Zwei Wissenschaftler belegen in einem gerade erschienenen Buch, was viele Linke immer schon angenommen haben: In gerechteren Gesellschaften lebt man länger, besser, glücklicher.

Gefunden von Axel Wiczorke, Hohenlohe-ungefiltert

Die beiden Autoren sind Datensammler, sie haben in den letzten Jahren die Statistiken der Industriegesellschaften durchforstet, auf der Suche nach Korrelationen zwischen Einkommensverteilungsmustern und dem Ausmaß sozialer und gesundheitlicher Probleme. Und ihr Befund ist einleuchtend: Ein Gleichheitszuwachs kommt der Gesamtgesellschaft zugute, er vermindert die Kosten der durch Armut erzeugten sozialen und gesundheitlichen Probleme.

Diese Probleme – soziale Desintegration, psychische Erkrankungen, gesundheitliche Mängel und sinkende Lebenserwartung, wachsende Unbildung, Anstieg von Gewalt und Drogenkonsum, Überbelegung der Gefängnisse, mangelnde soziale Mobilität, fehlende Möglichkeit sozialen Aufstiegs, Zukunftsverlust und lebensethische Apathie – sind soziale Krankheitsherde; sie liefern die Kriterien, mit denen die Autoren die Bekömmlichkeit und Unbekömmlichkeit von Gesellschaften messen. Und sie sind allesamt, dies die diagnostische These, Auswirkungen der Ungleichheit, können also durch angemessene Umverteilungsmaßnahmen, durch Anheben des Durchschnittseinkommens erfolgreich bekämpft werden.

Drei Rezensionen:

http://www.faz.net/s/RubC17179D529AB4E2BBEDB095D7C41F468/Doc~E2E5BBA6046D345D4AAA1D01481545212~ATpl~Ecommon~Scontent.html

http://www.taz.de/1/zukunft/wissen/artikel/1/ungleichheit-zersetzt-die-gesellschaften/

http://www.guardian.co.uk/society/2009/mar/12/equality-british-society

Und hier bekommt man es:

http://www.zweitausendeins.de/artikel/buecher/sachbuecher/politik_zeitgeschichte/?ArticleFocus=0&show=250010&CT=1

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Korruption spielt nicht nur hinter den noblen Türen der Großindustrie. Sie spielt vor der Haustür vieler Bürger, entzieht sich dem Blick der Korruptionsbekämpfer in den Verwaltungen, verlagert sich in Bereiche, die vor kritischen Blicken verborgen bleiben.

Gefunden von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Korruption bedeutet, mit der Postkutsche hinter einem Porsche herzufahren

Staatliches Handeln wandert ab in Privatgesellschaften. Dorthin, wo Geld bewegt wird, ohne dass eine Aufsicht die Bewegungen ernstlich überprüfen würde. Funktionierende Netzwerke werden kaum entdeckt. Sie schließen sich nach außen ab. Das nüchterne Fazit eines Oberstaatsanwalts: Die Jagd auf Korruption bedeutet, mit der Postkutsche hinter einem Porsche herzufahren. Prävention statt Strafverfolgung – darin sehen Ermittler und Fachleute den einzigen Ausweg. Denn wo sich Korruption erst verbreitet, ist es meistens schon zu spät.

Der Radiosender SWR2 hat am 12. März 2010 eine Sendung von Wilm Hüffer mit dem Titel „Korruption verhindern“ ausgestrahlt:

http://www.swr.de/swr2/programm/sendungen/wissen/archiv/-/id=660334/nid=660334/did=5926894/2abo65/index.html

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Die Geschäftsleitung des Druckzentrums Gerabronn will den Betriebsratsvorsitzenden mit aller Macht los werden. Abmahnungen und aktuell eine geplante fristlose Kündigung sollen den Maschinenführer der Gerabronner Druckerei mürbe machen.

