„Murksprojekt Stuttgart 21: Es wird immer toller!“ – Leserbrief von Paul Michel aus Schwäbisch Hall

Die Zeitabstände von einer Chaos-Meldung bis zur nächsten beim Bahnprojekt Stuttgart 21 werden immer kürzer. Je weiter der Bau fortschreitet, umso schwerer fällt es den Betreibern von Stuttgart 21, die haarsträubenden Mängel und Unzulänglichkeiten von Stuttgart 21 unter den Teppich zu kehren.

Leserbrief Leserbrief von Paul Michel, Schwäbisch Hall

Einsturzgefährdete Häuser

In den letzten Wochen wurde bekannt, dass im Stuttgarter Kerner Viertel, das vom Tunnelbau besonders betroffen ist, infolge der Tunnelbohrungen mehrere Häuser starke Risse aufweisen. Bisher ist ein Haus so stark beschädigt, dass es abgerissen werden muss. Report München berichtete über einen weiteren Fassadenschaden, der durch die Tunnelbohrungen ausgelöst wurde: Zwei, je drei bzw. vier Kilogramm schwere  Fassadenteile fielen aus mehreren Metern Höhe auf den Gehweg. Es wäre lebensgefährlich gewesen, wenn diese Platten jemand auf den Kopf bekommen hätte.

Stuttgart 21 – ein Nadelöhr

Jetzt fand der SWR in dem Zielfahrplan, den die Schweizer Beratungsfirma SMA im Auftrag des Bundesverkehrsministeriums erstellte, das bestätigt, was die GegnerInnen von Stuttgart 21 schon immer gesagt hatten. Der Tiefbahnhof ist mit seinen acht Gleisen zu klein angelegt, um den Herausforderungen der Zukunft gerecht zu werden.

Der jetzt von der Bahn nach Schweizer Vorbild geplante halbstündige Taktverkehr („Deutschland-Takt“) ist am Bahnknoten Stuttgart 21 nicht möglich. Die Zahl der Gleise und der Anfahrtstrecken zum Bahnhof ist dafür schlicht zu gering. Man kann deshalb Stuttgart aus Großstädten wie Darmstadt, Heidelberg, Mainz, Nürnberg oder Zürich nicht wie geplant im Halbstundentakt anfahren. Hinzu kommen verlängerte Wartezeiten beim Umstieg bei Zügen von z.B. von Tübingen nach Karlsruhe, Singen nach Heilbronn oder Zürich nach Würzburg.

Wann sind wir auch „offiziell“ bei zehn Milliarden plus X?

Stuttgart 21 sollte ursprünglich einmal 2,5 Milliarden Euro kosten. Mittlerweile sind die Kosten „offiziell“ auf rund 8,2 Milliarden Euro gestiegen; davon waren 495 Millionen für besondere Notfälle vorgehalten worden.

Am 19. Juni 2019 beschloss der Aufsichtsrat der Bahn, die Notreserven für Stuttgart 21 für die Bestreitung der laufenden Kosten anzuknapsen. Bereits seit längerer Zeit gibt es Berichte über deutliche Kostensteigerungen. Der bahnpolitische Sprecher der Grünen, Mathias Gastel, will Ende 2018 aus gut unterrichteten Kreisen erfahren haben, dass weitere Kostensteigerungen für das Mammutprojekt unter Verschluss gehalten werden und bahnintern bereits mit Gesamtkosten von über zehn Milliarden Euro gerechnet wird.

Es scheint nur eine Frage der Zeit, bis die Bahn der Öffentlichkeit gegenüber die nächste Kostensteigerung einräumen muss. Werden es zehn Milliarden, elf Milliarden oder zwölf Milliarden sein? Die Grenze nach Oben ist offen!

Jetzt die Reisleine ziehen! Stuttgart 21 stoppen!

Es ist jetzt an der Zeit, das zu tun, was schon lange hätte getan werden müssen: Stuttgart 21 stoppen. Jeder Tag, den Bahn, Land und Stadt die Entscheidung weiter hinausschieben, bedeutet noch mehr verschwendetes Geld für einen Tiefbahnhof, der weniger leistet als der gegenwärtige Kopfbahnhof.

