„Kommunisten gegen Freihandelsabkommen (TTIP)“ lautet der Titel eines Vortrags am Montag, 28. April 2014, ab 20 Uhr, im Gasthaus „ROSE“ (Nebenzimmer) in Schwäbisch Hall. Es spricht Olaf Harms von der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zum Freihandelsabkommen „EU–USA“.
Von Siegfried Hubele, Schwäbisch Hall
Handelshemmnisse, soziale Standards und Schutzbestimmungen sollen geschleift werden
In Geheimverhandlungen zwischen EU und den USA wird seit Mitte 2013 über ein „Freihandelsabkommen“ (TTIP) verhandelt. „Handelshemmnisse, soziale Standards und Schutzbestimmungen sollen dadurch geschleift werden“, meint die DKP. Die EU und USA versprechen Wachstum, Arbeitsplätze und sinkende Preise. Die Kommunisten der DKP befürchten anderes.
Wasser soll zur Handelsware degradiert werden
Um in der angestrebten Freihandelszone wettbewerbsfähig zu sein, werden die EU-Standards bei Umwelt und Verbraucherschutz an die niedrigeren US-Standards angepasst. Bisher staatliche Dienstleistungen sollen privatisiert werden, damit würde zum Beispiel Wasser statt Naturvorkommen für Alle, zur Handelsware. Mit der Privatisierung dieser Bereiche würde das letzte an sozialer Orientierung, das durch Einflussnahme der Landes-, Kreis-und Stadtparlamente noch gewährleistet werden kann, ausgeschlossen.
Absenkung von Arbeits- und Lohnstandards
Ein transatlantisches Rennen um die Absenkung von Arbeits- und Lohnstandards wären die zwangsweisen Folgen. Mit dem TTIP werde alles angegriffen, was Profiterwartungen der Konzerne schmälert. Was im TTIP festgeschrieben sei, könne künftig durch keine parlamentarische Mehrheit in einem EU-Land mehr geändert werden. Denn: Das TTIP soll ein völkerrechtlicher Vertrag werden. Dazu passe die Vision von Frau Merkel, die von der Schaffung einer „marktkonformen Demokratie“ redet.
Neue Schlacht im weltweiten Wirtschaftskrieg der Kapitalanleger
„Eine neue Schlacht im weltweiten Wirtschaftskrieg der Kapitalanleger wird auf dem Rücken der abhängig Beschäftigten geführt. Das deutsche Monopolkapital erhofft sich Vorteile und Siegeschancen in dieser Auseinandersetzung,“, meint die DKP.
Weitere Informationen zur Deutschen Kommunistischen Partei (DKP):
https://de.wikipedia.org/wiki/Deutsche_Kommunistische_Partei