Ronald Blaschke. FOTO: David Jäger
Um das Thema „Bedingungsloses Grundeinkommen“ ging es am Freitag, 24. April 2009 bei einer Veranstaltung der Partei Die Linke zusammen mit dem Quellhof Mistlau, der Unabhängigen Grüne Liste Kirchberg (UGL) und dem Kino Klappe-Team in Kirchberg. Mit Ronald Blaschke (eingeladen von Die Linke) und Sascha Liebermann stellten sich zwei Experten auf diesem Gebiet der Diskussion mit den rund 60 Besuchern.
Interview von David Jäger, Hohenlohe-ungefiltert
Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Werten geboren
Zur Einführung in das komplexe Thema wurde der Film „Grundeinkommen“ von Enno Schmidt und Daniel Häni gezeigt. Anschließend stellten sich der Soziologe der überparteilichen Initiative „Freiheit statt Vollbeschäftigung“ Sascha Liebermann und Ronald Blaschke, des BAG Grundeinkommen den Fragen des Publikums. Ronald Blaschke ist wissenschaftlicher Mitarbeiter im Bundestagsbüro der LINKEN-Abgeordneten Katja Kipping. Er studierte Philosophie und Erziehungswissenschaften und war seit 1995 in der Sozialbewegung und in der politischen Bildung aktiv. Unter anderem publizierte er zur Thematik des Grundeinkommens und hatte ebenso Lehraufträge an Universitäten und Hochschulen zu den Themen Armut, Zukunft der Arbeit, bürgerschaftliches Engagement und Grundeinkommen. Seit 2008 ist er Mitglied im Rat des Netzwerkes Grundeinkommen und seit 1998 Sprecher der Sächsischen Armutskonferenz. Ronald Blaschke versteht sich als Botschafter und Missionar des Themas Grundeinkommen. Aus dem ersten Satz der Menschenrechtsdeklaration „Die Menschen sind frei und gleich an Würde und Werten geboren“ leitet er die Unbedingtheit der Kategorien „Freiheit“ und „Würde“ ab. Somit ist die Absicherung dieser Kategorien bedingungslos zu gewährleisten. Er sieht das bedingungslose Grundeinkommen als globales soziales Recht jedes Menschen ohne Bedürftigkeitskriterium, Bildungsstandbewertung und Herkunft. Blaschke vertritt die These, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen ein Schlüssel zu sinnhaftem Leben ist und sieht Bildung als notwendige Voraussetzung, um diese Sinnhaftigkeit erfassen zu können.
Herr Blaschke, wenn sie das bedingungslose Grundeinkommen, mit einem Wort beschreiben müssten. Was würden Sie sagen?
Ronald Blaschke: Freiheit
Wenn Sie einem Laien das bedingungslose Grundeinkommen erklären müssten. Wie wird diese Freiheit geschaffen?
Ich bin nicht mehr materiell abhängig von anderen Menschen, die mir vorschreiben, wie ich mein Leben zu leben habe. Ich bin also von der Existenznot und ihren Ängsten befreit.
Sie sind Mitglied im Rat des Netzwerkes Grundeinkommen. Was steckt für eine Idee dahinter? Was möchten sie politisch erreichen?
Die Zielsetzung ist die Idee des Grundeinkommens in Deutschland zu befördern. Und grundsätzlich ein Grundeinkommen in Deutschland politisch so zu befördern, dass es eben auch umsetzbar ist – dass es Gesetzeslage wird. Gegründet hat sich dieses Netzwerk an dem Tag als in Deutschland die Hartz4-Gesetze endgültig verabschiedet worden sind. Also in Juli 2004. Das Netzwerk ist als Gegenpol zu verstehen.
Welche Unterscheidung machen Sie zwischen Ihrer und der Initiative von Sascha Liebermann?
Herr Liebermann hat kein Modell. Beziehungsweise die Initiative, welche er mitgegründet hat, hat kein eigenes Modell entwickelt. Er steht dem Götz Werner-Modell, welches heute in dem Film von Enno Schmidt und Daniel Häni „Grundeinkommen“, gezeigt wird, relativ offen gegenüber. Kritikpunkte an dem Götz Werner-Modell gibt es drei zentrale: 1. Ein Mehrwertsteuer-finanziertes Grundeinkommen macht einen großen Bogen um alle Vermögensfragen. 2. Es ist substitutiv, d.h. es ersetzt den Lohn in der Höhe des Grundeinkommens. Ein Beispiel: Das Grundeinkommen wäre 2000 Euro hoch, und man würde 1000 Euro verdienen, dann würde man faktisch das Grundeinkommen bekommen und für nichts arbeiten. Würde man 1500 Euro verdienen, so würde man nur noch 500 Euro Lohn bekommen. Und da regt sich in mancher linken Seele ein Protest. Und das ist das einzige Modell in Deutschland, in dem das so ist. Die anderen Modell sind kumulativ. Das bedeutet: Grundeinkommen plus anderes Einkommen oben drauf, ohne dass die ersetzt werden. Es gibt in Deutschland sieben oder acht Grundeinkommensmodelle. Das älteste ist das der unabhängigen Erwerbslosenbewegung.