Dabei liegt mit dem Konzept „Umstieg 21“ die Alternative längst auf dem Tisch! Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 hat bereits vor einiger Zeit mit dem „Umstieg21- Konzept” eine Planungsidee vorgelegt, die eine hervorragende Grundlage für ein Umsteuern bei diesem Projekt darstellt (siehe https://www.umstieg-21.de/assets/files/Broschuere-Umstieg21-web.pdf). Umstieg 21“ hat drei zentrale Vorteile: vier bis fünf Milliarden Euro preiswerter, drei Jahre früher in Betrieb und weitaus leistungsfähiger als S21. Die eingesparten Milliarden könnten für sinnvolle Projekte zur Verbesserung des Schienenverkehrs verwendet werden.

Und die Grünen?

Mit der Regierungsübernahme durch Winfried Kretschmann haben die Grünen sich dazu verpflichtet, das Projekt „konstruktiv zu begleiten“. Die Grünen, die im Raum Stuttgart mittlerweile alle wichtigen politischen Positionen besetzen (Winfried Kretschmann Ministerpräsident, Fitz Kuhn OB Stuttgart plus künftiger Regionalpräsident), nutzen diese Einwirkungsmöglichkeiten ausnahmslos dazu, Stuttgart 21 den Weg frei zu machen. Verkehrsminister Winfried Herrmann, einst einer der engagiertesten Gegner von Stuttgart 21, schimpft zwar manchmal „Stuttgart 21 ist eine Fehlentscheidung“, um dann im nächsten Halbsatz sogleich zu beteuern, dass die Entscheidung für Stuttgart natürlich unumkehrbar ist.

Jetzt brachte Herrmann einen Vorschlag für einen „Kopfbahnhof light“ mit vier zusätzlichen Gleisen als Ergänzung für den zu kleinen Tiefbahnhof in die Diskussion. Weil sein grüner Kumpel, der OB Kuhn, den Gleisbereich des Stuttgarter Hauptbahnhofs bereits für künftige Bebauung verplant hat, soll dieser Rest-Kopfbahnhof nicht die vorhanden Gleise benutzen, sondern ebenfalls vertunnelt werden. Dass das die Kosten für das Gesamtprojekt noch weiter in die Höhe jagt, ist den grünen Cleverles egal. Denn nach ihren Vorstellungen soll ja der Bund für diese Mehrkosten aufkommen. Dass es sich bei diesen Zusatzkosten um Steuergeld handelt und dieses Geld bei anderen dringend benötigten Verkehrsprojekten fehlen würde, kommt den grünen Anhängern des heiligen St. Florian (Motto: „Heiliger St. Florian, schütz unser Haus, zünd andere an“) nicht in den Sinn.

Nicht nur ein schwäbisches Problem

Momentan rührt die Bahn kräftig die Werbetrommel für sich selbst. Sie verspricht mit dem Konzept „Starke Schiene“, im Fernverkehr die Zahl der Passagiere zwischen 2015 und 2030 auf 260 Millionen zu verdoppeln. Die Kapazität des Schienennetzes soll um 30 Prozent steigen, 30 Großstädte sollen dann im Halbstunden-Takt verbunden sein, im Nahverkehr sollen eine Milliarde Fahrgäste pro Jahr zusätzlich gewonnen werden.

Doch das kostet Geld, das die Bahn nicht hat. Bezeichnenderweise ist vom Bahnvorstand nichts dazu zu vernehmen, wie ihre Vorhaben finanziert werden sollen.

Umso wichtiger wäre es, dass das vorhandene Geld nicht für unnütze Projekte wie Stuttgart 21 zum Fenster rausgeworfen wird. Der Weiterbau von Stuttgart 21 bedeutet für alle anderen Bundesländer, dass notwendige Streckensanierungen nicht angepackt werden, Neubestellungen notwendiger Züge unterbleiben, erforderliche Ausweichgleise zum besseren Verkehrsfluss nicht gebaut werden und geplante Wiederinbetriebnahmen stillgelegter Strecken unterbleiben.

Insofern ist Stuttgart 21 nicht nur für die Menschen in Baden-Württemberg ein Thema. Stuttgart 21 ist überall.

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„Alle Dörfer bleiben!“ – Solidaritätsaktion in Schwäbisch Hall zu den Anti-Kohle-Demonstrationen im Rheinland

Eine Soli-­Aktion zu den Anti-Kohle-Demonstrationen im Rheinland findet am Samstag, 22. Juni 2019, um 11 Uhr an der Treppe der St. Michaelskirche in Schwäbisch Hall statt. Auch wir fordern „Alle Dörfer bleiben!“

Von Christian Kümmerer, Untermünkheim

Gelbe Klamotten anziehen

In gelben Klamotten wollen wir am Samstag ein Gruppenfoto aufnehmen. Nix Gelbes zum Anziehen? Macht nix, komm einfach mit einem gelben Hut, Tuch, oder ähnlichem. Das Foto soll dann auf der Homepage des Aktionsbündnis „Alle Dörfer bleiben!“ als Unterstützerbild veröffentlicht werden. Macht mit!

