob der eingegangenen Risiken etwas unwohl und sie verfallen in eine aberwitzig anmutende Wunschvorstellung. So soll das Kocherquartier nach seiner Fertigstellung möglichst schnell an einen Investor verkauft werden. Und dabei haben sie ebenso schnell verdrängt, dass sich jahrelang kein Investor finden lassen wollte, um die Stadt mit einem innerstädtischen Einkaufszentrum zu beglücken. Aber wenn (hoffentlich nicht!) etwas „schief gehen“ sollte, könnte es sein, dass viele die Folgen gleich zweimal bezahlen dürfen: Zunächst einmal als Bürger dieser Stadt und dann noch als Mieter der GWG.

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Der nächste monatliche Unternehmer-Stammtisch des Hohenloher Franken findet am Montag, 21. Juni 2010, ab 20 Uhr, beim Mitgliedsbetrieb „VietNam Spezialitäten“, Gelbinger Gasse 22 in Schwäbisch Hall statt.

Von Hohenloher Franken e.V. – Initiative für Regiogeld

Planung weiterer Veranstaltungen im Sommer und frühen Herbst

Die beteiligten Unternehmer, alle Aktiven und interessierte Menschen sind zur Teilnahme einladen. Neben dem lockeren Austausch über den Stand des Regiogelds, Ideen, Vorstellungen und weitere Ziele stehen ein Rückblick auf die Aktivitäten der vergangenen Monate und die Planung der Events im Sommer und Früh-Herbst auf dem

Kurzinformation:
Unternehmer-Stammtisch „Hohenloher Franken“ am Montag, 21. Juni 2010, 20 Uhr bei VietNam Spezialitäten, Gelbinger Gasse 22, Schwäbisch Hall

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Der Kirchberger Büchermarkt findet am Samstag, 19. Juni 2010, von 10 Uhr bis 17 Uhr in der historischen Altstadt in Kirchberg an der Jagst statt. Etwa 70 private und professionelle Händler und Antiquare bieten dort Bücher, Zeitschriften, Karten, Postkarten und dergleichen mehr an.

Von der Stadtverwaltung Kirchberg/Jagst

Früher Vogel fängt den Wurm

Den Kirchberger Büchermarkt gibt es seit 1999 in der Altstadt. 2010 ist es bereits die 12. Auflage. Erfahrungsgemäß gibt es dort seltene, interessante und preiswerte Lektüre zu kaufen. Auch Schnäppchen sind zu bekommen. Doch dabei gilt: Früher Vogel fängt den Wurm.

Buchbinderin gibt Tipps zur Buchpflege

Der Buchbinderin Helga Legittimo, die noch als eine der wenigen das Handwerk der Buchbinderei beherrscht, kann wieder vor dem Rathaus über „die Schulter geschaut“ werden. Sie gibt auch viele Tipps und Anregungen zur Pflege und Erhaltung von alten Büchern.

Unikat-Künstlerbücher

Angelika Penertbauer, Malerin und Bildhauerin im Atelier Altes Café im Schloss, zeigt zum Verkauf Skizzenbücher, entstanden zwischen den Jahren 1983 bis 2000. Außerdem Unikat-Künstlerbücher mit Lyrik von Else Lasker-Schüler, Ingeborg Bachmann und Nelly Sachs. Zu besichtigen in der InternetGalerie unter www.LuuBooks.de. Zu sehen sind noch Tuschearbeiten und Kaltnadel-Radierungen.

Archäologie-Sonderausstellung im Sandelschen Museum

Das Sandelsche Museum ist an diesem Tag auch geöffnet und kann mit der Sonderausstellung: „Geologische Schätze und archäologische Funde“ besichtigt werden. Zu jeder vollen Stunde finden in der evangelischen Stadtkirche auf der Bücher-Empore besinnliche Lesungen statt.