Kommentar von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Druckzentrum Gerabronn beschäftigt mal wieder das Arbeitsgericht

Wieder einmal musste sich das Arbeitsgericht Crailsheim am Dienstag, 9. März 2010, mit einer Firma des Hohenloher Druck- und Verlagshauses (HDV) oder einer vom HDV  abgespaltenen Firma beschäftigen. Das HDV gibt auch die Lokalzeitung Hohenloher Tagblatt in Crailsheim heraus.
Nach einer Stunde Verhandlung war klar, dass die streitenden Parteien bei dem Gütetermin auf keinen gemeinsamen Nenner kommen. Der Geschäftsführer des Druckzentrums Gerabronn, Jürgen Bauder (66), will den gewerkschaftlich organisierten Betriebsratsvorsitzenden unbedingt los werden. Der Drucker ist dem Geschäftsführer als Betriebsratsvorsitzender offensichtlich zu engagiert. Der Mann ist alles andere als ein Duckmäuser. Er setzt sich engagiert und mutig für die Belange der Belegschaft und seine eigenen ein. Deshalb hat das Gesamtgremium Betriebsrat des Druckzentrums Gerabronn der fristlosen Kündigung nicht zugestimmt.

Bauder scheiterte bisher mit fristloser Kündigung am Betriebsrat

Weil er bei der fristlosen Kündigung vom Betriebsrat keine Zustimmung erhielt, hat Druckerei-Geschäftsführer Bauder einen „Zustimmungsersetzungsantrag“ beim Arbeitsgericht Heilbronn, Außenstelle Crailsheim gestellt. Arbeitsrichter Ralf Büschler ließ am Ende der Verhandlung durchblicken, dass er die vorgebrachten Gründe der Geschäftsleitung für eine fristlose Kündigung eines Betriebsratsvorsitzenden als nicht ausreichend ansieht.

Fehldruck eines Volkshochschulprogramms

Zwei scheinbare Verfehlungen des Maschinenführers sollen die Anlässe für die fristlose Kündigung liefern. Am 7. Januar 2010 soll es unter der Verantwortung des Maschinenführers zu einem Fehldruck eines Volkshochschulprogramms gekommen sein – einen Faltenwurf habe es da gegeben, der zu einer Qualitätsminderung geführt habe, führte der Anwalt der Geschäftsleitung vor Gericht aus. Diesen Mangel habe der Schichtführer im Arbeitsprotokoll nicht detailliert festgehalten, lautete der Vorwurf.

Druckmaschine ist veraltet

Zum technischen Hintergrund: Die Druckmaschine im Druckzentrum Gerabronn ist schon über 30 Jahre alt und nicht mehr auf dem neuesten Stand der Technik. Schon seit längerer Zeit soll die Druckmaschine ersetzt werden. Wegen der hohen Kosten denkt die Geschäftsleitung des Druckzentrums Gerabronn zusammen mit dem Hohenloher Druck- und Verlangshaus in Crailsheim und der Südwestpresse Ulm darüber nach, ob nicht ein neues Druckzentrum an einem anderen Ort – gemeinsam mit einem anderen Verlag errichtet werden könnte. Im Gespräch sollen dem Vernehmen nach die Standorte Autobahnkreuz Feuchtwangen und Gewerbegebiet Fichtenau-Neustädtlein sein. Diese Diskussion hinter verschlossenen Verlags- und Druckereitüren sorgt für große Verunsicherung bei der Gerabronner Belegschaft.

Tippgang oder Schleichgang?