Bei offenen Fragen eine E-Mail an folgende Adresse schicken: miba00@riseup.net

ANTI-KOHLE-PROTESTE IM JUNI 2019 IM RHEINLAND: WIR SIND SOLIDARISCH!

Think global, act local!

Schwäbisch Hall zeigt lokal mit gutem Beispiel, wie eine erneuerbare und nachhaltige Energieversorgung funktionieren kann. Lasst uns trotzdem und gerade deswegen global denken und uns zeitgleich mit denen solidarisieren, die für Klimagerechtigkeit und den Kohleausstieg kämpfen.

WANN? Am Samstag, 22. Juni 2019, um 11 Uhr

WO? Treppe am Marktplatz in Schwäbisch Hall

WAS? Soli-Erklärung mit anschließendem Foto

WIE? Kommt in gelbem T-Shirt entsprechend der Soli-Aktion des Bündnisses „Alle Dörfer bleiben“.

Zügiger Kohleausstieg

Ein zügiger Kohleausstieg in Deutschland ist eine der Voraussetzungen dafür, dass das Pariser Klimaabkommen eingehalten wird. Zwanzig weitere Jahre Kohle-Verbrennung sind mit diesem Abkommen nicht vereinbar. Wir fordern, dass der Hambacher Wald und die derzeit noch bedrohten Dörfer erhalten bleiben.

„Ende Gelände“ – Friedlicher Protest gegen die Kohle

Wir können es angesichts der drohenden Klimakatastrophe nachvollziehen, wenn sich Menschen zum zivilen Ungehorsam gegen den Kohleabbau gezwungen sehen. „Ende Gelände“ ist ein aufrüttelndes Signal zum Ausstieg aus einer zerstörerischen Technologie und für den globalen Erhalt der Umwelt. Die Aktion ist ein Ausdruck der Solidarität mit den Menschen, die schon heute gegen die Bedrohung ihrer Lebensgrundlagen kämpfen müssen und mit allen, die weltweit für eine lebenswerte Zukunft auf diesem Planeten eintreten. Daher erklären wir uns solidarisch mit allen Menschen in ihrem friedlichen Protest gegen die Kohle.

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„Dringend notwendiger Gewässerschutz in Hohenlohe“ – Christine Österlein fordert in ihrem Leserbrief „regionale Unabhängigkeit“

Unsere Gewässer, Quellen und Brunnen in Hohenlohe sind sehr stark belastet. Das liegt daran, dass die Hohenloher Hochebene durch ihre Topographie prädestiniert ist für die Agrarwirtschaft.

Leserbrief von Christine Österlein

Wasserqualität leidet

Intensive landwirtschaftliche Nutzung, Bearbeitung der Felder durch schweres Gerät, das die Böden verdichtet und den lockeren Humus mit seinen Kleinstlebewesen zerstört, Einsatz von chemischen Pflanzenschutz- und Insektenvernichtungsspritzmitteln und Düngemitteln, Gülleausfuhr durch die Grossmastbetriebe – all das führt dazu, dass unsere Wasserqualität leidet.

Abstand zu Gewässern einhalten

Da ich eine begeisterte Schwimmerin bin und täglich in ein Gewässer hüpfe, sehe und schmecke ich wann gespritzt oder Gülle geführt wurde. Wenn Gülle geführt wird, wird meist nicht viel Abstand zu den Gewässern eingehalten und das Wasser schäumt und stinkt anschließend, dass man nicht mehr rein kann.

Wasser mehr schätzen

Wieso schätzen wir unser Wasser so wenig? Weil es aus der Leitung kommt? Sicher wird in Regionen, in denen das Wasser noch direkt an der Quelle oder aus dem Brunnen geholt wird, mehr darauf geachtet was man in den Boden gibt. Denn alles sickert irgendwann nach unten ins Grundwasser. Nicht abbaubare toxische chemische Substanzen im schlimmsten Fall.

„Regionale Unabhängigkeit“

Wie gehen wir damit um? Vieles, vor allem auch in der Landwirtschaft wird zentral durch die EU gesteuert und übergeht uns damit komplett. Wir sind aber diejenigen, die hier leben und auch noch an die denken müssen, die nach uns kommen. Ich sehe nur eine einzige Lösung: regionale Unabhängigkeit in allen Bereichen, die unsere Region betreffen und regionale alleinige Entscheidungsgewalt. Es gab früher mal die Initiative Freie Rebublik Hohenlohe. Wer war der oder die UrheberIn davon und warum ist das im Sande verlaufen?