Manfred Breitmoser und Norman Hothum: Buchillustration und Vergoldung

Nach spätmittelelterlicher Auffassung reflektierten schöne glänzende Dinge den Glanz des göttlichen Lichts. Alle Schönheit, ob auf natürliche Weise ent standen oder von Men schenhand geschaffen, lebte vom Abglanz göttli­cher Ideen. Man glaubte, dass alles Leuchtende auch erleuchtet. Unter diesem Aspekt scheute man keinen auch noch so großen Aufwand, die Welt in leuchtende Farben zu fassen. Mit einem für heutige Menschen un­glaublichen Maß an Geduld schuf man erstaunliche Kostbarkeiten. Auf eben diese Kunst der sogenannten „Fassmalerei“ stellen Manfred Breitmoser und Norman Hothum beim dies jährigen Kirchberger Büchermarkt ab. In ihrer „mittelalterlichen Maler- und Illustratorenwerkstatt“ führen die beiden die Technik der „Fassmalerei“ vor. Interessierte Besucher können ver folgen wie die Beiden an einer großformatigen Madonnenstatuette arbeiten. Wer Lust darauf verspürt, selbst einmal zum Pinsel zu greifen, ist herzlich dazu eingeladen. Manfred Breitmoser und Norman Hothum freuen sich auf die Besucher des Kirchberger Büchermarktes, die sie wieder in zwei Zelten im Außenbereich finden können.

Schauschöpfen eines Papiermachers

Das Schauschöpfen des Papiermachers Johannes Follmer aus dem Museum Papiermühle Homburg ist wieder eine der Attrak­tionen. Handgeschöpfte Büttenpapiere wurden in der Homburger Papiermühle neben der Pappenproduktion bis 1910 hergestellt. Diese Tradition wird heute in der Vorführwerkstatt wiederbelebt.

Ausstellung: Bauliches Kulturerbe Schloss Kirchberg

Im Schlossmuseum findet von 13 bis 17 Uhr die Ausstellung „Bauliches Kulturerbe Schloss Kirchberg“ statt. Dort ist am Schlossbücher-Verkaufstisch auch Literatur über Kirchberg Hohenlohe und dem Frankenland erhältlich.

Schlossführung in historischen Kostümen

Im Schloss Kirchberg findet um 14 Uhr eine Themenführung statt: „Das fürstliche Barockschloss anno 1760“. In historischen Kostümen nehmen die „Hofdame Emilia“ alias Evmorphia Katachiotou (Schlossführerin) und der  „Cammerlaquai Pfeiffer“, alias Alfred Albrecht (Schlossführer) die Besucher mit auf eine Zeitreise. Der Eintritt ist frei, die „Hofdame“ und der „Cammerlaquai“ würden sich jedoch über eine Spende für die Restaurierung der Steinputtos im Schlosspark „Neuer Weg“ freuen. Der Altbuchverkauf im Jagdsaal geht ebenfalls als Spende für die kleinen Steinkerlchen im Schlosspark.

Cafébetrieb und Mittagstisch in den Speisesälen des Schlosses. Auch auf dem Marktgelände gibt es Essen und Trinken zu kaufen.

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„Vertuschen statt veröffentlichen“ – das ist laut Bernd Murschel, agrarpolitischer Sprecher der Grünen im Landtag von Baden-Württemberg, die Devise auch des neuen Agrarministers Rudolf Köberle (CDU) beim Genmais. „Das Agrarministerium teilt aktuell mit, dass 600 bis 700 Hektar (ha) Maisflächen in Baden-Württemberg betroffen sind und verweist gleichzeitig auf die Kleinteiligkeit der Landwirtschaft.

Von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag von Baden-Württemberg

In Niedersachsen müssen Händler veröffentlicht werden

Das bedeutet: Viele Dutzend, vielleicht sogar über 100 Landwirte in Baden-Württembergs sind betroffen sind. Es existiert also ein flächig verbreitetes Problem“, so Murschel.  Verärgert ist Murschel gleich in mehrerlei Hinsicht über die Vertuschungspolitik von Minister Köberle: „In Niedersachsen hat das Amtsgericht Stade festgestellt, dass die Händler veröffentlicht werden müssen, in Baden-Württemberg weigert sich der Minister immer noch, diese Information preiszugeben, obwohl sie ihm nach eigenen Aussagen vorliegen – das ist der erste Fall von Vertuschen.“

