Was TTIP-Gegner fürchten, ist bereits Praxis: US-Unternehmen nutzen Handelsgespräche, um EU-Gesetze auszuhebeln – schon bevor sie in Kraft treten. Eine Studie zeigt an sechs Fällen, wie das in der Vergangenheit bereits geschehen ist.
Informationen zusammengestellt von Hohenlohe-ungefiltert
Gefahr durch „regulatorische Zusammenarbeit“
Lobbyisten bedienen sich der so genannten regulatorischen Zusammenarbeit. Dahinter verbirgt sich die Idee, dass ein Gesetzesvorhaben schon auf Handelshemmnisse analysiert wird, bevor es überhaupt ins Parlament kommt. Bisher geschieht das auf freiwilliger Basis, soll aber fester Bestandteil des geplanten Freihandelsabkommens TTIP werden (…).
Der ganze Artikel im Internet bei Spiegel-Online: