Die Luft für Bundespräsident Christian Wulff (ruhende CDU-Mitgliedschaft) wird dünn. In einer Umfrage auf der Internetseite der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) stimmten 87 Prozent (von 22.478 Abstimmenden) dafür, dass Wulff zurücktreten soll. Ähnliche Ergebnisse gab es bei einer Umfrage des Fernsehsenders ARD. Wulff ist wegen eines Privatkredits, eines extrem zinsgünstigen Kredits bei der Landesbank Baden-Württemberg, einer Falschaussage im Landtag von Niedersachsen und wegen Drohungen gegenüber dem Chefredakteur der Bildzeitung und dem Springer-Verlagschef in die Kritik geraten.
Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert
Umfrage auf der Internetseite des öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders ARD:
Sollte Bundespräsident Wulff zurücktreten?
Der umstrittene Hauskredit und vor allem der Versuch, die Berichterstattung darüber zu verhindern, bringen Christian Wulff immer mehr in Bedrängnis. Die Zahl derer, die Wulffs Amtszeit als beendet ansehen, steigt. Was meinen Sie – sollte er zurücktreten? (Stand: Mittwoch, 4. Januar 2012, 14 Uhr)
Ja: 88.2 Prozent (85.134 Stimmen)
Nein: 9.4 Prozent (9094 Stimmen)
Weiß nicht. / Ist mir egal: 2.3 Prozent (2245 Stimmen)
Stimmen gesamt: 96.473
Hinweise: Das Ergebnis dieser Umfrage ist nicht repräsentativ. Rundungsbedingt kann es zu Abweichungen kommen. http://umfrage.tagesschau.de/umfrage/poll_dbdata.php?oid=wulff674
Umfrage auf der Internetseite der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ):
Ist Christian Wulff als Bundespräsident noch tragbar? 22478 Stimmen wurden abgegeben (Stand: Mittwoch, 4. Januar 2012, 12 Uhr)
13 Prozent: Ja, die Aufregung ist übertrieben. Außerdem hat er sich entschuldigt.
87 Prozent: Nein, es reicht endgültig. Wulff muss zurücktreten.
http://www.faz.net/aktuell/politik/
Vor einigen Monaten hat sich Christian Wulff noch für die Pressefreiheit stark gemacht – allerdings in Ägypten
Redemanuskript von der Internetseite des Bundespräsidialamts (Stand 4. Januar 2012):
Am 3. Februar 2011 haben sich Bundespräsident Christian Wulff und UN-Generalsekretär Ban Ki-moon zu einem Gespräch in Schloss Bellevue getroffen. Anschließend äußerten sie vor der Presse ihre Besorgnis über die Entwicklung in Ägypten. Bundespräsident Wulff forderte ein Ende der Gewalt gegen Demonstranten und Journalisten. Der UN-Generalsekretär bezeichnete die Lage in Kairo als völlig inakzeptabel. Der Bundespräsident und er seien „sehr beunruhigt angesichts der Einschüchterung und der Restriktionen gegen internationale Medien“.