 

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„Auf den Spuren derer von Hohenlohe“ – Text der Info-Tafel in Hohlach, wo die Stammburg stand

Mit „Auf den Spuren derer von Hohenlohe“ ist der Text auf der Info-Tafel in der kleinen Ortschaft Hohlach bei Uffenheim überschrieben. Sie steht wenige Meter von der evangelischen Kirche in Hohlach entfernt. In Hohlach soll die Stammburg des Adelsgeschlechts „von Hohenlohe“ gestanden haben.

Informationen zusammengestellt von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Hügelgräber aus der Bronzezeit

Wie Bodenfunde belegen, siedelten in dieser Gegend schon in der jüngeren Steinzeit (4. bis 2. Jahrtausend vor Christi Geburt / v. Chr.) Menschen. Aus der Bronzezeit stammende Hügelgräber (2000 bis 800 v. Chr.) können südöstlich von Hohlach im Amt-Holz besichtigt werden.

„Kraft von Hohenlöe“

Das Adelsgeschlecht derer von Hohenlohe geht zurück auf Herzog Eberhard von Franken und wurde 897 n. Chr. mit „Kraft von Hohenlöe“ erstmals urkundlich erwähnt. Die Enkel des Kraft von Hohenlöe, Gottfried und Konrad, pflanzten das Geschlecht in zwei mächtigen Linien fort. Konrads Sohn Hermann wurde 999 n. Chr. Besitzer von Hohlach und Brauneck.

Stammburg 1234 zerstört

Das Geschlecht von Hohenlohe stellte von 807 bis 1036 n. Chr. die Gaugrafen des Gollachgaus mit Sitz in Hohlach. Bis zur Zerstörung der Stammburg in Hönloch / Hohenloch (frühere Ortsnamen von Hohlach) im Jahr 1234 n. Chr. war sie im Besitz derer von Hohenlohe.

„Hohenlohe“ kommt von „Hohenloch“

Im frühen Mittelalter war es üblich, dass der Ortsadel den Namen des Ortes führte. Der Name Hohenlohe entwickelte sich aus dem früheren Ortsnamen Hohenloch. Die etwa um das Jahr 1000 errichtete Burg der Gaugrafen von Hohenlohe, die 1234 wieder zerstört wurde, stand in unmittelbarer Nähe der heutigen Markgrafen-Kirche.

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„Klimawandel, Globalisierung und Digitalisierung“ – Mit Bussen der IG Metall kostenlos zur Kundgebung #FairWandel nach Berlin

Die IG Metall Schwäbisch Hall ruft zur Kundgebung #FairWandel am Samstag, 29. Juni 2019, in Berlin auf. Ab Crailsheim, Schwäbisch Hall, Künzelsau und Öhringen fahren kostenlose Busse zur Demo nach Berlin.  Anmeldungen sind bei der IG Metall in Schwäbisch Hall, Telefon 0791-950280 oder online unter www.igmetall.de/fairwandel möglich.

Von der IG Metall Schwäbisch Hall

Zukunft der nächsten Generation

Die Uhr tickt: Deutschland steht vor einem tiefgreifenden Umbruch. Klimawandel, Globalisierung und Digitalisierung lösen gewaltige Veränderungen aus. In den Betrieben kommt dieser Druck immer stärker an. „Wir wollen, dass die Veränderungen fair ablaufen. Aus technologischem Fortschritt muss sozialer und ökologischer Fortschritt werden. Es geht um sichere und zukunftsfähige Beschäftigung. Und es geht um die Zukunft der nächsten Generationen“, sagt Alfons Kuhnhäuser von der IG Metall in Schwäbisch Hall. Deshalb ruft die IG Metall zur Kundgebung am Samstag, 29. Juni am Brandenburger Tor in Berlin auf. Unter dem Motto #FairWandel will die Gewerkschaft ein deutliches Zeichen setzten für einen sozialen, ökologischen und demokratischen Wandel.

Zur Berlin-Fahrt anmelden

Ab Crailsheim, Schwäbisch Hall, Künzelsau und Öhringen fahren kostenlose Busse zur Demo nach Berlin. Anmeldungen sind bei der IG Metall in Schwäbisch Hall unter der Telefonnummer 0791-950280 oder auf der Internetseite www.igmetall.de/fairwandel möglich.