Der dritte Kritikpunkt wäre, dass das Modell sehr Handelsmarkt-orientiert ist, bezüglich der Mehrwertsteuerfinanzierung. Götz Werner ist Händler, Chef der dm-Kette. Was insofern problematisch ist, weil man behauptet, man braucht kein Finanzamt mehr. Aber Schwarzarbeit und Schwarzhandel muss man verhindern, denn die Mehrwertsteuer ist die einzige Steuer, die dann das Grundeinkommen und den Staat finanziert. Kritiker behaupten, dass so das ganze System zum Kollabieren gebracht werden könnte. Denn es ist schon sehr verlockend, wenn man weiß, dass in dem Preis 50 Prozent Mehrwertsteuer enthalten sind, diese zu umgehen.
Ein vierter Punkt wäre vielleicht noch, dass dieses Modell sozial gestaffelt werden müsste, denn sonst gibt es eine Umverteilung von unten nach oben. Weil das bisherige Steueraufkommen von Menschen mit höherem Einkommen, würde durch die Mehrwertsteuer (alle anderen Steuern würde ja wegfallen), nicht das ersetzen, was höheren Einkommensschichten kaufen und damit in die Mehrwertsteuer hineinpumpen. Das heißt, höhere Einkommensschichten würden niedriger besteuert als niedrige Einkommen.
Sie haben eine vergleichende Studie zu den verschiedenen Grundeinkommensmodellen entwickelt. Der CDU-Abgeordnete und Ministerpräsident Thüringens, Dieter Althaus, in letzter Zeit durch dessen Skiunfall in den Medien sehr präsent, entwickelte auch ein Modell. Das Modell des Solidarischen Bürgergelds? Was halten Sie von seinem Ansatz?
Also da gibt es mehrere Kritikpunkte. Aber ich muss sagen, dass unabhängig von Parteien, es in allen Grundeinkommensansätze gibt und diskutiert werden. Eine generelle Ablehnung zur Grundeinkommensdebatte ist nur bei der FDP zu spüren. Also prinzipiell ist es gut, dass sich auch ein Mensch in der CDU mit solchen Dingen beschäftigt – mit einem bedingungslosen Transfer der an keine Bedürftigkeitsprüfung oder Sonstigem geknüpft ist.
Aber das Solidarische Bürgergeld von Herrn Althaus, ist extrem zu niedrig. 600 Euro. Das liegt noch unter Hartz4 für einen Alleinstehenden. Also Alleinstehende und Alleinerziehende würden gegenüber Hartz4 richtig Miese machen. Zweitens, wenn es nicht mit einem Mindestlohn verbunden wird, weil es zu niedrig ist. Dann hat es einen klassischen Kombilohneffekt – flächendeckend. Zudem sieht das Modell vor, die kompletten bisherigen Sozialsicherungssysteme, außer die Rentenversicherung, zu ersetzen, statt sie zu ergänzen.
Wenn es um die Umsetzung des bedingungslosen Grundeinkommens innerhalb eines politischen Systems geht, verweisen viele die Theorie in die Ecke der Utopien. Die größte Frage ist die nach der Finanzierung?
Also alle sieben Modelle die in meiner Synopse aufgeführt sind, sind ausgerechnet, dass sie finanzierbar sind. Natürlich vorerst statisch. Dynamisch müsste man dann schauen, wie würde sich das Verhalten der Menschen ändern? Man kann unterscheiden zwischen Ideen, welche eher aus dem „rechten Lager“ stammen. Diese haben meistens kein Interesse an einer Umverteilung, z.B. das Solidarische Bürgergeld, führt eindeutig zu einer Entlastung der oberen Einkommensschichten. Die Linken haben dabei Modelle, die mit verschiedener Besteuerung, höhere Einkommensschichten stärker belasten. Zudem wird bei den Linken das Grundeinkommen mit mehreren Komponenten verbunden. Das bedeutet mit dem Mindestlohn, um Kombilohneffekte zu verhindern. Ebenso wird es mit Arbeitszeitverkürzungsmodellen verbunden. Weil, wenn ich Freiheit sage, meine ich auch Freiheit und da wäre eine Umverteilung von Erwerbsarbeit nicht schlecht. Des weiteren bedeutet ein bedingungsloses Grundeinkommen in linken Kreisen auch einen bedingungslosen Zugang zur Infrastruktur. Das ist zwar keine monetäre Leistung aber eine Bedingung für die Teilhabe als Mensch an der Gesellschaft.