Benachbarte Landwirte warten seit Tagen auf Informationen

Murschel lobt die Bezugs- und Absatzgenossenschaft Hohenlohe: „Dies ist der erste Händler in Baden-Württemberg, der von sich aus einen Beitrag zur Transparenz geleistet hat. Konkret geht es um Saatgut der Sorte HI-Bred vom Hersteller Pioneer, das sie an einen Landwirt verkauft haben. Minister Köberle aber verweigert Transparenz, er verschleiert und vertuscht“, so der grüne Agrarexperte Murschel. „Auch die benachbarten Landwirte warten seit Tagen darauf, informiert zu werden – das ist der zweite Fall von Vertuschen.“

Auch Imker werden im Unklaren gelassen

Auch die Imker wissen immer noch nicht, welche ihrer Bienenstöcke sie umstellen sollten. Wie schon 2008 beim Bienensterben und 2009 bei der letzten Genmais-Aussaat zeichnet sich ab, dass der Landesregierung bei Gentechnik und Spritzmitteln die Agrar- und Chemiekonzerne näher sind als Imker, Ökologie und Landwirte: Dritter Fall von Vertuschen.

Minister Köberle verschanzt sich hinter fragwürdigem Datenschutz

„Die Verbraucher, die Öffentlichkeit, die werden vom Minister in diesem Fall besonders gescheut. Anstelle offensiv und transparent vorzugehen, fordert Köberle die Hersteller und Händler auf, die Vertriebswege offen zu legen und verschanzt sich selbst hinter fragwürdigem Datenschutz. 2009 war es noch die angebliche Angst vor der Vernichtung der Felder durch Gentechnikgegner – diesmal der Datenschutz: Vierter Fall von Vertuschen.“

Gen-Mais darf nicht zur Blüte kommen – Rechtzeitig umpflügen

Statt energisch rechtswidrige Zustände zu bekämpfen, verharmlose die Landesregierung. Die Grünen fordern, dass die Standorte in Baden-Württemberg öffentlich genannt und die Bevölkerung sowie die betroffenen Nachbarlandwirte und Imker umgehend informiert werden. Die gentechnisch veränderten Maisaussaaten dürfen nicht zur Blüte kommen und müssen umgebrochen werden. „Auf keinen Fall darf mit einem Herbizideinsatz der Teufel mit dem Beelzebub ausgetrieben werden“, so der Agrarpolitiker Murschel.

Zusatzinformation von Harald Ebner, Vorsitzender des Grünen-Kreisverbands Schwäbisch Hall:

Forderung: Betroffenen Landwirte müssen für den Ausfall vom Verursacher entschädigt werden

Der Kreisverband Schwäbisch Hall unterstützt die Forderung von Murschel nach uneingeschränkter Transparenz und Offenlegung der Standorte ausdrücklich. Völlig unverantwortlich ist die Forderung des Geschäftsführers des Bauernverbandes Schwäbisch Hall-Hohenlohe-Rems, Bleher, den kontaminierten Mais wachsen zu lassen und im Herbst zur Speisung einer Biogasanlage zu verwenden. „Damit tritt der Bauernverband die berechtigten Sorgen der Menschen und die existentiellen Nöte der in Nachbarschaft betroffenen Landwirte mit Füßen“, so der Vorsitzende der GRÜNEN im Landkreis Schwäbisch Hall, Harald Ebner. Statt dessen seien die betroffenen Landwirte für den Ausfall vom Verursacher zu entschädigen. Insbesondere benachbarte Bio-Landwirte können besonders hart betroffen sein, wenn ihre Produkte ebenfalls kontaminiert werden.

Landwirte bekommen keine Chance, die Risiken einschätzen zu können

Umso unverständlicher ist es, dass auch die Bemühungen des Bundesverbandes Deutscher Milchviehhalter (BDM), Informationen über den Standort des Genmaises zu bekommen, von amtlicher Seite abgeblockt wurden. Dadurch wird den betroffenen Bewirtschaftern von Nachbarflächen jede Möglichkeit genommen, die Risiken, die für sie bestehen, zu erkennen und Haftungsfragen zu klären.

Weitere Informationen im Internet: http://www.bawue.gruene-fraktion.de

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Nach der letzten Tarifverhandlung in Sachen Leiharbeit bei Huber packaging am vergangenen Donnerstag wurden der Arbeitgeberseite die Forderungen der IG Metall und die betroffenen Regelungspunkte am Montag nach der mündlichen Erläuterung nun auch schriftlich übermittelt.

