Fragen zum gesundheitsschädlichen Tetrafunk/BOS (Behördenfunk) hat Hohenlohe-ungefiltert an das Regierungspräsidium Stuttgart und die Polizeidirektion Schwäbisch Hall geschickt. Geantwortet hat inzwischen das Innenministerium Baden-Württemberg. Hohenlohe-ungefiltert veröffentlicht unten die Fragen und die entsprechenden Antworten.

Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Die Antworten schickte Manuel Pendini vom Innenministerium Baden-Württemberg – Landespolizeipräsidium – Projektstab BOS-Digitalfunk BW.

Das gesamte Interview:

Da das Innenministerium die Federführung bei der Einführung des Digitalfunks in Baden-Württemberg hat, sind sämtliche Anfragen an uns weitergeleitet worden. Im Namen unseres Gesamtprojektverantwortlichen Herrn Reiner Möller werden Ihre Fragen wie folgt beantwortet:

Zu den Fragen an die Polizeidirektion Schwäbisch Hall:

1. Sind die Tetrafunk/BOS-Sendeanlagen im Landkreis Schwäbisch Hall in Betrieb?

2. Wenn ja, seit wann ?

3. Wenn nein, wann ist die Inbetriebnahme geplant ?

Antworten zu den Fragen 1. bis 3.:

Von den insgesamt 24 Basisstationen sind bereits 19 integriert. Die übrigen 5 Basisstationen werden planmäßig bis Herbst 2011 integriert. Der digitale Funkbetrieb ist im Rahmen des erweiterten Probebetriebs ab Ende 2011 vorgesehen.

4. Sind die Polizisten im Landkreis mit entsprechenden Funkgeräten ausgestattet – wenn nein, für wann ist dies geplant?

Funkgeräte und Zubehör sind beschafft und an die PD (Anmerkung: Polizeidirektion) Schwäbisch Hall ausgeliefert.

5. Wie teuer ist die Ausstattung für die Polizisten im Landkreis Schwäbisch Hall insgesamt – wie viel kostet ein Gerät, wie viele sind im Landkreis Schwäbisch Hall bei der Polizei erforderlich ?

Die Polizei im Landkreis Schwäbisch Hall verfügt über mehr als 200 Digitalfunkgeräte mit Zubehör. Aus vertragsrechtlichen Gründen können keine Informationen über Beschaffungskosten gegeben werden.

6. Hat es bisher (im Probebetrieb oder im Ernstfall) im Landkreis Schwäbisch Hall Ausfälle des Systems gegeben ?

Wie bereits unter der Antwort zu Frage 1. bis 3. ausgeführt, beginnt der erweiterte Probebetrieb im Landkreis Schwäbisch Hall erst Ende 2011.

7. Auf welche Art Funk wird zurückgegriffen, wenn der Tetrafunk ausfällt?

Bis die Migration zum BOS-Digitalfunk landesweit vollständig abgeschlossen ist, wird der Analogfunk parallel weiter betrieben.

Fragen an die Polizei in Baden-Württemberg und das Regierungspräsidium Stuttgart:

1. Wo (in welchen Landkreisen) sind derzeit bereits Tetrafunk/BOS-Sendeanlagen in Betrieb ?

Im Regierungsbezirk Stuttgart sind bereits in allen Landkreisen Basisstationen integriert. Der Digitalfunk wird im Bereich des RP (Anmerkung: Regierungspräsidium) Stuttgart derzeit in den Landkreisen Stuttgart, Ludwigsburg, Waiblingen, Esslingen, Böblingen, Göppingen und Heidenheim genutzt. Außerhalb des Regierungsbezirks Stuttgart steht der Digitalfunk in Baden-Württemberg aktuell in den Stadt-/Landkreisen Ulm, Biberach, Friedrichshafen und Ravensburg zur Verfügung.

1.1. In wie vielen Städten und Gemeinden stehen in Baden-Württemberg Tetrafunk-Sendeanlagen (wie viele Sendeanlagen insgesamt) ?

Insgesamt werden in Baden-Württemberg zirka 634 Basisstationen realisiert, um eine flächendeckende Funkversorgung zu gewährleisten.

1.2. Wie viel kostet eine Sendeanlage inklusive Montage ?

Die Kosten für eine Standortertüchtigung variieren aufgrund standortspezifischer Besonderheiten teilweise erheblich, eine pauschale Angabe ist somit nicht möglich.

1.3. Wie viel kostet der Unterhalt einer Sendeanlage pro Jahr ?

Aufgrund fehlender Erfahrungswerte wegen des noch im Aufbau befindlichen Netzes können hierzu keine Angaben gemacht werden.

2. Sind Tetrafunk/BOS-Sendeanlagen in folgenden Landkreisen in Betrieb ?:

Stadt Heilbronn, Landkreis Heilbronn, Hohenlohekreis, Landkreis Schwäbisch Hall, Main-Tauber-Kreis, Ostalbkreis – wenn ja, in welchen, wenn nein, wann ist die Inbetriebnahme geplant?

Der erweiterte Probebetrieb als Beginn des digitalen Funkbetriebs in den aufgeführten Stadt- /Landkreisen wird ab Ende des Jahres 2011 stattfinden.

3. In welchen der genannten Land- und Stadtkreise sind die Polizisten bereits mit Funkgeräten ausgestattet ?

An alle der in Nr. 2 genannten Polizeidienststellen sind Digitalfunkgeräte mit Zubehör ausgeliefert.

4. Wie viele Funkgeräte werden für die Polizei in Baden-Württemberg insgesamt benötigt ?

Im Wege einer Ausschreibung wurden für die Polizei des Landes mehr ca. 18.000 digitale Funkgeräte und Zubehör bezuschlagt. Die Auslieferung erfolgt sukzessive.

5. Wie hoch sind die Kosten für ein Funkgerät, wie hoch sind die Kosten für die Funkgeräte der Polizei im ganzen Land Baden-Württemberg ?

Über die Beschaffungskosten können aus vertragsrechtlichen Gründen keine Angaben gemacht werden.

6. Hat es bisher (im Probebetrieb oder im Ernstfall) Ausfälle des Systems gegeben – wenn ja, wann, wo und was war die jeweilige Ursache ?

Der Digitalfunk in Baden-Württemberg befindet sich in unterschiedlichen Stadien des Netzaufbaus und der Abnahme. Vereinzelt waren Ausfälle von Funkstandorten zu verzeichnen, die verschiedenen Ursachen zugeordnet werden können. Aus Gründen der Sicherung des Betriebes können diese nur summarisch als „Ausfall und Störungen von Komponenten“ bezeichnet werden.

7. Auf welche Art Funk wird bei der Polizei in Baden-Württemberg zurückgegriffen, wenn der Tetrafunk ausfällt?

Bis die Migration zum BOS-Digitalfunk landesweit vollständig abgeschlossen ist, wird der Analogfunk noch parallel betrieben.

8. Was passiert in Baden-Württemberg mit den alten Funkgeräten ?

Über den Verbleib der bei der Polizei des Landes nicht mehr benötigten analogen BOS-Funkgeräte ist noch nicht entschieden.

Weitere Informationen und Kontakt:

Innenministerium Baden-Württemberg – Landespolizeipräsidium – Projektstab BOS-Digitalfunk BW, Dorotheenstraße 6, 70173 Stuttgart

E-Mail Projektstab: BOS-DigitalfunkBW@im.bwl.de