Die zweite Verfehlung des Maschinenführers für die fristlose Kündigung sollte am 19. Januar 2010 eine falsche Art der Reinigung der 22 Meter langen und zwölf Meter hohen Druckmaschine liefern. Nach einer Sicherheitsanweisung sei die Druckmaschine im Tipp-Gang (Handbetrieb) zu reinigen, lautet eine Vorschrift, die alle Mitarbeiter schon vor einiger Zeit unterschreiben mussten. Verboten ist demnach die Reinigung der Anlage im „Schleichgang“ – bei langsam laufender Maschine. Am 19. Januar 2010 sollen jedoch Mitarbeiter des Druckzentrums Gerabronn Teile der Maschine im Schleichgang gereinigt haben. Dies habe ein höher gestellter Vorgesetzter bei einem überraschenden nächtlichen Rundgang festgestellt, führte der Rechtsanwalt der Geschäftsleitung weiter aus. Zum Zeitpunkt der nächtlichen Kontrolle hat der Maschinenführer an einer anderen Stelle der Druckmaschine den Falz mit einem lauten Staubsauger gereinigt. Wegen des Staubsaugerlärms habe er nicht mitbekommen können, wie die ihm unterstellten Mitarbeiter hinter seinem Rücken arbeiteten, sagte der Maschinenführer beim Arbeitsgerichtstermin. Geschäftsführer Bauder konstruierte wegen dieses offensichtlich nur einmal nicht bemerkten Fehlverhaltens anderer Mitarbeiter vor dem Arbeitsgericht eine mangelnde Autorität des Maschinenführers. „Nur in Ihrer Schicht wird das so gemacht, nur mit Ihnen haben wir diese Probleme“, sagte Geschäftsführer Bauder am Dienstag in Crailsheim. Doch es folgte eine faustdicke Überraschung: Ein weiteres Mitglied des Betriebsrats entgegnete dem Geschäftsführer im Gerichtssaal, dass es auch in der anderen Schicht Mitarbeiter gebe, die im Schleichgang – statt im vorgeschriebenen Tipp-Gang – reinigen würden. Diese Aussage sorgte für allgemeines Erstaunen und für Verblüffung auf der Arbeitgeberseite. Die Luft der Argumente wurde dünn. Der Anwalt der Geschäftsleitung machte einen schnellen Rückzieher und kündigte an, dass dies intern geprüft werden müsse.

Unkollegiales Verhalten der Arbeitgeberseite

Für einen außenstehenden Beobachter der Arbeitsgerichtsverhandlung stellte sich die Arbeitgeberseite gegenüber dem Maschinenführer, der schon mehrere Jahre im Amt ist, wenig kollegial dar. Schon mehrere Arbeitsgerichtsverhandlungen fanden statt. Es ist offensichtlich, dass einem unbequemen Betriebsratsvorsitzenden mit aller Macht Verfehlungen nachgewiesen werden sollen, um ihn loszuwerden. Dies versucht die Geschäftsführer Jürgen Bauder schon seit etwa zwei Jahren. Doch mit Abmahnungen hatte die Geschäftsleitung bisher keinen Erfolg. Das Arbeitsgerichts hat die ausgesprochenen Abmahnungen – offensichtlich bis auf eine – wieder kassiert und sie mussten aus der Personalakte des Maschinenführers entfernt werden. Eine Abmahnung zog die Geschäftsleitung vor kurzem von selbst wieder zurück, weil auch sie eingesehen hatte, dass ein Betriebsratsvorsitzender nach Schichtende um 2.45 Uhr Betriebsratsarbeit machen darf, ohne dazu mitten in der Nacht die Erlaubnis eines Vorgesetzten einholen zu müssen.

Giftiges Lösungsmittel entfernt

Über eine Abmahnung ist gerichtlich noch nicht entschieden. Zum Sachverhalt: Bei Reinigungsarbeiten an der Druckmaschine hat ein anderer Mitarbeiter dem Maschinenführer wenige Minuten vor Schichtende versehentlich Lösungsmittel auf den Kopf und in den Nacken gegossen. Aus gesundheitlichen Gründen ist der Maschinenführer etwa eine Viertelstunde vor Schichtende zum Duschen gegangen, um das hochgiftige Lösungsmittel von seinem Körper zu entfernen. Die Arbeitgeberseite sah darin ein unerlaubtes Entfernen vom Arbeitsplatz und sprach deshalb eine Abmahnung aus.

Über 20 Überwachungskameras waren installiert

Erstaunlich ist, dass dem Maschinenführer trotz massiver Überwachung durch Vorgesetzte bislang so gut wie keine Verfehlungen nachgewiesen werden konnten. Das sollte auch Geschäftsführer Bauder und dessen Vorgesetzten bei der Südwestpresse in Ulm zu denken geben. In der Vergangenheit sind von der Geschäftsleitung – ohne den Betriebsrat zu informieren oder um Zustimmung zu bitten – sogar rund 20 Überwachungskameras im Druckzentrum installiert worden. Damit wurden auch der Pausenraum und andere für die Produktion nicht notwendige Bereiche des Druckzentrums überwacht. Nicht einmal mit dieser verbotenen Strategie ist es Bauder gelungen, schwerwiegende Verfehlungen des Maschinenführers nachzuweisen. Fraglich ist derzeit, ob die Überwachungskameras noch im Betrieb sind, da der Betriebsrat des damals noch direkt zum Hohenloher Druck- und Verlagshaus gehörenden Druckzentrums Gerabronn im Jahr 2009 gegen die Überwachungskameras vorgegangen ist.