Von der IG Metall Schwäbisch Hall

Gegenüberstellung der Positionen

In der Gegenüberstellung auf der Rückseite der Metallnachrichten (siehe PDF-Datei unten) sind die unterschiedlichen Positionen und der noch bestehende Verhandlungsbedarf zu erkennen.

Diese Gegenüberstellung zeigt deutlich, dass es nicht um das Unterlaufen von Tarifverträgen geht, sondern um eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen für alle Beschäftigten und um einen zuverlässigen, verbindlichen Schutz der Stammbelegschaft. Außerdem geht es um mehr Mitspracherechte für den Betriebsrat, um genau diese Arbeitsbedingungen und den Schutz der Belegschaft absichern zu können.

Wir möchten, dass die Beschäftigten bei Huber wieder mit Freude in den Betrieb und an ihre Arbeit gehen können, ohne Angst um ihren Arbeitsplatz und zu Bedingungen, die sie weder krank machen noch finanziell unter Druck setzen. Um nicht mehr und nicht weniger geht es bei der aktuellen Auseinandersetzung.

Geschäftsleitung ist am Zug

Es liegt an der Geschäftsführung, wie zukünftig bei Huber miteinander umgegangen wird – entweder der Herr-im-Hause-Standpunkt oder ein gutes, vertrauensvolles Miteinander.

Leiharbeit keine Alternative

Leiharbeit ist keine Alternative zu guter Arbeit, weder für die Leiharbeitskräfte noch für die Stammbelegschaft. Es geht darum, dass vorhandene Arbeit zu fairen Bedingungen angeboten wird und Menschen mit dieser Arbeit ein Einkommen erzielen, von dem sie und ihre Familien gut leben können. Von Leiharbeit kann dies niemand. Es muss oft noch zusätzlich staatliche Hilfe über eine Aufzahlung durch die Agentur für Arbeit (sprich also von unseren Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung) in Anspruch genommen werden.

Die Metallnachrichten mit der Gegenüberstellung der unterschiedlichen Positionen der Belegschaft und der Arbeitgeberseite als PDF-Datei: metallnachrichten_17-06-10_Huber_Gegenueberstellung

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Der Umwelt- und Verbraucherverband Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) in der Region Hall-Heilbronn-Hohenlohe lädt zusammen mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) alle interessierten Bürgerinnen und Bürger am Donnerstag, 17. Juni 2010, um 19.30 Uhr zu einem verkehrspolitischen Abend ins DGB-Haus in Heilbronn ein.

Vom Umwelt- und Verbraucherverband Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) in der Region Hall-Heilbronn-Hohenlohe

Jeden Montag Demonstration in Stuttgart gegen „Dinosaurierprojekt“

Das Thema des Abends lautet „Stuttgart 21 – Segen oder Fluch?“. Referent ist Michael Holzhey von der Beratungsfirma KCW Berlin und Referent bei der Task Force „Zukunft Schiene“ beim Bundesverkehrsministerium . In Stuttgart werden die Milliarden für einen fragwürdigen Tunnelbahnhof verbuddelt, in Heilbronn fehlt das Geld für den weiteren Ausbau des Stadtbahn-Netzes. Reiner Zufall? Das Milliardengrab Stuttgart 21 blockiert seit Jahren die Weiterentwicklung des Regionalverkehrs im ganzen Land und ist schon längst ein Fass ohne Boden. Immer mehr BürgerInnen im Land erkennen, dass hier Kosten und Nutzen in keinem vertretbaren Verhältnis stehen und demonstrieren jeden Montag in Stuttgart unter dem Motto »Oben bleiben!« gegen das Dinosaurierprojekt.

Ist Stuttgart 21 noch zu stoppen?

Der unabhängige Experte Michael Holzhey von der Berliner Beratungsfirma KCW und Referent bei der Task Force „Zukunft Schiene“ beim Bundesverkehrsministerium hat in Interviews und in TV-Magazinen schon früh darauf hingewiesen, dass wegen Stuttgart 21 das Geld bei vielen sinnvolleren und wichtigeren Projekten in ganz Deutschland fehlen wird. Und zwar für Jahrzehnte. Michael Holzhey wird das Projekt Stuttgart 21 kritisch beleuchten und sinnvolle Alternativen aufzeigen.