Wann und wo?
Die Demonstration findet am Samstag, 29. Juni 2019, vor dem Brandenburger Tor in Berlin statt. Das Kulturprogramm startet um 11 Uhr, die Hauptkundgebung um 13 Uhr.

Wer spricht?
Jörg Hofmann (Erster Vorsitzender der IG Metall), Olaf Tschimpke (Präsident des NABU), Jasmin Gebhardt (Jugend- und Auszubildendenvertreterin Schaeffler Technologies), Ulrich Lilie (Präsident der Diakonie), Verena Bentele (Präsidentin des VDK).

Wer tritt auf?
Das Kulturprogramm bestreiten: Berlin Boom Orchestra (11 Uhr), Silly (12.45 Uhr), Joris (13.45 Uhr), Clueso (14.30 Uhr) Culcha Candela (15.15 Uhr).

Weitere Informationen und Kontakt:

Elke Schöppler, IG Metall Schwäbisch Hall, Schlichtweg 4, 74523 Schwäbisch Hall

Telefon: +49 (0) 791 / 950 28 22

Fax: +49 (0) 791 / 950 28 29

E-Mail: elke.schoeppler@igmetall.de

Internet:

https://www.igmetall-berlin.de/aktuelles/fairwandel/fairwandel-jetzt-die-transformation-gestalten/

www.igmetall.de

www.facebook.com/igmetall

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„Was folgt nach den Europa- und Kommunalwahlen?“ – Thema beim „Offenen linken Treffen“ in Crailsheim-Saurach

Ein „Offenes linkes Treffen“ für alle, die an linker Politik interessiert sind, findet am Dienstag, 11. Juni 2019, um 19 Uhr im Biergarten Fundis in Crailsheim-Saurach statt.

Von David Jäger, Gerabronn

Auswirkungen auf die künftige Politik

Besprochen werden unter anderem die Ergebnisse der Europa- und Kommunalwahl 2019 und deren Auswirkungen auf die aktuelle und künftige Politik.

Kurzinformation:

Offenes linkes Treffen am Dienstag, 11. Juni 2019, um 19 Uhr im Biergarten Fundis, Saurach 3, 74564 Crailsheim-Saurach.

Weitere Informationen und Kontakt:

https://www.facebook.com/Ohne-Rechtsau%C3%9Fen-eV-2260138727646902/

https://die-linke-sha.de/

Link zu zwei Artikeln im Hohenloher Tagblatt:

Neuer Verein: Fußball gegen Rechts

https://www.swp.de/suedwesten/staedte/crailsheim/fussball-und-noch-vieles-mehr-30027300.html

Verein engagiert sich gegen Rechtsruck

https://www.swp.de/suedwesten/staedte/crailsheim/engagement-gegen-den-gesellschaftlichen-rechtsruck-30177344.html

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„Irgendwo in Hohenlohe“ – Eine Fortsetzungsgeschichte von Birgit Häbich: der Episoden vierundfünfzigster Teil

„Irgendwo in Hohenlohe“ – Eine Fortsetzungsgeschichte von Birgit Häbich: der Episoden vierundfünfzigster Teil. Die geschilderten Handlungen, Personen und Namen sind frei erfunden. Es werden keine realen Namen von Personen angegeben. Etwaige Ähnlichkeiten mit tatsächlichen Begebenheiten, lebenden oder toten Personen wären rein zufällig, und sind weder gewollt noch beabsichtigt.

Von Birgit Häbich

LIV Schluss

… Auch Paula erinnerte sich daran, wie Carl eines Samstags zu ihr kam und anfing, ihr seine Idee einer vorübergehenden Umsiedlung zu unterbreiten. Damals erschienen ihr seine ungenauen Formulierungen zuerst lächerlich. Als er aber überhaupt nicht mehr abließ und immer weiter versuchte, ihr seine Ideen von einem Atelier auf dem Land schmackhaft zu machen, fuhr sie ihn irgendwann wie von der Tarantel gestochen an, und fragte unsanft, wie er sich das vorstelle und was sie woanders solle und wohin genau sie dann vorübergehend untertauchen solle. Seine wenig überzeugende Antwort >halt irgendwo in Hohenlohe<, erboste sie nur noch mehr. So ein unkonkretes Geschwätz könne er für sich behalten, schleuderte sie ihm an den Kopf, und dass sie hier keinen Zentimeter weichen würde und lehnte jede weitere Diskussion über dieses Thema strikt ab. Eine Zeitlang machte sie sich sogar noch über ihn lustig und warf ihm überdies unlautere Motive für sein Ansinnen vor.