Ein Fall von Mobbing durch die Geschäftsleitung

Der Verteidiger des Maschinenführers, Rechtsanwalt Axel von Klitzing, verlangt, dass beim Kammertermin am Mittwoch, 2. Juni 2010, um 14 Uhr im Arbeitsgericht Crailsheim jede der bisherigen Abmahnungen im Detail durchzuarbeiten ist. Damit soll festgestellt werden, ob die Geschäftsleitung nicht nur einen unbequemen, fachlich und menschlich aber durchaus geeigneten Betriebsratsvorsitzenden und Maschinenführer los werden will.

Hohenlohe-ungefiltert sieht in der Vorgehensweise der Geschäftsleitung des Druckzentrums Gerabronn einen Fall von Mobbing. Jeder Vorgesetzte und Mitarbeiter der bei diesem üblen Spiel des Geschäftsführers Bauder mitspielt, sollte sich überlegen, ob er hinterher noch in den Spiegel schauen kann. Dem Betriebsratsvorsitzenden ist zu wünschen, dass er die Nachstellungen und Unterstellungen seitens der Geschäftsleitung ohne gesundheitliche Beeinträchtigungen übersteht.

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Die IG Metall will zusammen mit den Beschäftigten um Standorte, Arbeitsplätze und die Einhaltung der Tarifverträge bei Getrag kämpfen. Das haben Betriebsräte und Gewerkschafter heute bei einem Treffen der Arbeitnehmervertreter des Getriebeherstellers in Stuttgart beschlossen. Das Unternehmen hat vor einigen Tagen bekannt gegeben, bis Ende 2012 mindestens 700 Arbeitsplätze abbauen und den Standort Ludwigsburg komplett schließen zu wollen. Von den geplanten Entlassungen wäre auch Getrag in Neuenstein betroffen.

Pressemitteilung von Kai Bliesener, Pressesprecher der IG Metall-Bezirksleitung Baden Württemberg

Beschäftigten von Getrag lassen sich nicht wie die Lämmer zur Schlachtbank führen

Frank Iwer von der IG Metall-Bezirksleitung erklärte dazu: „Die Beschäftigten von Getrag lassen sich nicht wie die Lämmer zur Schlachtbank führen. Sie werden für ihre Arbeitsplätze kämpfen und in den kommenden Wochen sichtbaren Widerstand gegen die Pläne des Unternehmens leisten.“ Für die nächste Zeit kündigte Iwer einen gemeinsamen Aktionstag aller deutschen Getrag-Standorte vor der Unternehmenszentrale in Untergruppenbach (Kreis Heilbronn) an. Die Details der Aktion und weitere Aktivitäten würden zwischen den Standorten in den kommenden Tagen abgestimmt.

Getrag braucht ein industrielles Zukunftskonzept

Dem Management von Getrag warf Iwer Versagen vor. „Wer ohne Kurs, Navigation und Zielhafen durch einen Sturm segelt, der kentert. Da rettet es auch nicht, wenn man Teile der Mannschaft über Bord werfen will. Das ist nur mit einem klaren Kurs und einem Ziel zu schaffen. Das heißt: Getrag braucht ein industrielles Zukunftskonzept. Genau das fehlt aber.“ Die Beschäftigten von Getrag haben in den letzten Jahren weit über 100 Millionen Euro in die Restrukturierung des Unternehmens eingebracht, betonte der Gewerkschafter. Sie seien zu keinen weiteren Zugeständnissen bereit.