Eine vergleichende Studie verschiedener Grundeinkommensarten von Ronald Blaschke im Internet unter www.grundeinkommen.de/content/uploads/2008/11/vergleich_ge-konzepte.pdf
Hallo lieber Ronald,
ich freue mich sehr darüber, dass Du das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) mit einem Wort beschrieben hast: „Freiheit“. Das steht auch für mich im Zentrum. Ich sehe im BGE ein radikal-freiheitliches Konzept.
Ich glaube, dass man auch mit einem mehrwertsteuerfinanzierten Modell Vermögensfragen angehen kann, indem man diese Steuer stark staffelt. Und letztenendes kann man Geld ja nicht essen. Entscheidend ist also, was man sich dafür kaufen kann; also das Realeinkommen. Und das kann man sowohl über die Nachfrageseite (Lohn- und Einkommenssteuer) wie auch über die Angebotsseite (Mehrwertsteuer) besteuern.
Auch die Lohnsubstitution ist für sich genommen kein Problem, da ja die Löhne über die Preise von den Konsumenten finanziert werden. Entscheidend ist, ob die abgesenkten Lohnkosten über abgesenkte Preise an die Konsumenten weitergegeben werden oder in den Gewinn gehen. Hierbei ist die Marktwirtschaft hilfreich: Wenn ein starker Wettbewerbsdruck herrscht, dann erzwingt dieser die Weitergabe der Lohnkostentlastung an die Konsumenten. Und das ist sehr sozial, denn dann kann man für das gleiche Geld mehr kaufen (angebotsseitige Erhöhung des Realeinkommens).
Das BGE beim Althaus-Modell ist in der Tat ziemlich niedrig. Es lässt sich jedoch wahrscheinlich bei der Ersteinführung nicht viel mehr durchsetzen. Durch die diesem Modell innewohnende Dynamik in der Ökonomie und im gesellschaftlichen Bewußtsein wird eine deutliche schrittweise Erhöhung ohne weiteres möglich sein. Mein Ziel ist ein möglichst hohes Grundeinkommen von mindestens dem Doppelten des Existenzminimums; besser noch mehr. Und ich halte das auch für möglich!
Viele Grüße
Robert
Punkt 2 der vierten Frage verstehe ich nicht. Robert hat es in seinem Kommentar erklärt, wie ich es verstehe.
Das Singular-Kollektiv der Arbeitgeberschaft ist komplett heterogen. Zudem ist es sich in der Regel competitiv spinnefeind. Die großen Unternehmerverbände sind heute Papiertiger. Was soll da für eine Verschwörungstheorie greifen? Allerdings müssen endlich die oligopolen Strukturen vernichtet werden.
Gruß
Volker
„Es ist substitutiv, d.h. es ersetzt den Lohn in der Höhe des Grundeinkommens. Ein Beispiel: Das Grundeinkommen wäre 2000 Euro hoch, und man würde 1000 Euro verdienen, dann würde man faktisch das Grundeinkommen bekommen und für nichts arbeiten. Würde man 1500 Euro verdienen, so würde man nur noch 500 Euro Lohn bekommen.“
Hier wurde wohl ein Gedankenspiel, um das Grundeinkommen ohne Übergang sofort einzuführen, zitiert. Es scheint mir etwas falsch verstanden worden zu sein. Sowohl die Filmemacher Enno Schmidt und Daniel Häni als auch Sascha Liebermann betonen, dass ein Grundeinkommen in einer Höhe angezielt werden muss, dass es den Menschen die Freiheit gibt, erwerbstätig zu sein oder nicht. Diese Freiheit beinhaltet selbstverständlich auch, über den Lohn verhandeln zu können. Nirgendwo ist davon die Rede, dass die Menschen „für nichts arbeiten“ müssen. Götz Werner beschreibt das Grundeinkommen als ein Einkommen,
„was jedem Bürger verfassungsrechtlich zusteht, weil er ein Einkommen braucht, wenn er in unserer Gesellschaft leben will,“ mit der Freiheit, dazu zu verdienen. In diesem Sinne beschreibt auch er das Grundeinkommen als „kumulativ“.
Also, eines sollte wohl klar sein !