Bundespräsident Christian Wulff bei der Pressekonferenz:
„In sehr ernster Lage haben wir uns heute Abend über die Agenda der Vereinten Nationen für dieses Jahr unterhalten und über die geplanten UN-Reformen, an die auch Deutschland wichtige Erwartungen knüpft. Aber zunächst zur Lage in Ägypten: Aufgrund der aktuellen Entwicklung in Kairo ist die Internationale Staatengemeinschaft gefordert, ein ganz klares Signal zu geben: Die Gewalt gegen friedliche Demonstranten und auch gegen Journalisten muss ein Ende haben. Es muss der Weg frei gemacht werden für einen Prozess, in dem die Pressefreiheit, die Versammlungsfreiheit und andere Freiheiten dauerhaft in Ägypten gewährleistet sind. Ich bin in größter Sorge um den inneren und äußeren Frieden in der Region. Deutschland wird jede Hilfe leisten, um eine freiheitliche demokratische Entwicklung zu unterstützen. Wir weisen jeden Versuch zurück, mittels Gewalt Fakten schaffen zu wollen. Das ist der falsche Weg.“
Chronologie der Ereignisse um Bundespräsident Wulff auf Grundlage der Informationen des Bundespräsidialamts (Stand: 4. Januar 2012):
Zur heutigen Berichterstattung der BILD-Zeitung „Hat Wulff das Parlament getäuscht?“, erklärt der Sprecher von Bundespräsident Christian Wulff, Olaf Glaeseker:
13. Dezember 2011
Die Anfrage der Abgeordneten Wenzel und Helmhold wurde im Niedersächsischen Landtag korrekt beantwortet. Die Anfrage bezog sich auf geschäftliche Beziehungen zu Herrn Egon Geerkens oder zu einer Firma, an der Herr Geerkens beteiligt war. Solche geschäftlichen Beziehungen bestanden und bestehen nicht. Es bestand eine Vereinbarung mit Frau Edith Geerkens zu einem Darlehen aus ihrem Privatvermögen. Dementsprechend wurde die unmissverständliche Anfrage wahrheitsgemäß verneint.
Durch den privaten Darlehensvertrag mit der mit dem Bundespräsidenten seit vielen Jahren befreundeten Frau Edith Geerkens wurde 2008 der Kauf des privaten Einfamilienhauses der Eheleute Christian und Bettina Wulff in Burgwedel zu einem Zinssatz von vier Prozent finanziert. Die fälligen Zinsen wurden fristgerecht gezahlt. Im Frühjahr 2010 ist dieses Privatdarlehen durch eine Bankfinanzierung mit niedrigerem Zinssatz abgelöst worden.
Der BILD-Zeitung und anderen Journalisten wurde dieser Sachverhalt in den zurückliegenden Wochen ausführlich mit Dokumenten dargelegt. Dabei wurde auch der Name der Kreditgeberin gegen die Zusage genannt, diesen aus Gründen des Datenschutzes und des Schutzes von Persönlichkeitsrechten nicht zu veröffentlichen, weil es sich um eine Privatperson handelt.
Bundespräsident Christian Wulff erklärt:
15. Dezember 2011
„Die Wahrnehmung öffentlicher Ämter verlangt zu jedem Zeitpunkt ein hohes Maß an Integrität und Verantwortungsbewusstsein. Dies gilt in ganz besonderer Weise für das Amt des Bundespräsidenten. Ich habe bei Übernahme meines Amtes zugesagt, meine Pflichten gewissenhaft zu erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann zu üben. Dieser Anspruch ist mir Verpflichtung.
In den zurückliegenden Tagen ist über einen Vorgang aus meiner Amtszeit als niedersächsischer Ministerpräsident berichtet worden. Mir ist daran gelegen, diesen Vorgang vollständig klarzulegen. Bei den zitierten parlamentarischen Anfragen aus dem Niedersächsischen Landtag ging es darum, ob geschäftliche Beziehungen zwischen mir oder dem Land Niedersachsen auf der einen Seite und Herrn Egon Geerkens, einem weiteren Unternehmer oder Firmen, an denen diese beteiligt waren, auf der anderen Seite bestanden. Das war nicht der Fall. Dementsprechend habe ich die gestellten Fragen beantwortet und keine Veranlassung gesehen, den privaten Darlehensvertrag mit Frau Geerkens zu erwähnen.