Kurzinformation:

„Stuttgart 21 – Segen oder Fluch?“, Referent Michael Holzhey, Donnerstag, 17. Juni 2010, um 19.30 Uhr im DGB-Haus Heilbronn, Gartenstraße 64 (Ecke Weinsberger Straße, Bus Berliner Platz).

Interview mit Michael Holzhey zu Stuttgart 21:
http://kopfbahnhof-21.de/index.php?id=261

Die Alternative zu Stuttgart 21:
http://www.Kopfbahnhof-21.de

Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD)
Landesvorstand Baden-Württemberg
michael.schwager@vcd-bw.de

Regionalverband Hall-Heilbronn-Hohenlohe: hhh@vcd-bw.de

Weitere Informationen im Internet:

http://stadtbahn.wordpress.com
http://frankenbahn.wordpress.com

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Der Schwäbisch-Haller SPD-Landtagsabgeordnete Nikolaos Sakellariou wurde von der SPD-Landtagsfraktion für die Bundesversammlung am 30. Juni 2010 in Berlin gewählt.

Vom SPD-Wahlkreisbüro Schwäbisch Hall

22 SPD-Wahlmänner und Wahlfrauen aus Baden-Württemberg

Sakellariou ist einer von 22 Wahlmännern und -frauen, die die SPD aus Baden-Württemberg, neben den SPD-Bundestagsabgeordneten, die ohnehin alle bei der Bundesversammlung wahlberechtigt sind, die den neuen Bundespräsidenten wählen. Zusammen mit Sakellariou werden Prominente wie der Oberbürgermeister von Ulm, Ivo Gönner, als Präsident des Städtetages, die Vorsitzende der Gewerkschaft ver.di, Leni Breymaier, der Schauspieler Walter Sittler und der Präsident des VfB-Stuttgart, Erwin Staudt an der Bundesversammlung teilnehmen.

Weitere Informationen zur Bundesversammlung, die den Bundespräsidenten wählt, im Internet unter der Adresse http://www.wahlrecht.de/lexikon/bundesversammlung.html

Zusammensetzung der 14. Bundesversammlung am 30. Juni 2010 (wahlberechtigt sind 1244 Wahlleute): Bei der 14. Bundesversammlung, die am 30. Juni 2010 – also am letzten gemäß Art. 54 Abs. 4 Grundgesetz möglichen Tag – zur Wahl des Bundes präsiden ten zusammentreten wird, ergibt sich unter dem Vorbehalt von Abweichungsmöglichkeiten (mögliche Beispiele) die folgende Sitzverteilung. Grundlage der Hochrechnung sind die aktuellen Fraktionsstärken und die Zahlen der deutschen Bevölkerung vom 30. September 2009. (Nachtrag: Die Verteilung der Sitze auf die Länder wurde am 2. Juni 2010 gemäß § 2 Abs. 1 S. 1 und 2 BPräsWahlG auch offiziell so von der Bundesregierung festgestellt und am gleichen Tag bekannt gemacht (BGBl. I S. 689). (Quelle: http://www.wahlrecht.de/lexikon/bundesversammlung.html)

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Wie wird das Recht behinderter Kinder auf einen Platz in der Regelschule in Baden-Württemberg umgesetzt? Wie funktioniert Inklusion in der Praxis? Was kommt auf die Schulen und die Kommunen zu?

Vom SPD-Wahlkreisbüro Schwäbisch Hall

Schule ist für alle da – auch für Kinder mit Behinderungen

Über diese und weitere Fragen wird bei der Veranstaltung der SPD-Landtagsfraktion „Schule ist für alle da – das Recht auf Inklusion“ am Montag, 28. Juni 2010, Haus des Landtags in Stuttgart, von 16 bis 19 Uhr, diskutiert. Der Schwäbisch Haller SPD-Landtagsabgeordnete Nik Sakellariou lädt alle Interessierten hierzu ein.

