Zum Rücktritt des Crailsheimer Oberbürgermeisters Andreas Raab hat Hohenlohe-ungefiltert-Redakteur Ralf Garmatter ein Kurzinterview mit Clemens Homoth-Kuhs von der Pressestelle des Regierungspräsidiums Stuttgart geführt. OB Raab ist seit seiner Rücktrittserklärung am 25. Juni 2009 krankgeschrieben. Auch Crailsheims Erster Bürgermeister Harald Rilk ist derzeit krank geschrieben. Er wird am Montag, 10. August 2009, wieder an seinem Arbeitsplatz im Crailsheimer Rathaus zurückerwartet – allerdings vorerst nur halbtags.
Auf welchen Tag genau hat Crailsheims Oberbürgermeister Andreas Raab inzwischen seinen Rücktritt eingereicht? Wann ist sein letzter offizieller Arbeitstag?
Clemens Homoth-Kuhs, Pressestelle Regierungspräsidium Stuttgart: Mit Ablauf des 11. Septembers 2009.
Zunächst hatte OB Raab beim Regierungspräsidenten seinen Rücktritt auf 31. Oktober 2009 eingereicht. Diesen Rücktritt zu diesem Termin hat das RP auch angenommen. Ist es rechtlich zulässig, den Rücktrittstermin zu verschieben, ihn vorzuverlegen?
Clemens Homoth-Kuhs: Ja.
Liegt für den geplanten, vorgezogenen Rücktritt für Anfang September 2009 eine Zustimmung des RP vor?
Clemens Homoth-Kuhs: Ja
Wie ist der genaue zeitliche Ablauf des Rücktritts von OB Raab? Wann hat er beim Regierungspräsidium seinen ersten Rücktritt eingereicht – zu welchem Datum? Wann hat er seine Rücktrittskorrektur eingereicht (genaues Datum)? Wann wurde seitens des RP den Rücktritten entprochen? Welche Gründe gab OB Raab dem RP für seinen Rücktritt an?
Clemens Homoth-Kuhs: Die Fakten hierzu sind bekannt. Die detaillierte Entwicklung dazu geben wir nicht bekannt, da es sich um behördeninterne und zugleich persönliche Angelegenheiten zwischen dem kommunalen Wahlbeamten und dem die Aufgabe des Dienstvorgesetzten wahrnehmenden RP handelt. Hier kann allenfalls auf die persönliche Erklärung des OB selbst (siehe Internetseite der Stadt Crailsheim) in dieser Angelegenheit verwiesen werden.
Anmerkung der Redaktion von Hohenlohe-ungefiltert: Eine Suche nach der persönlichen Erklärung von Oberbürgermeister Andreas Raab auf der Homepage der Stadt Crailsheim war am heutigen Tag (31. Juli 2009) erfolglos geblieben. Weder unter den Stichworten Persönliche Erklärung, Rücktritt Oberbürgermeister, Oberbürgermeister Raab, Waffendiebstahl, Waffenklau oder Ordnungsamtsleiter konnte eine solche persönliche Erklärung des Oberbürgermeisters auf der Internetseite der Stadt Crailsheim gefunden werden.
Es gibt aber zwei persönliche Erklärungen von Crailsheims Oberbürgermeister Andreas Raab, die auf Hohenlohe-ungefiltert nachzulesen sind:
www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=2562
www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=3002