Es gibt einerseits nur 100% zu verteilen !
so gesehen kann also im Schnitt gesehen keiner
mehr erwarten …
Der Bundeshaushalt liegt irgendwo bei gerade mal 290 Milliarden,
soviele Sozialleistungen lassen sich da gar nicht heraussparen,
was Not täte weg mit der Bundeswehr, wo KEINER braucht.
Länderhaushalte zusammen bei etwa 220 Milliarden ….
Also gesamt etwa gerade etwas über 500 Milliarden.
Si Supi Hoch das die Arbeitslosenversicherung & Ersparnisse
den Bundeshaushalt auf etwa 1,2 Milliarden wachsen lassen
könnte auch nicht sein.
Wir haben 82 000 000 in Deutschland wohnen !
Bei auch nur 1000 Euro Grundeinkommen nur aml schauen
einfach 3 Nullen dranne höngen .. = 82 000 0000 000
die Summe nun mal 12 = 984 000 000 0000 < Milliarden,
bei bei 1500,- Grundeinkommen 1,476 BILLIONEN Euro
wären notwendig zur Finanzierung solch einer Auszahlung.
Gut sagen wir für Kinder wie angeben einfach mal nur 1000,-
und dann nehmen wir einfach mal 1,32 Billionen an.
Nun kommts, jene welche bisher dazu bisher Zahlen veröffentlichtenn
gehen von einer Schätzung von nur 700 – 800 Milliarden aus, bei 700
Milliarden Einsparungen aus Haushalt von Bund und wohlmöglich Ländern
von sage und schreibe von 700 Mlliarden aus 500 Milliarden aus.
Wie soll das gehen ?
Habe ich auch schon mal ausgerechnet gehabt !
Sind nur lediglich MINDESTENS 120 % Mehrwertsteuer nötig,
abzüglich bei meiner früheren Berechnung den Anteil für
Ersparniß durch Weggfall von Arbeitslosenversicherung,
für sonstige im Staatshaushalt hatte ich ja schon eine
vermutbare einkalkuliert.
Es ist als NICHT davon auszugehen das dies bei NUR 50 %
Mehrwertsteuer funktinieren kann. Auch hatte ich schon
mal ausrechnet gehaft, das wo wer z. B. 800,- DM Netto
verdient …. dann entsprechend selbst bei nur 50 %
Mehrwertsteuer auf jeden Fall weniger Kaufkraft zur
Verfügung hat. Was wiederum heißt: Die Armen bleiben
in großen Teiulen dabeiu die Verlierer … denn was ist
mit Schwerbehinderten wo nicht arbeiten können,
Alleinerziehende und so manch andere welche NICHT die
Möglichkeit haben auch mal eben bis zu Fulltime
hinzuzuverdienen ?
Renten-Versicherung kann ohnehin NICHT sofort gänzlich
abgeschafft werden. Denn alle Ansprüche welche durch
Umlageverfahren erworben worden sind, müssen weiter
finanziert werden und würden bei jetzigem Stand zunächst
einmal auch noch mit eben gerundet 20 % weiter finanziert
werden .. auch gehen da ja dann noch die um die 15 %
Krankenversicherung ab … welche ja wohl einerseits nur
die danhn noch arbeitenden den zusätzlichen lohn in der
Kaufkraft statt 50 % locker unter 30% drücken könnten.
Die Rentnbeiträge würden allerdings mit aussterben der rentner
im Laufe der Jahre bis der letzte welcher keine Ansprüche mehr
erworben hat wegfallen können. Kann ja nur lediglich so etwa
80 Jahr dauern oder so. Was jedoch dennoch bedeutet das erst
einmal mindestens 30 – 40 Jahr daraus eine extrem höhere Belastung
entstünde wo noch KEINER berücksichtigt zu haben scheint.
In dieser Zeit stehen sich Rentner frelich wesentlich besser
als die anderen, haben automatisch einen Zuverdienst über
diesen Weg. dEnn Rentenanwartschaften können NICHT einfach
mal gestrichen werden .. das wäre Betrug. Andererseits müssten
Junge weiter Beiträge Zahlen OHNE dabei eine Rentenanwartschaft
zu erwirtschaften.
Geht als NICHT gerade in sozialer Gerechtigkeit auf.
Also, ausgegoren ist das hanze noch lange NICHT !
Gut, gehen würde es bei vollständigem Zinsverbot, denn wozu benötigt
Bank für weniger als 10 Stunf Dienstleistung einen Verdienst von mal
eben locker über 60 bis 70 % auf einen Hausbau auf jene z. B. 250000 ?
Warum gerecht da NICHT mal eine Bearbeitungsgebühr von Pauschal sagen
wir mal 500,- Euro ?
