„Solidarität mit dem kurdischen Befreiungskampf! Vorwärts zur internationalen sozialistischen Revolution!“, schreibt die Partei MLPD in einer Pressemitteilung. Die MLPD protestiert damit gegen die Angriffe der Türkei auf Rojava und im Nordirak.
Von der Partei MLPD
Angriffe des faschistischen Regimes Iran
Am Samstag in der Nacht hat das faschistische Erdoğan-Regime Luftangriffe in Nord- und Ostsyrien (Rojava) und Südkurdistan (Irak) durchgeführt. Betroffen sind insbesondere Kobane, aber auch Tel Rifat, Derik, Zirgan, Dirbesiye und Gire Spi, in Südkurdistan das Asos-Gebirge bei Silemaniye und die Qandil-Region. Es gibt mindestens zwölf Todesopfer. Parallel attackiert das faschistische Regime des Iran kurdische Regionen im Land.
Neuimperialistische Türkei
Die MLPD protestiert gegen die Bombardements des faschistischen Erdoğan-Regimes. Die neuimperialistische Türkei behauptet dreist, dies sei eine ‚Vergeltung‘ für das Attentat in Istanbul. Dabei weisen alle Indizien darauf hin, dass dieser faschistische Anschlag vom türkischen Regime oder dem faschistischen IS organisiert wurde. Wir kennen es ja zur Genüge, wie Imperialisten Vorwände für völkerrechtswidrige Angriff konstruieren. Die MLPD erklärt ihre unverbrüchliche Solidarität dem kurdischen Befreiungskampf!
„Mehr als 2.000 Giftgasangriffe gegen den kurdischen Befreiungskampf“
Noch gibt es keine Berichte über eine Bodenoffensive der Türkei gegen Rojava. Die türkische Regierung verkündet aber in faschistischem Ton, jetzt sei “Abrechnungszeit” und will eine 30 Kilometer breite Zone in Rojava militärisch besetzen. Seit April gab es bereits mehr als 2.000 Giftgasangriffe gegen den kurdischen Befreiungskampf. “Niemals”, so die Parteivorsitzende der MLPD, Gabi Fechtner, „hätte sich das Erdoğan-Regime ohne Absprachen mit der NATO und Russland solche Attacken getraut. Es ist doch wohl kein Zufall, dass sie wenige Tage nach dem G20-Gipfel der führenden imperialistischen Mächte stattfinden. Hier dürfte sich Erdogan das OK zu diesen brutalen Angriffen geholt haben. Das zeigt, dass sich die Imperialisten bei aller Konkurrenz in ihren konterrevolutionären Zielen einig sind. Sie haben Angst vor der zunehmenden internationalen Tendenz zu gesamtgesellschaftlichen Krisen.”
Weltkriegsgefahr
Während Scholz und Baerbock tagtäglich die Verletzung der Menschenrechte durch Russland anprangern, gibt es bisher kein Wort der Kritik oder gar der Verurteilung der türkischen Angriffe. Innenministerin Nancy Faeser (SPD) will sogar morgen in die Türkei fliegen. Sie will den türkischen Staatsterroristen freudig die Hand geben – und das auch noch unter dem Vorwand des “Kampfs gegen den Terrorismus”. Das ist unerträgliche imperialistische Heuchelei! Gabi Fechtner erläutert: „Der türkische Angriff verschärft die beschleunigte Destabilisierung des imperialistischen Weltsystems und die Weltkriegsgefahr. Es gibt bereits Berichte über Angriffe der Türkei auf syrische Truppen, die mit Russland verbündet sind. Die neuimperialistische Türkei will ihren Machtbereich erweitern – hier hört die freundliche Zustimmung der imperialistischen Konkurrenten auf.“
Aktiven Widerstand entfalten
Die MLPD hat bereits in der Nacht zum Sonntag ihren Protest gegen diese Angriffe erklärt. Weltweit entwickeln sich Proteste gegen den türkischen Angriff, auch in Deutschland. Auch die MLPD ruft dazu auf und wird sich mit Delegationen daran aktiv beteiligen. Die Entwicklung unterstreicht die Bedeutung des weltweiten Zusammenschlusses aller revolutionären Parteien und Organisationen in der revolutionären Weltorganisation ICOR und des Aufbaus einer antiimperialistischen Einheitsfront gegen Faschismus und Krieg. Nur vereint hat die internationale Arbeiterklasse im Bündnis mit allen Unterdrückten die Kraft, die nötige internationale Solidarität und den aktiven Widerstand zu entfalten und Kurs auf eine internationale sozialistische Revolution zu nehmen. Sie ist in der jetzigen Phase die einzige Alternative zu einem Dritten Weltkrieg.
• Sofortiger Stopp der Angriffe des faschistischen Erdoğan-Regimes!
• Solidarität mit dem kurdischen Befreiungskampf und dem Freiheitskampf im Iran!
• Sofortige Beendigung aller wirtschaftlichen, militärischen und diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und der faschistischen Türkei und dem Iran!
• Proletarier aller Länder vereinigt Euch! Proletarier aller Länder und Unterdrückte, vereinigt euch!
• Aktiver Widerstand gegen die Weltkriegsgefahr!
• Für Demokratie, Freiheit und Sozialismus!
• Vorwärts zur internationalen sozialistischen Revolution!
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