Ich erkenne an, dass hier ein falscher Eindruck entstehen konnte. Ich bedauere das. Es wäre besser gewesen, wenn ich auf die Anfrage der niedersächsischen Abgeordneten im Landtag über die konkreten Fragen hinaus auch diesen privaten Vertrag mit Frau Geerkens erwähnt hätte, denn in der Sache hatte und habe ich nichts zu verbergen. Meine Frau und ich haben im Zusammenhang mit dem Kauf unseres Eigenheims in Burgwedel am 25. Oktober 2008 zunächst einen Privatkredit zu einem Zinssatz von 4 Prozent bei Frau Edith Geerkens aufgenommen. Zu ihr besteht eine langjährige und persönliche Freundschaft. Im Dezember 2009 – also vor den Anfragen im niedersächsischen Landtag – habe ich Gespräche mit einem Privatkundenberater der BW-Bank aufgenommen. Diese von Herrn Geerkens angeregten Gespräche führten am 21. März 2010 zur Unterzeichnung eines kurzfristigen und rollierenden Geldmarktdarlehens mit günstigerem Zinssatz als zuvor. Mit den Mitteln dieses Kreditvertrages wurde das private Darlehen zurückgezahlt. Inzwischen habe ich das Geldmarktdarlehen in ein langfristiges Bankdarlehen festgeschrieben.
Ich verstehe das Interesse der Öffentlichkeit und der Medien. Um Transparenz herzustellen, habe ich vor sämtlichen Berichterstattungen den anfragenden Journalisten den Kreditvertrag und die private Kreditgeberin offengelegt. Auch im Interesse der Trennung von Amt und Person werde ich die Vertragsunterlagen und weitere Papiere bei einem Anwaltsbüro hinterlegen, damit interessierte Medien sie einsehen können.“
Kontakt Anwaltsbüro:
15. Dezember 2011
Bundespräsident Christian Wulff wird, wie in seiner heutigen Erklärung angekündigt, Herrn Rechtsanwalt Gernot Lehr, Partner der Sozietät Redeker Sellner Dahs, beauftragen, anfragenden Journalisten in die Vertragsunterlagen bezüglich seines Kreditvertrages Einsicht zu gewähren.
Kontakt:
Rechtsanwalt Gernot Lehr, Mozartstraße 4–10, 53115 Bonn
Telefon: +49 228 72625-117
Fax: +49 228 72625-99
E-Mail: lehr@redeker.de
Die Unterlagen werden Herrn Lehr übermittelt. Die Akteneinsicht wird im Berliner Büro der Sozietät Redeker Sellner Dahs in der kommenden Woche organisiert. Wenn Sie sich für einen Termin zur Einsichtnahme anmelden wollen, kontaktieren Sie bitte Herrn Lehr unter oben genannter E-Mail-Adresse.
22. Dezember 2011:
Der Chef des Bundespräsidialamtes, Staatssekretär Prof. Dr. Lothar Hagebölling, hat den Sprecher des Bundespräsidenten, Herrn Olaf Glaeseker, heute von seinen dienstlichen Aufgaben entbunden. Die Aufgaben des Sprechers des Bundespräsidenten und Leiters des Kommunikationsstabes im Bundespräsidialamt werden ab sofort kommissarisch von Frau Petra Diroll wahrgenommen.