Management lädt das eigene Versagen auf den Rücken der Beschäftigten ab

Iwer weiter: „Die Kolleginnen und Kollegen in den Betrieben sind sauer darüber, wie mit ihnen umgegangen wird. Das Management lädt das eigene Versagen auf den Rücken der Beschäftigten ab. Sie sollen die Lasten tragen und die glühenden Kohlen aus dem Feuer holen. Dabei sitzen die eigentlich Schuldigen ohne erkennbares Konzept in der Chefetage.“ Iwer forderte die Unternehmensleitung von Getrag erneut auf, geschlossene Verträge auch einzuhalten. Erst 2009 hatten sich IG Metall und Getrag auf einen Vertrag verständigt, der Standorte und Beschäftigung bis 31. Dezember 2011 sichert. Für den Standort Ludwigsburg gilt die Sicherung sogar bis Ende 2012. „Die Verträge gelten doch nicht nach dem Beliebigkeitsprinzip. Die Beschäftigten haben ihre Beiträge geleistet. Im Gegenzug erwarten wir, dass sich Getrag jetzt auch an geschlossene Verträge hält.“

Info:

IG Metall-Bezirksleitung Baden Württemberg
Stuttgarter Str. 23 – 70469 Stuttgart
Tel   +49 (0)711/16581-0
Fax  +49 (0)711/16581-75
Intrnet: www.bw.igm.de

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Ein Hufschmied beschlägt mit seinen Helfern ein Pferd.

Nach seiner Winterpause startet das Hohenloher Freilandmuseum in Schwäbisch Hall-Wackershofen am Sonntag, 21. März 2010, in die neue Museumssaison.

Pressemitteilung der Stadtverwaltung Schwäbisch Hall

Bürstenbinder, Stuhlflechterin, Hufschmied, Drechsler, Wagner, Seifensiederin und Goldschmiedin zeigen ihr Können

Vieles gibt es wieder im Museumsdorf zu entdecken, das umfangreiche Veranstaltungsprogramm und interessante Ausstellungen bieten auf unterhaltsame und anschauliche Weise informative Einblicke in unsere Vergangenheit. Gleich zu Beginn am ersten Öffnungstag führen die Museumshandwerker ihre traditionellen Arbeitstechniken vor und berichten natürlich gerne aus ihrer Berufswelt. Von 11 bis 16 Uhr sind anwesend der Bürstenbinder, die Stuhlflechterin, der Hufschmied, der Drechsler, die Töpferin, der Wagner, der Schuhmacher eine Seifensiederin und eine Goldschmiedin. Ebenfalls sind die Sägemühle und das Getreidelagerhaus in Betrieb.

Am Sonntag, 28. März 2010 wird gemeinsam gekocht

Im Verlauf des Jahres wird der Reigen mit einer Fülle weiterer Veranstaltungen fortgesetzt, die neben dem dörflichen Handwerk kulturgeschichtliche Aspekte oder landwirtschaftliche Tätigkeiten zum Thema haben. Es wird gekocht (28. März, 25. April, 12. September, 24. Oktober), es werden Frühlingskränze (18. April) und Adventskränze (21. November) gebunden, es wird altes Handwerk vorgeführt (15. August), und es wird musiziert (21. August). Tiere stehen ebenso im Mittelpunkt des Geschehens (16. Mai, 30. Mai, 6. Juni, 20. Juni) wie alte Landmaschinen (17. Oktober). Weiterhin gibt es besondere Veranstaltungen für Kinder (13. Juni, 18. Juli, 5. Dezember).

Käsemarkt, Backofenfest und Schlachtfest

Früher wurden noch viele Schuhe repariert.

Vergessen werden dürfen natürlich nicht die Feste und Märkte des Hohenloher Freilandmuseums: Am 8. und 9. Mai findet der Süddeutsche Käsemarkt mit Angeboten von Käsereien aus ganz Deutschland und dem angrenzenden Ausland und am 4. Juli der Pflanzenmarkt statt. Es folgen am 25. und 26. September das traditionelle Backofenfest, am 6. und 7. November das Schlachtfest sowie am 20. November der vorweihnachtliche Markt. Wer sich für das ausführliche Veranstaltungsprogramm interessiert, kann dieses bei der Museumsverwaltung anfordern (0791/971010) oder nachlesen unter www.wackershofen.de.