Nicht gut genug

Carl hatte sich damals ziemlich umständlich ausgedrückt. Ihm fehlte einfach das Geschick, Paula mit vertrauensseligem Gesäusel zu umgarnen. Sich auf galante Art und Weise bei Weibsbildern einzuschmeicheln, entsprach überhaupt nicht seiner üblichen Vorgehensweise. Und so versuchte er nicht weiter, Paula zu sich nach Hause zu lotsen und nahm ihre Zurückweisung schweigend hin. Außerdem bekam er den Eindruck, dass ihr, als städtischer Bürgerstochter, ein Leben im ländlich bäuerlich anmutenden Hohenlohe wohl nicht gut genug war.

Ausnutzen

„Aus heutiger Sicht, Paula, muss ich gestehen, war ich verletzt. Deine ständige Ablehnung hat meine Eitelkeit gekränkt. Ich fühlte mich von dir vollkommen verkannt. Natürlich wollte ich dich bei mir haben. Aber mein Wunsch nach deiner Nähe war nicht der Grund für meine Überlegungen. Mir sind diese Gedanken damals erst gekommen, als ich mir überlegte wie ich dir konkret aus der Bedrängnis helfen könnte. Du erinnerst dich doch sicherlich noch daran, wie viele Möglichkeiten wir durchgespielt haben, oder etwa nicht? Paula, wir hatten alles nur Erdenkliche in Erwägung gezogen, um deine prekäre Lage zu beenden. Mir hätte man auf keinen Fall, um deine Schulden zu übernehmen, einen Hausteil überlassen – die Burschen hätten ein diesbezügliches Angebot sofort durchschaut und abgelehnt. Sie meinten zu diesem Zeitpunkt ja noch, dir das Haus auf jeden Fall komplett abnehmen zu können, diese Pläne konnte erst dein Onkel endgültig durchkreuzen. Außerdem hätte man mir hinterher eine Übernahme als schamloses Ausnutzen deiner hilflosen Situation unterstellen können.“

Rechtshüter

Carl machte eine Pause bevor er weitersprach: „Und du? Hättest du überhaupt so ein Angebot von mir angenommen? Sei ehrlich, Paula. Du hättest diese Möglichkeit ebenso abgelehnt wie jedes andere Ansinnen von mir, dir zu helfen. Du wolltest um keinen Preis meine partnerschaftliche Hilfe haben. Nur als Hüter deiner Rechte geduldet zu sein, war bitter für mich.“ Und nach einer Pause fügte er hinzu: „Wenn ich dir damals auch noch meine Liebe gestanden hätte, wäre ich höchstens als vollkommener Idiot dagestanden.“ Carl schwieg und Paula Engel bemerkte wohl, dass weder seine Worte mit Groll gesprochen, noch das Schweigen mit Vorwürfen belastet war.

Zuckersüß

Paula sah ein, dass sie damals Carl Eugens Motive falsch eingeschätzt hatte. Sie hatte ihm unterstellt, ihr Vorschriften machen zu wollen. Und jetzt bot er ihr neben der Wiedergutmachung, nochmals seine Unterstützung und zu allem Überfluss auch noch seine Liebe an. Insgeheim bewunderte sie seinen jetzigen Mut, konnte sich aber trotzdem zu keiner anerkennenden Äußerung durchringen. Auch sie war von ihm einmal zurückgewiesen worden. Ihr kam plötzlich eine längst vergessen geglaubte Szene in den Sinn. „Carl?“ begann sie betont langsam, „erinnerst du dich noch an meine Einladung? Er schaute fragend und zuckte mit den Schultern, „Was für eine Einladung meinst du?“ „Na, die zum gemütlichen Abendessen“, und sie setzte nach einer Weile hinzu, „du hast sie wohl deswegen vergessen, weil sie nicht mehr brav nach Eingangsdatum sortiert, in einem Ordner bei dir im Büro lagert?“, fragte Paula spitz und Carl verstand immer noch kein Wort. „Wenn du willst zeige ich sie dir, gelocht hast du sie! Und dann fein säuberlich in einem Ordner obenauf abgelegt!“ „Woher willst du das wissen?“ fragte Carl betroffen, ihm dämmerte langsam welche Einladung Paula meinte. „Ich habe sie dir aus dem Ordner genommen, als du bei einem Gespräch von deinen Damen in den Empfang gerufen wurdest – es war schließlich meine ganz private und wunderhübsch gestaltete Einladung an dich, und du hast sie erbarmungslos durchlöchert und als Deckblatt für meine geschäftliche Korrespondenz eingespannt, so misshandelt wollte ich sie dir unter keinen Umständen überlassen. Also habe ich sie mitgenommen.“ „Gestohlen, meinst du“, korrigierte Carl sie trocken. „Ja, wegen mir gestohlen“ ergänzte Paula ihn sofort knapp und konnte sich dabei aber ein Grinsen nicht verkneifen „Carl, sind wir jetzt miteinander quitt?“, fragte Paula Engel ihn nun in einem zuckersüßen Tonfall.

