Die Wahlen zum Europäischen Parlament stehen vor der Tür – da sorgt der Fall der FDP-Kandidatin Silvana Koch-Mehrin für Aufregung. Die Süddeutsche Zeitung, die Frankfurter Rundschau und auch Zapp haben ausführlich darüber berichtet. Auf einer Webseite kann sich nun jeder Bürger selbst ein Bild über die bisherige Arbeit aller Abgeordneten machen.
Von Axel Wiczorke, Hohenlohe-ungefiltert
Unter http://www.parlorama.eu/de kann man sich über die Anwesenheit und alle Aktivitäten der Abgeordneten in einem bestimmten Zeitraum informieren. Im Fall von Silvana Koch-Mehrin (FDP) liest sich das dann z.B. so (zu bedenken ist, dass es sich hier um einen Zeitraum von fast fünf Jahren handelt!):
Anwesenheit
125 Plenarsitzungen: 41 %
(wurde inzwischen auf 63% hochgesetzt, nachdem ihr Anwalt interveniert hat)
Von 20/07/2004 bis 07/05/2009
Aktivitäten
Mündliche Anfrage mit Aussprache: 0
Schriftliche Anfrage: 32
Stellungnahme(n): 0
Schriftliche Erklärungen: 2
Mündliche Anfrage für die Fragestunde während: 0
Bericht(e): 0
Ein kleiner Schönheitsfehler ist hierbei sicherlich die interne Bewertung. Trotz Intervention ihres Anwalts (siehe dazu die unten angeführten Beiträge auf SZ, FR und Zapp) hat sich die nämlich nicht geändert:
Aktivität: 1/5
Präsenz: 0/5
Jetzt versteht man endlich den tieferen Sinn der FDP-Kampagne >Arbeit muss sich wieder lohnen<: Reduzierung der Arbeitszeit um mehr als die Hälfte, natürlich bei vollem Lohnausgleich, plus Maximierung der Rente. Tja, da macht arbeiten wieder Spass! Alle deutschen Abgeordneten im Überblick: http://www.parlorama.eu/de/european-deputies-deutschland/0-0-0/2/
Zum Fall Silvana Koch-Mehrin:
http://www.parlorama.eu/de/european-deputies/443/Silvana-Koch-Mehrin.html
http://www3.ndr.de/sendungen/zapp/media/zapp3320.html
http://www.sueddeutsche.de/politik/345/470889/text/
http://www.fr-online.de/top_news/1784936_EU-Kandidatin-Koch-Mehrin-Phaenomen-oder-Gespenst.html
Und wem das noch nicht reicht:
http://forum.fdp-bundesverband.de/read.php?4,1173715
Hallo liebe Redaktion von „hohenlohe-ungefiltert“,
endlich wird einmal die „tolle Leistung“ dieser Frau „Silvaner“ Koch-Merin gewürdigt! Und die FDP Baden-Württemberg läßt sich von ihr auch noch ein sicheres Mandat blockieren und half nicht zuletzt mit sie zur bundesweiten Spitzenkandidatin der Partei zu machen. Ihr Karlsruher Büro ist außerdem eine ziemliche Luftnummer, sie lebt beruflich und familiär längst in einem anderen Bundesland. Sie ist einst während ihres Studiums hier (meines Wissens in Heidelberg) in die FDP eingetreten und wurde von den Herren Döring und Niebel stark gepuscht. Übrigens hat sie vor der letzten Europawahl durch ihre schwangeren Bauch, den sie in die Kameras hing, wohl entgültig überzeugt. Es ist nicht von Hand zu weisen: sie tut etwas für unser Land und seine Zukunft! Wegen mangelhalfter Leistungen in Brüssel und Straßburg wäre aber nun die Entlassung durch den Wähler angebracht….