Zum zehnten Mal in Folge fand 2013 in Stuttgart eine „Revolutionäre 1. Mai-Demonstration statt. Die Route führte vom Schlossplatz zum Erwin-Schöttle-Platz im Stadtteil Heslach. Auf Höhe Marienplatz kam es zu einem massiven Polizeieinsatz gegen den Demonstrationszug.
Von Thomas Trüten, Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit
20 Verletzte mussten ins Krankenhaus
Sanitäter, die bei der Demonstration im Einsatz waren, berichteten von bis zu 20 Verletzten. Mehrere Personen mussten zur Behandlung ins Krankenhaus. Der Sprecher des Stuttgarter Bündnisses für Versammlungsfreiheit, Thomas Trüten, der selbst zusammen mit mehreren VertreterInnen des Bündnisses zur Beobachtung vor Ort war, berichtet: „Bei diesem Angriff durch die Polizei war keine Zielsetzung zu erkennen. Vollkommen willkürlich wurde in die Menschenmenge geschlagen.“
Versammlungsfreiheit weiterhin massiv eingeschränkt
Politisch bewertet Trüten das Geschehen: „Trotz grün-roter Landesregierung und grünem Oberbürgermeister wird die Versammlungsfreiheit weiterhin massiv eingeschränkt. Dass immer wieder Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Demonstrationen durch die Polizei mit Tränengas und Knüppeln angegriffen werden ist für uns nicht hinnehmbar!“ Das Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit fordert eine Aufklärung der Vorfälle.
Weitere Informationen und Kontakt:
http://www.versammlungsrecht.info
Es stellt sich immer mehr die Frage, ob wir noch in einer Demorkatie leben oder schon in einer besonders perfide getarnten Diktatur.