Was hat die Große Koalition in der Sozialpolitik geleistet?

Die Reichen verschont, die Arme belastet. Oder mit den Worten von Armutsforscher Christoph Butterwegge: Wenig! Eine Abrechnung mit der “Pferdeapfel”-Theorie.

Gefunden von Axel Wiczorke, Hohenlohe-ungefiltert

Reichtumsmehrung statt Armutsverringerung – so lautete das heimliche Regierungsprogramm der Großen Koalition und ihrer Unions-Kanzlerin. Zwar vermittelt ein Regierungsbündnis der beiden großen „Volksparteien“ mit ihren unterschiedlichen programmatischen Traditionen den Eindruck, als ob die Interessen sämtlicher Bevölkerungsschichten angemessen repräsentiert seien. Dennoch haben CDU und CSU, aber auch die SPD, in den letzten vier Jahren eine Regierungspolitik nach dem Matthäus-Prinzip gemacht: Wer hat, dem wird gegeben. Und wer nur wenig hat, dem wird auch das zumindest teilweise noch genommen. Die Beispiele aus der Familienpolitik, der Bildungspolitik und der Steuerpolitik belegen das.

http://www.stern.de/wahl-2009/bundestagswahl/grosse-koalition-reiche-verschont-arme-belastet-1509737.html

Im ARD-Morgenmagazin (ab 3:07):
http://www.youtube.com/watch?v=ZLhwtpV1Yg0

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