Diskussion über notwendige weitere Maßnahmen

Nachdem Deutschland die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ratifiziert hat, geht es nicht mehr um das Ob, sondern nur noch um das Wie der Inklusion behinderter Kinder in die Regelschule. Betroffene Kinder und deren Eltern haben einen Anspruch auf einen Platz in der allgemein bildenden Schule. „Jedoch reichen die Pläne der Landesregierung nicht aus, um den Anforderungen der der UN-Konvention gerecht zu werden“, so Nikolaos Sakellariou. Im Rahmen der Veranstaltung soll deshalb mit Wissenschaftlern, Schulleitungen, Eltern sowie Verbänden diskutiert werden, welche weiteren Maßnahmen im Land notwendig sind.

Weitere Informationen zum Programm sind auf der Homepage der SPD-Landtagsfraktion www.spd.landtag-bw.de, Rubrik Bildungsaufbruch zu finden. Anmeldungen per E-Mail an den Fraktionsvorsitzenden Claus Schmiedel (termin.schmiedel@spd.landtag-bw.de) oder per Fax an 0711 2063-14 781. Anmeldeschluss ist der 21. Juni 2010.

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Demeter Baden-Württemberg blickt auf 50 Jahre erfolgreichen Ökolandbau zurück. Unter dem Motto „Biodynamische Lebensfreude pur“ feiert die Demeter-Gemeinschaft auf vielen Höfen, mit Großhändlern, Verarbeitern, Naturkostläden und Hobbygärtnern ihr Jubiläum.

Von Iris Mühlberger aus Rot am See-Reinsbürg, Pressestelle Demeter Baden-Württemberg

„Besonders intensiv schmeckendes Gemüse mit wertvollen Inhaltsstoffen“

Dabei ist auch der Demeter-Hof der Familie Frank aus Künzelsau. Sie lädt am Samstag, 19. Juni 2010, zu einem Besuch der Demeter-Gärtnerei in Gerabronn-Amlishagen ein. Treffpunkt ist um 13.30 Uhr am Demeter-Hof Frank in der Steinbacher Straße 35 in Künzelsau-Garnberg (Postleitzahl 74653). Pflanzen und Boden werden mit biodynamischen Präparaten und Pflanzenstärkungsmitteln gepflegt. So wächst ein besonders intensiv schmeckendes Gemüse mit wertvollen Inhaltsstoffen heran. Es wird ab Gärtnerei, im Naturkostladen Weckelweiler, auf Märkten und über den Großhandel verkauft, dazu als Abokiste einmal die Woche an Kunden geliefert.

Bienen dürfen ihre Naturwaben selbst bauen und sich über ihren Schwarmtrieb fortpflanzen

„Interessantes über unsere fleißigen Helfer, die Bienen, erfahren wir beim anschließenden Besuch des Demeter-Imkers Bernd Hoffmann aus Gerabronn“, freut sich Gisela Frank. Er stellt seine wesensgemäße Bienenhaltung vor, bei der die wichtigen Blütenbestäuber ihre Naturwaben selbst bauen und sich über ihren Schwarmtrieb fortpflanzen und vermehren dürfen. Als Abschluss kann bei einem Imbiss, gärtnerisches Wissen ausgetauscht werden. Für eine leichtere Planung bittet Familie Frank um eine Anmeldung unter der Telefonnummer 07940/8392.

„Demeter-Gartenrundbrief“im Internet unter der Adresse http://www.gartenrundbrief.de

Heute zählen zur Demeter-Gemeinschaft in Baden-Württemberg insgesamt 460 Betriebe (Gärtner, Landwirte, Winzer, Imker und Obstbauern). Sie treffen sich regelmäßig in 22 regionalen Arbeitsgemeinschaften, um zum Beispiel ihre biodynamischen Präparate aus Heilpflanzen herzustellen. Desweiteren gibt es bei Demeter-Baden-Württemberg zwanzig Gartengruppen mit mehr als 500 Mitgliedern, die biodynamisch gärtnern. Der einzige „Demeter-Gartenrundbrief“ ist im Internet unter der Adresse http://www.gartenrundbrief.de zu finden. Der Demeter-Gartenrundbrief wird seit 60 Jahren von der Landesgeschäftsstelle herausgegeben.

Weitere Infos und Einkaufsadressen im Internet unter www.demeter-bw.de

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