Geschichte anschaulich vermitteln

Das Museum hat natürlich nicht nur an seinen Aktionstagen etwas zu bieten. Es ist vor allem ein Museum, das Geschichte anschaulich vermittelt über seine Gebäude und mit seinem landschaftlichen Umfeld. Mittlerweile stehen 64 Gebäude im Museumsdorf. Groß- und Kleinbauernhäuser, Scheunen und Keltern, Forsthaus, Kapelle und Schule aus fünf Jahrhunderten vermitteln mit ihren originalen Einrichtungsgegenständen einen lebendigen Eindruck vom Leben ohne fließend Wasser, Zentralheizung oder Fernseher.

Am 21. Mai 2010 wird die Mahl- und Sägemühle Laun eröffnet

In dieser Saison kann im Hohenloher Freilandmuseum nach jahrelanger Aufbauzeit wieder ein neuer Gebäudekomplex für die Besucher zugänglich gemacht werden. Am 21. Mai 2010 wird die Mahl- und Sägemühle Laun eröffnet. Sie stammt aus Weipertshofen und wurde dort 1687 erbaut. Im Museum präsentiert sich die Mühle für die Zeit zwischen 1900 und 1920. Eine Dauerausstellung wird über das Thema „Mühlenwesen informieren. Am Abend des 21. Mai findet gleichzeitig im Museumsdorf der Auftakt des diesjährigen Kuchen- und Brunnenfestes der Haller Sieder statt.

Gebäude fügen sich harmonisch in das weitläufige Gelände des Museumsdorfes ein

Die in Baugruppen zusammengefassten Gebäude fügen sich harmonisch in das weitläufige Gelände des Museumsdorfes ein. Dieses landschaftliche Umfeld ist voller Bestandteil des Museums und wird unter historischen Gesichtspunkten bewirtschaftet. Hier gibt es noch jede Menge Streuobstwiesen, Schaufelder mit historischer Frucht, kleine Feuchtbiotope, ausgedehnte Wiesenflächen und natürlich zu jedem Gebäudekomplex den dazugehörigen Bauerngarten.

Nicht nur für Kinder: Schwäbisch Hällische Schweine, Limpurger Rinder, Schafe, Ziegen und Gänse

Die verschiedenen Tiere, darunter das Schwäbisch Hällische Schwein und die fast ausgestorbene Rasse der Limpurger Rinder, runden das Bild ab. Viele Kinder nicht nur aus der Stadt sehen in Wackershofen zum ersten Mal Ziegen, Schafe oder Gänse. Gerade für Familien mit kleinen Kindern ist deshalb das Museumsdorf in Wackershofen immer wieder ein attraktives Ausflugsziel, können sich doch die jungen Besucher in dem über 40 ha großen Gelände relativ ungezwungen bewegen und nebenbei auf dem ausgedehnten Familienspaziergang auch noch etwas lernen.

Geschichte bis hin zu Familienschicksalen im Dritten Reich

Wie in Wackershofen üblich, kann sich der Besucher über die vielen Ausstellungen ein detailliertes Bild über unsere Vergangenheit machen. In den Wohnhäusern ist die Geschichte ihrer Bewohner dokumentiert, vom Leben der Frauen bis hin zu Familienschicksalen im Dritten Reich. Die Entwicklung des Hausbaues, der Landtechnik, des Feuerwehrwesens, des Dorfschulwesens, des Eisenbahnbaus, der Waldgeschichte oder des Telefons werden in weiteren Ausstellungen ebenso reich bebildert dargestellt wie das bäuerliche Leben im 16. Jahrhundert oder die noch so junge Geschichte der Heimatvertriebenen.

Sonderausstellungen „Dorf unterm Hakenkreuz“ und „Eugenik und Euthanasie“

Sonderausstellungen beschäftigen sich im Jahr 2010 die gesamte Saison über mit der Zeit, als das „Dorf unterm Hakenkreuz“ stand und mit „Eugenik und Euthanasie“ im Raum Schwäbisch Hall, also mit dem nationalsozialistischen Rassenwahn.

