„Europa ist mir nicht Wurst! Was leistet die EU für den Verbraucherschutz?“ heißt der Titel einer Veranstaltung mit der Europaabgeordneten Heide Rühle (Grüne) und dem Grünen-Bundestagsabgeordneten Harald Ebner in Gaildorf. Diese findet am Freitag, 30. August 2013, um 19.30 Uhr im Gaildorfer Café am Schloss statt.
Vom Grünen-Wahlkreisbüro in Schwäbisch Hall
Rühle: „EU leistet im Verbraucherschutz sehr viel“
Der korrekte Krümmungsgrad von Gurken oder die Frage, ob Öl auf Restauranttischen in Einwegkännchen angeboten werden muss – dergleichen fällt so Manchem als erstes zur EU ein. Doch jenseits solcher gängigen Bürokratie-Klischees leistet die EU gerade im Verbraucherschutz sehr viel.
Regelungen der Einzelstaaten einander angleichen
Eine knappe halbe Milliarde VerbraucherInnen leben in der EU. Die EU kümmert sich auch darum, die teils stark voneinander abweichenden Regelungen der Einzelstaaten einander anzugleichen. Ziel ist, dass überall in der EU einheitliche Regelungen und Schutzstandards gelten.
Kosten von Handy-Telefonaten im Ausland deutlich gesenkt
Ein gutes Beispiel ist die Roaming-Verordnung, die das Europäische Parlament im Mai 2012 beschlossen hat. Dadurch wurden die Kosten von Handy-Telefonaten im Ausland deutlich gesenkt. Viele Urlauber profitieren in diesen Wochen auch vom Recht auf Schadenersatz bei Zug- oder Flugverspätungen und -ausfällen, das auf europäischen Regelungen basiert.
Wasser bleibt weiterhin ein öffentliches Gut
Neben dem Schutz der VerbraucherInnen haben viele Regelungen auch positive Auswirkungen auf die Umwelt: die neue Fischereiverordnung etwa begrenzt die Überfischung der Meere deutlich effektiver als bisher und fördert durch eine bessere Unterstützung kleiner Küstenfischer nachhaltigere Fangmethoden. Erst im Juni 2013 wurde – auch dank der ersten erfolgreichen Europäischen BürgerInneninitiative – Wasser aus der neuen Konzessions-Richtlinie der EU ausgenommen. Wasser bleibt damit weiterhin ein öffentliches Gut. Weitere Initiativen, wie die EU-Energieeffizienzrichtlinie, scheitern nicht an Europa, sondern am Egoismus einzelner Regierungen.
Gentechnik oder Pestizide
Eine wichtige Rolle für die VerbraucherInnen spielt die EU auch bei Gentechnik oder Pestiziden. Hier gibt es – theoretisch – gründliche Zulassungsverfahren, die weit über den Standards der USA oder anderer Regionen liegen. Doch die Umsetzung fällt meist sehr industriefreundlich aus, auch weil Strukturen wie die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) Interessenkonflikte bei Mitarbeitern und Beratern ignorieren. Solch fahrlässige Zulassungsentscheidungen werden aber von der EU-Kommission und den nationalen Regierungen getroffen. In diesem Bereich muss der Einfluss des Europaparlament noch gestärkt werden.
„Wir brauchen mehr Europa, nicht weniger“
EU-Regelungen sind immer Kompromisse, bei denen teilweise sehr verschiedene Anliegen der europäischen Völker und Regionen in Einklang gebracht werden müssen. Auf Einladung von Harald Ebner wird Heide Rühle aus ihren Erfahrungen im Europaparlament berichten und erläutern, wie in der EU Politik gemacht wird und warum wir trotz populistischer Unkenrufe nicht weniger, sondern mehr Europa brauchen. Im Anschluss an den Vortrag besteht die Möglichkeit für Fragen und zur Diskussion.
Weitere Informationen und Kontakt:
Büro Harald Ebner, MdB, Sprecher für Agrogentechnik, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: 030 / 227-730 28
Fax: 030 / 227-760 25
E-Mail: harald.ebner.ma11@bundestag.de
Informationen im Internet über Harald Ebner und Heide Rühle:
http://www.heide-ruehle.de/heide/fe/