Die Freibadfreunde Schrozberg wollen einen Bürgerentscheid zum Erhalt des Freibads. Deshalb rufen sie alle stimmberechtigten Schrozberger (EU-Bürger, ab dem 16. Lebensjahr) auf, nicht nur selbst seine eigene Unterschrift zu leisten, sondern auch tatkräftig weitere Unterschriften zu sammeln.
Von Frank Weiß, Freibadfreunde Schrozberg
Alte Unterschriften sind ungültig
Bis zum 26. Oktober sollen die Listen bei den Freibadfreunden vorliegen, damit sie rechtzeitig im Rathaus eingereicht werden können. Wenn jemand bereits vor dem 15. Oktober 2015 unterschrieben hat, war diese Unterschrift ungültig, weil es seit gestern eine neue Liste gibt, mit einem neuen notwendigen ergänzten Text.
Die Unterschriftenliste zum Herunterladen:
Bürgerbegehren_Unterschriftenliste_neu
Wer sich die Unterschriftenliste nicht ausdrucken kann, soll sich bei Frank Weiß melden oder bei den Freibadfreunden.
Weitere Informationen und Kontakt:
Frank Weiß, Grünewaldstraße 22, 74575 Schrozberg
Telefon: 07935 / 99 00 66
Fax: 07935 / 99 00 67
Mobil: 0170 / 20 47 131
E-Mail: Frank-Weiss@t-online.de
Text der Unterschriftenliste:
Bürgerbegehren ‚Ja zu Sanierung bzw. Neubau des Schrozberger Freibades‘ (gemäß § 21 GemO zur Durchführung eines Bürgerentscheids)
Erklärung der Unterzeichner: Ich, der Unterzeichner/die Unterzeichnerin, bin dafür, dass in Schrozberg ein Bürgerentscheid durchgeführt wird. Der Gemeinderat hat am 16. Septemberg 2015 beschlossen, das bisherige Freibad auf Dauer zu schließen und keinen Ersatz zu schaffen.
Nachstehende Frage soll daher in einem Bürgerentscheid beantwortet werden:
„Wollen Sie, dass in Schrozberg das Freibad saniert wird und so ein neues Freibad entsteht?“
Begründung: Das Schrozberger Freibad ist seit 2014 geschlossen. Der vom Gemeinderat am 16.9.2015 abgelehnte Sanierungs- und Erneuerungsvorschlag kostet ca. 1,5 Millionen Euro. Davon würde das Land 40 Prozent tragen. Bei der Gemeinde würden zirka 950.000 Euro zur Finanzierung verbleiben. Das bestimmt die Jahreskosten des Bades mit. Das Freibad ist seit über 85 Jahren eine kommunale Freizeiteinrichtung für Jung und Alt.
Auch künftig braucht Schrozberg ein Freibad, als Freizeit- und Sportstätte, als Ort für Begegnung und Integration. Über den Erhalt oder die Schließung des Freibades sollen alle Bürgerinnen und Bürger mitentscheiden.
Deckungsvorschlag: Die Investition von zirka 1,5 Millionen Euro, abzüglich des Landeszuschusses von 40 Prozent soll aus der Zuführung zum Vermögenshaushalt (2015: 1,38 Millionen Euro), aus Einsparungen bei anderen Haushaltsstellen (z.B. HH-Stelle 5800 Park- und Gartenanlagen) und Verbesserungen bei der Kostendeckung anderer HH-Stellen (z.B. HH-Stelle 7220 Geschirrmobil, HH-Stelle 7500 Bestattungswesen) erreicht werden. Geplante und im Investitionsprogramm notierte Vorhaben wie z.B. der Neubau einer Bücherei könnten ergänzend zeitlich geschoben werden. Der jährliche Zuschussbedarf für das Freibad soll wie bisher aus den allgemeinen Finanzmitteln der Stadt beglichen werden. Schon in den letzten Betriebsjahren hat die Stadt zirka 60.000 Euro pro Jahr zugeschossen. Dieser alte Betrag erhöht sich durch die Finanzierung eines neuen Bades um zirka 30.000 Euro. Gleichzeitig könnten aber Sponsoring und die Aktivitäten der „Freibadfreunde Schrozberg“ Kosten weiter senken. Schon jetzt bemüht sich der Verein darum, etwa durch die Ausbildung von Rettungsschwimmern. Sie verringern Personalkosten.
Vertrauenspersonen: 1. Sebastian Weigel, Birkenlohstraße 9, 74575 Schrozberg – 2. Kathrin Müller, Blaufeldenerstraße 43, 74575 Schrozberg