Hohenloher Freilandmuseum ist hervorragend mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu erreichen

Das Hohenloher Freilandmuseum ist übrigens hervorragend mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu erreichen, sei es mit dem Stadtbus oder mit Nahverkehrszügen. Familien und Einzelpersonen, die mit dem BW-Ticket der Deutschen Bahn, mit der HNV-Tageskarte sowie der Tageskarte Netz oder der Tageskarte City des „KreisVerkehrs anreisen, erhalten einen ordentlichen Nachlass auf den Eintrittspreis. Die Haltestellen Wackershofen liegen direkt am Eingang des Museums.

Weitere Informationen im Internet unter www.wackershofen.de

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Vattenfall verkauft sein Netz: Im deutschen Nordosten gibt’s künftig Strom aus belgisch-australisch verwalteten Leitungen. Das Projekt Deutsche Netz AG fällt so praktisch flach.

Gefunden von Axel Wiczorke, Hohenlohe-ungefiltert

Wieder einmal nämlich hat die Politik versagt. Union und FDP hatten sich in ihren Koalitionsvertrag geschrieben: Wir setzen uns dafür ein, die deutschen Übertragungsnetze in einer unabhängigen Netzgesellschaft zusammenzuführen.

Der Kommentar von Nick Reimer in der taz bringt es auf den Punkt: „Statt Vattenfall bestimmen nun grundsätzlich ein belgischer Netzbetreiber und ein australischer Pensionsfonds, welcher Strom zu welchen Preisen durch die Leitungen transportiert wird. Wieder kann die Regierung über die Netze nur wachen und nicht selbst agieren. Und wieder verdienen andere mit einem Netz, das über Jahrzehnte vom Steuerzahler aufgebaut wurde.“

http://www.taz.de/1/zukunft/umwelt/artikel/1/deutsche-netz-ag-faellt-flach/

http://www.taz.de/1/debatte/kommentar/artikel/1/das-stromnetz-gehoert-verstaatlicht/

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Seit Februar ist Heike Makatsch zusammen mit Jan Josef Liefers auf dem Mobilisierungsspot der Kampagne „Gib deine Stimme für die Steuer gegen Armut jetzt“ von Attac zu sehen. Konkret geht es um eine Steuer in Höhe von 0,05 Prozent auf alle Bankgeschäfte. 100 Milliarden Euro würde das im Jahr in die krisengeplagten Staatskassen bringen. Ein noch so erprobter Demo-Redner hätte es nicht besser formulieren können.

Gefunden von Axel Wiczorke, Hohenlohe-ungefiltert

http://www.taz.de/1/netz/netzkultur/artikel/1/heike-makatsch-bezirzt-banker/

Zur Online-Petition: http://www.steuergegenarmut.de

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Der Wahlkampf für Ministerpräsident Rüttgers läuft schlecht. Auf immer neue Indiskretionen hat die CDU nun mit einer Anzeige gegen unbekannt reagiert, um so Druck auf Journalisten auszuüben.

Gefunden von Axel Wiczorke, Hohenlohe-ungefiltert

Interessant auch wegen der Rolle, die die Blogs „Wir in NRW“ und „Die Ruhrbarone“ in diesem Zusammenhang spielen.

http://www3.ndr.de/sendungen/zapp/media/ruettgers106.html

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Gegen die geplante Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken regt sich vehementer Protest – aus der Energiebranche selbst. 150 Stadtwerke drängen die Regierung, das Projekt zu stoppen oder im Gegenzug Kohlekraftwerke stillzulegen. Andernfalls wollen sie milliardenschwere Investitionen einfrieren.

Gefunden von Axel Wiczorke, Hohenlohe-ungefiltert

Unterstützung bekommen die Stadtwerke vom eigenen Lobbyverband: Der Verband Kommunaler Unternehmen (VKU), in dem 800 Stadtwerke zusammengeschlossen sind, sagte, die Bundesregierung müsse sich darüber im Klaren sein, dass die Laufzeitverlängerung „einen massiven Eingriff in die Marktverhältnisse darstellt“, sagte VKU-Präsident Stephan Weil der Zeitung. Viele Stadtwerke hätten im Vertrauen auf das Auslaufen der Kernkraft Investitionen geplant, die die Energieversorgung dezentraler gestalten und klimafreundlicher machen könnten. „Eine Laufzeitverlängerung nimmt der Umstrukturierung der Energieerzeugung die erforderliche Dynamik“, sagte Weil.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,683141,00.html

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