2. Januar 2012:
Das Bundespräsidialamt teilt mit: „Die Presse- und Rundfunkfreiheit ist für den Bundespräsidenten ein hohes Gut. Er hat deshalb zu den Krediten für sein Eigenheim und zu Urlaubsaufenthalten Transparenz hergestellt, Erklärungen abgegeben und mehrere Hundert Medienanfragen beantwortet. Über Vieraugengespräche und Telefonate gibt der Bundespräsident aber grundsätzlich keine Auskunft.“
Kontakt für Journalistinnen und Journalisten:
Telefon: (030) 2000 – 2021
Fax: (030) 2000 – 1926
presse@bpra.bund.de
Kritische Stimmen zu Bundespräsident Christian Wulff (CDU):
Wulff will sich in ARD-Interview äußern – http://www.tagesschau.de/inland/wulff708.html
Wulff stellt sich Fragen – TV-Interview am Mittwochabend – Grüne: Fall Wulff wird zum Problem Merkels http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/27/0,3672,8439163,00.html?dr=1
DER ANRUF BEI BILD UND DAS VERHEERENDE PRESSEECHO Wulff äußert sich im TV! http://www.bild.de/politik/inland/christian-wulff/bundespraesident-will-erklaerung-abgeben-21898670.bild.html
DROHANRUF-AFFÄRE DES BUNDESPRÄSIDENTEN http://www.bild.de/politik/inland/christian-wulff/drohanruf-affaere-druck-auf-bundespraesident-christian-wulff-waechst-21878420.bild.html
Bundespräsident Wulff will sich heute (Mittwoch, 4. Januar 2012) erklären http://www.welt.de/politik/deutschland/article13797681/Bundespraesident-Wulff-will-sich-heute-erklaeren.html
Bundespräsident in der Kritik – Wulff will Erklärung abgeben http://www.faz.net/aktuell/politik/bundespraesident-in-der-kritik-wulff-will-erklaerung-abgeben-11591332.html
KEINE RÜCKTRITTSPLÄNE Christian Wulff – der Pattex-Präsident http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/christian-wulff-der-pattex-praesident/6017708.html
„ER MUSS GEHEN“ Erste Rücktrittsforderung an Wulff aus der CDU http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/erste-ruecktrittsforderung-an-wulff-aus-der-cdu/6017260.html
Wulff vs. Bild: Das schreiben die Medien http://www.horizont.net/aktuell/medien/pages/protected/Wulff-vs.-Bild-Das-schreiben-die-Medien_104756.html?openbox=0
Wulff und die Presse – Der endgültige Bruch http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/wulff-und-die-presse-der-endgueltige-bruch-11588739.html
Affäre des Bundespräsidenten – Kopfschütteln in der Koalition über Wulff http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/affaere-des-bundespraesidenten-kopfschuetteln-in-der-koalition-ueber-wulff-11589452.html
Berichterstattung über Privatkredit – Wulff intervenierte auch bei Springer-Chef Döpfner http://www.faz.net/aktuell/berichterstattung-ueber-privatkredit-wulff-intervenierte-auch-bei-springer-chef-doepfner-11588618.html
Kommentar: Die Leere des Raumes http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/kommentar-die-leere-des-raumes-11590398.html
Risikoaufschlag erlassen – Wulffs günstige Kredite http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/risikoaufschlag-erlassen-wulffs-guenstige-kredite-11588921.html
Wulffs Drohung – Der Anruf des Bundespräsidenten http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/wulffs-drohung-der-anruf-des-bundespraesidenten-11588714.html
Kreditaffäre – Wulff sieht keinerlei Interessenkollision mit LBBW http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/kreditaffaere-wulff-sieht-keinerlei-interessenkollision-mit-lbbw-11587639.html
Erklärung des Bundespräsidenten: „Über Telefonate gibt der Präsident keine Auskunft“ http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/erklaerung-des-bundespraesidenten-ueber-telefonate-gibt-der-praesident-keine-auskunft-11587828.html
Wulff soll Manager bei der Suche nach Sponsoren geholfen haben http://www.sueddeutsche.de/politik/bundespraesident-in-der-kritik-linke-fordert-ruecktritt-von-wulff-1.1249564-2
Linke fordert Rücktritt von Wulff http://www.sueddeutsche.de/politik/bundespraesident-in-der-kritik-linke-fordert-ruecktritt-von-wulff-1.1249564
Lebenslauf von Bundespräsident Christian Wulff:
Christian Wulff wird am 19. Juni 1959 im niedersächsischen Osnabrück als zweites Kind von Rudolf und Dagmar Wulff geboren. Am Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium legt er das Abitur ab. Christian Wulff engagiert sich früh als Schülersprecher, Studentenvertreter und in den Jugendverbänden Schüler Union und Junge Union.