Im Zeitraum goldenen Mittelalters, die ersten 300 Jahre ward gar
jegliche Zinsnahme bei Höchststrafe verboten, und wirtschaftliche
Probleme gab es nicht. Im Gegentum, gerade jene Zeit bescherte
uns die gewaltigen Kathedralen, Dome und sozusagen permanentes
Wirtschaftswunder in der Zeit des Braktatengeldes.
Das ist auch heute sofort möglich. Keine Privatbank mehr,
einfach nur noch Staatsbank welche Kreditkosten lediglich
aus einer geringen Bearbeitungsgebühr von 3-4 % bestünde.
Dann auch wirkliches Geld wie einst das Braktatengeld mit
6 % Wertverlustigkeit, wenn bis Jahresende nicht verbraucht
ausgegeben. Zur Zeit des Wirtschaftszusammenbruches bescherte
solch ein Umlaufgeld der Gemeinde Wörgl durch Ausgabe von
lediglich 1000 Schilolingen, nach einer Woche Einnahmen
von stolzen 8000 Schillingen, obdem nur wie erwähnt 1000
im Umlauf waren. Und das waren nur die 8000m- einnahmen
in der Gemeindekasse … die restlichen der Betriebe und
Bürger noch gar nicht dabei. Geld muß nur im umlauf sein,
uznd vor allem die Zinsen weg. Denn Zins & Zinses Zins
lässt Geld nicht arbeiten, es wird der Wirtschaft entzogen
und fertig ist der all 60 Jährliche Wirtschaftszusammenbruch.
In der Vergangenheit in der Regel immer nur mit Krieg wieder
zurecht gerückt.
Wofür ist Geld überhaupt da ?
Doch nicht etwa damit wir ein Auto mit 200tausend
Eiern bezahlen müssen ? Einen Ersatz dafür braucht
es eigentlich NICHT einaml wenn jeder im Staate
eben wie bei Arbeit einfach nur da anpackt wo etwas
getan werden muß und würde alles frei bekommen.
Über diesen Wege lieese sich gar viele eigentlich
überflüssige Arbeit vollständig abschaffen.
Höchstmöglich Rationalisierung wäre möglich.
Auf einem schlage, wenn richtig umgesetzt
Fulltime-Arbeitswoche von nur 24 Stund wär möglich.
Dazu im Laufe der Zeiten bei stetiger Ratinalisierunf
auch viel weiter drunter. Keine arbeitslosen mehr,
auchNUR gesunde Lebensmittela nzubauen wär möglich.
Fplle im Leben für allen, voll Freiheit fpr Jeden
anstatt unsinnige Völlerei in welcher ohnehin so
nur wenige in unserem bisherigen System leben können.
Im Übergang einfach Jedwedem mal eben Alleinstehenden
1500,- 2ten Erwachsenen im Haushalt 1200,- Kinder je
nach Alter 350,- bis 1000,- ausbezahlt.
Dazu benötigt es njur eine staatliche Geldausgabestellem
wo das Geld auch aus dem Handel wieder direkt zurükfließt.
Das gereicht völligm und dient dann lediglich das da nicht
ein Paar Heiis die Supermärkte auf einem Schlage leerkaufen.
Und selbst die Mieten würden gewaltig fallen, stecken ja
lediglich mal eben 40 % in Altbau, Neubau 60 % , luxisbau
80 % allein im monatlichen Mietzins. Und in all den Waren
welche wir täglich kaufen, steckten im Schnitt bereits Mitte
der 90ziger Jahre auch locker mal eben so bei 40 – 50 % an
Zinsanteilen. Muß das sein ?
5 & der Bevölkerung bedienen sich an den Schaffenden soweit
das sie längst mehr als 50 % des Volkseionkommen für sich
allein über den Weg des Zinses beanspruchen ?
Ward in der Vergangenheit ja auch nötig, denn ohne solches
hätten die Völker KEINE Kriege führen können. Doch braucht
es sowas noch in heutiger Zeit ?
Das BGE ist ja eine schöne Idee. Und vielleicht auch bezahlbar. Aber es soll ja schrittweise eingeführt werden. Das ist dann schon ein großer Haken. Wie wäre es denn, wenn man sich erst einmal dafür einsetzt, dass die Arbeit, die jetzt geleistet wird, auch entsprechend entlohnt wird?
@ Hab ich auch,
habe deinen TExt nach paar Zeilen aufgehört zu lesen alleine schon das du mit 82 Mio menschen rechnest ist reif für den Vollpfosten-des-jahres-Preis-anwerter zu werden.
tschau