„Irgendwo in Hohenlohe“

Carl Eugen Friedner gab sich geschlagen, „Ja, du hast deine Ehre in diesem Fall recht clever gerettet, das muss ich trotz des rechtswidrigen Diebstahls anerkennen.“ Und freute sich mit Paula zusammen an ihrem unvermittelt aufgetauchten Humor. Während er überlegte wie lange sie schon nicht mehr so herzlich zusammen gelacht hatten, fiel sein Blick auf die Uhr. Dabei stellte er erstaunt fest, dass es weit nach Mitternacht war.
Mit den Worten: „Paula ich muss jetzt gehen, wir sehen uns ja spätestens in einer Woche wieder, oder?“, stand er auf, angelte sich sein dunkelblaues Mäntelchen. Als Paula sah, dass Carl sich tatsächlich aufmachte und zielstrebig Richtung Ladentüre ging, wollte sie Carl nun doch nicht ohne eine verbindliche Zusage gehen lassen. Sie stand also unverzüglich auf und folgte ihm. Carl hatte jedoch bereits die Ladentüre erreicht, sich mit dem innen steckenden Schlüssel aufgeschlossen und war im Begriff aus dem Haus zu treten. So rief Paula ihm rasch ihre Frage nach: „Und wo?“ Ihre eindringlichen Worte vernehmend, drehte sich Carl auf dem obersten Absatz kurz nach ihr um und antwortete nur lachend: „Irgendwo in Hohenlohe“.

Wie es weitergeht:

Wie es mit Paula und Carl weitergeht, können die kann Leserinnen und Leser in den Folgen aus „Lang beschattete Täler“ erfahren.

Kontaktaufnahme zur Autorin:

E-Mail: b.haebich@web.de

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„Unterlassungsklage der Südwest Presse gegen die Stadt Crailsheim abgelehnt“ – Kommentar der Stadtverwaltung Crailsheim

Das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart hat erneut über die Zulässigkeit und den Umfang der Berichterstattung im Crailsheimer Stadtblatt entschieden. Dabei hat das Gericht die Unterlassungsklage der Südwest Presse, die unter anderem das Hohenloher Tagblatt herausgibt, zurückgewiesen und der Stadt Recht gegeben.

Von der Stadtverwaltung Crailsheim

Gebot der Staatsferne

Der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Stuttgart hat mit Urteil vom 29. Mai 2019 über zahlreiche Unterlassungsansprüche der Südwest Presse gegen einzelne Artikel in drei Ausgaben des Stadtblatts aus dem Jahre 2016 entschieden – und diese abgelehnt. Ausgangspunkt war, dass die Südwest Presse geltend gemacht hatte, verschiedene Artikel in den beanstandeten Ausgaben würden gegen das als Marktverhaltensregelung zu bewertende Gebot der Staatsferne der Presse verstoßen.

Nicht presseähnlich

Das OLG Stuttgart hat der Stadt in seinem jüngsten Urteil nun Recht gegeben: Die von der Südwest Presse juristisch beanstandeten Ausgaben des Stadtblattes (Nr. 8 bis 10 aus dem Jahr 2016) erfüllten die inhaltlichen und gestalterischen Kriterien, die der Bundesgerichtshof (BGH) in seinem Urteil vom 20. Dezember 2018 für eine zulässige staatliche Öffentlichkeitsarbeit definierte. Nur an einigen wenigen Stellen würden Artikel und Terminankündigungen nicht den Anforderungen des BGH-Urteils entsprechen. Nach der BGH-Rechtsprechung dürfen kommunale Medien zwar Inhalte transportieren, die die gemeindliche Verwaltungstätigkeit thematisieren. Diese dürfen aber in Aufmachung und Gestaltung nicht presseähnlich sein. Nach dem BGH kommt es dabei auf eine wertende Gesamtbetrachtung an.

Ersetzt das Stadtblatt die Presse?