Von 1980 bis 1986 studiert Christian Wulff Rechtswissenschaften mit wirtschaftswissenschaftlichem Schwerpunkt an der Universität Osnabrück. 1987 leistet er sein Referendarexamen in Hannover, danach sein Referendariat am Oberlandesgericht Oldenburg und legt 1990 sein Assessorenexamen in Hannover ab. 1990 tritt Christian Wulff in eine Rechtsanwaltskanzlei ein.
1986 wird Christian Wulff für die CDU Mitglied im Rat der Stadt Osnabrück, von 1989 bis 1994 ist er deren Fraktionsvorsitzender. Christian Wulff bleibt Ratsmitglied bis 2001. 1994 wird er in den niedersächsischen Landtag gewählt. Im März des Jahres wird er Fraktionsvorsitzender, im Juni Landesvorsitzender seiner Partei in Niedersachsen. 1998 wird Christian Wulff zu einem der stellvertretenden Bundesvorsitzenden der CDU gewählt.
Christian Wulff heiratet 1988 Christiane Vogt, mit der er eine Tochter hat. Annalena wird 1993 geboren. 2006, nach 18 gemeinsamen Jahren, trennen sich die Eheleute einvernehmlich. 2008 heiratet Christian Wulff Bettina Körner. Gemeinsam mit ihr hat er einen Sohn. Linus Florian wird 2008 geboren. Bettina Wulff bringt einen Sohn, Leander, geboren 2003, in die Ehe mit.
Nach den Landtagswahlen 2003 wird Christian Wulff am 4. März von den Abgeordneten des niedersächsischen Landtags zum Ministerpräsidenten gewählt und in dieser Position am 26. Februar 2008 bestätigt. Das Amt des Ministerpräsidenten hat er bis zum 30. Juni 2010 inne, dem Tag der 14. Bundesversammlung. Die Bundesversammlung wählt Christian Wulff zum zehnten Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland. Seitdem ruht auf seinen Wunsch seine Mitgliedschaft in der CDU.
Christian Wulff ist seit 2001 Schirmherr des Bundesverbandes der Deutschen Multiple Sklerose Gesellschaft. Christian Wulff ist katholisch. Er ist Ehrendoktor der Tongji-Universität in Shanghai, China, und der Universität Tokyo-Tsukuba, Japan.
2011 wurde Christian Wulff durch den Zentralrat der Juden in Deutschland mit dem Leo-Baeck-Preis ausgezeichnet. Im gleichen Jahr bekam er die Ehrenmedaille des Deutschen Olympischen Sportbundes verliehen.
Lebenslauf der Bundespräsidentengattin Bettina Wulff:
Bettina Wulff, evang.-luth., wurde am 25.10.1973 als zweites Kind von Inge und Horst Körner in der niedersächsischen Landeshauptstadt Hannover geboren. Sie wuchs in Großburgwedel im Umland von Hannover auf. Bettina Wulff legte 1993 am Leibnizgymnasium in Hannover ihr Abitur ab. Sie studierte Medienmanagement und angewandte Medienwissenschaften am Institut für Journalistik und Kommunikationsforschung Hannover.
Ihre berufliche Karriere startete Bettina Wulff bei einer Internetagentur. Sie arbeitete zunächst als PR-Assistentin. Im Anschluss war sie als Pressereferentin bei einem Automobilzulieferer sowie bei einer Drogeriehandelskette in Hannover angestellt. Frau Wulff hat zwei Söhne. Leander Balthasar wurde 2003 und Linus Florian 2008 geboren.
In bewährter Tradition ihrer Vorgängerinnen widmet sich Bettina Wulff vielen sozialen Projekten. Sie ist Schirmherrin der Stiftung „Eine Chance für Kinder“, die sich für Schwangere, junge Mütter und Kleinstkinder in schwierigen sozialen Lagen einsetzt. Außerdem hat sie die Schirmherrschaft über das Müttergenesungswerk, das Elly Heuss-Knapp als Ehefrau des ersten Bundespräsidenten Theodor Heuss gegründet hatte, und über die Deutsche Kinder- und Jugendstiftung sowie über UNICEF Deutschland übernommen.