Somit begründen einzelne, die Grenzen des Gebots der Staatsferne überschreitende Artikel noch keinen Unterlassungsanspruch. Vielmehr komme es entscheidend darauf an, ob die kommunale Berichterstattung in ihrer Gesamtbetrachtung als „funktionales Äquivalent“ zu einer privaten Zeitung und damit pressesubstituierend, also presseersetzend, wirke. Dies sei bei den in Frage stehenden Stadtblatt-Ausgaben aus dem Frühjahr 2016 nicht der Fall, wie das OLG Stuttgart nun urteilte. Demnach kann sich das Stadtblatt künftig bei Inhalt und Gestaltung an diesen Ausgaben orientieren.

Kein Unterlassungsanspruch

Die Südwest Presse kritisierte beispielsweise Artikel zur Flüchtlingssituation, zu Städtepartnerschaften, zu Veranstaltungen der Volkshochschule sowie die Kirchen- und Vereinsnachrichten. Der Berufungssenat des OLG sieht in den kritisierten Artikeln im Rahmen einer Gesamtbetrachtung keinen Verstoß gegen das Gebot der Staatsferne der Presse. Daher habe die Südwest Presse auch keinen Unterlassungsanspruch gegen die Stadt Crailsheim. Zuvor hatte das Landgericht Ellwangen im Jahr 2017 der Unterlassungsklage der Südwest Presse überwiegend stattgegeben und nur ein Verbot der Veröffentlichung der Kirchen- und Vereinsnachrichten im Stadtblatt abgelehnt. Letzteres Verbot verfolgte die Südwest Presse mit ihrer Berufung weiter, dagegen wollte die Stadt Crailsheim zweitinstanzlich die vollumfängliche Klageabweisung erreichen – dies gelang nun.

Info: Der vollständige Urteilswortlaut liegt noch nicht vor. Gegen die Entscheidung des OLG Stuttgart ist die Nichtzulassungsbeschwerde möglich, da der Senat die Revision zum Bundesgerichtshof nicht zugelassen hat.

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„Woher kommt die Gelbwesten-Bewegung?“ – Vortrag und Diskussion in Schwäbisch Hall mit Willi Hajek, Aktivist im französischen Marseille

Antworten auf die Frage „Woher kommt die Gelbwesten-Bewegung?“ gibt Willi Hajek, Aktivist im französischen Marseille und Mitglied im „Europäischen Netzwerk BasisgewerkschafterInnen“ bei seinem Vortrag am Freitag, 7. Juni 2019, um 19.30 Uhr im club alpha 60, Spitalmühlenstrasse 13/2, in Schwäbisch Hall.

Informationen des Club Alpha 60 und des DGB-Kreisverbands Schwäbisch Hall

Gewalttätige Polizeieinsätze

Seit Monaten protestieren viele Menschen in Frankreich gegen Steuererhöhungen, teure Mieten, für höhere Mindestlöhne und gegen eine sozial ungerechte Regierungspolitik, die als Politik für Reiche empfunden wird. Die Bewegung der „Gilets jaunes“ lässt sich keinen traditionellen Organisationen zuordnen und bezieht ihre Stärke aus der Verbindung unterschiedlichster Bevölkerungsgruppen, die sich vor Ort selbstständig für ihre Interessen zusammenschließen. Mittlerweile beteiligen sich immer mehr Gewerkschaftsmitglieder an den Protesten der „Gelbwesten“. Der französische Staat reagiert mit gewalttätigen Polizeieinsätzen, Verfolgung einzelner AktivistInnen und massenhaften Festnahmen.

Selbstorganisierte Proteste

Wir wollen an diesem Abend ergründen, was die „Gelbwesten“ in Frankreich auszeichnet. Welche Probleme treten dabei auf , z.B. auch mit Rechten. Wie verhalten sich politische Gruppen und Gewerkschaften zu den selbstorganisierten Protesten? Können wir etwas daraus lernen, für eine Bewegung auch in unseren Städten gegen prekäre Beschäftigung, überteuerte Mieten …

Kurzinformation:

Vortrag „Woher kommt die Gelbwesten-Bewegung?“ am Freitag, 7. Juni 2019, um 19.30 Uhr im Club Alpha 60, Spitalmühlenstrasse 13/2, 74523 Schwäbisch Hall

Eine Veranstaltung des DGB-Kreisverbandes Schwäbisch Hall und des AK Programm des Club Alpha 60.

Weitere Informationen und Kontakt:

https://nordwuerttemberg.dgb.de/termine/++co++cda82ed8-7bdf-11e9-aee1-52540088cada

https://www.clubalpha60.de/

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