Mitte Juli 2009 wurden in anonymen Schreiben bei der Staatsanwaltschaft Ellwangen und verschiedenen Medien gegenüber Bestechungsvorwürfe gegen den ehemaligen Leiter des Ordnungsamtes der Stadt Crailsheim erhoben.
Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Ellwangen
Kein strafbares Verhalten festgestellt
Unter anderem wurde behauptet, dass dieser anlässlich des traditionellen Crailsheimer Volksfestes rechtswidrig von Schaustellern Gelder erhalten habe und seinen 60. Geburtstag von Schaustellern habe finanzieren lassen. Ein strafbares Verhalten des mittlerweile verstorbenen Beschuldigten konnte jedoch im Rahmen der daraufhin durchgeführten umfangreichen Ermittlungen nicht festgestellt werden. Teilweise konnten die Tatvorwürfe sogar eindeutig widerlegt werden. Das Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen Leiter des Ordnungsamtes Crailsheim wurde daher nun von der Staatsanwaltschaft Ellwangen eingestellt. Im Rahmen der Ermittlungen konnte auch kein strafbares Verhalten von Schaustellern festgestellt werden.
Folgende Fragen hatte Hohenlohe-ungefiltert am 13. November 2009 an die Pressestelle der Staatsanwaltschaft Ellwangen geschickt:
„Bitte um aktuelle Informationen zu Korruptionsvorwürfen beim Crailsheimer Volksfest
1. Hat es sich dabei um eine Anzeige gehandelt?
2. Wurde die Polizei und/oder Staatsanwaltschaft auf Grund eines anonymen Hinweises tätig?
3. Welche Vorwürfe wurden gegen den Ordnungsamtsleiter und/oder das Rathaus Crailsheim erhoben?
4. Von welchem Internetportal stammten die Bilder des anonymen Verfassers des dreisetigen Briefes?
5. Welche Tatvorwürfe konnten nicht eindeutig widerlegt werden?
5. Ist der Korruptionsfall damit endgültig abgeschlossen oder laufen noch weitere Ermittlungen – möglicherweise auch Ermittlungen dahingehend, wer der Verfasser des anonymen Briefes ist – immerhin hat sich in Folge dieses Briefes ein Mensch umgebracht?“
Die Antworten der Staatsanwaltschaft Ellwangen kamen noch am gleichen Tag (13. November 2009):
Die Bilder stammen von der Homepage www.volksfestportal.de. Das Verfahren wurde insgesamt gemäß Paragraph 170, Absatz 2, Strafprozessordnung (StPO) eingestellt. Eindeutig widerlegt wurde die Behauptung, dass die Schausteller dem Beschuldigten eine Schiffsreise gesponsert hätten. Der Vorgang ist insgesamt abgeschlossen.
Trauer und auch Bitterkeit bleiben – die Verursacher der Hetzkampagne werden schwer zu schlucken haben an dieser Suppe! Und die, die in das gleiche Horn geblasen haben, ebenso!
Viel Kraft, Liebe und Verbundenheit den Hinterbliebenen. (…)
Das war ja wohl zu erwarten gewesen. Ihre allerkatholischste Staatsanwaltschaft setzt beim einfachen Bürger zwar ohne zu Zögern elementare Bürgerrechte ausser kraft, bei Typen wie diesem „Leiter“ wird aber i m m e r alles eingestellt und unter den Teppich gekehrt. Wären die Vorwürfe wirklich so haltlos wie es jetzt heißt, dann (…). Anderen gegenüber war er nämlich immer sehr hart aufgetreten. Normalerweise kicke ich nicht nach,
aber dem (…).
„Ein strafbares Verhalten des mittlerweile verstorbenen Beschuldigten konnte jedoch im Rahmen der daraufhin durchgeführten umfangreichen Ermittlungen nicht festgestellt werden.“
Verstehe ich nicht. Wenn er verstorben ist, kann doch daraufhin – sic! – kein Ermittlungsverfahren aufgenommen werden. Im Gegentum. Mit dem Tode des Beschuldigten ist das Ermittlungsverfahren einzustellen und eine Kostenentscheidung zu treffen (so wohl BGH, NJW 1999,3644; Meyer-Goßner § 206a Nr. 8; zit.n. http://herberger.jura.uni-sb.de/ref/strafprozessrecht/Rat-12.html#Heading816)
Sehr geehrter Claus W.,
aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes musste Hohenlohe-ungefiltert zwei Passagen ihres Kommentars kürzen. Diese Stellen sind mit (…) gekennzeichnet. Dies ist nötig, damit Hohenlohe-ungefiltert nicht vor Gericht gezerrt werden kann. Die Gefahr ist in diesem Fall erfahrungsgemäß sehr groß. Eine Crailsheimer Anwaltskanzlei ist ganz scharf darauf, mit jurisitischen Abmahnungen und Einstweiligen Verfügungen zu drohen.
Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert
Sehr geehrte Ute X,
aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes musste Hohenlohe-ungefiltert eine Passage ihres Kommentars kürzen. Diese Stelle ist mit (…) gekennzeichnet. Dies ist nötig, damit Hohenlohe-ungefiltert nicht vor Gericht gezerrt werden kann. Die Gefahr ist in diesem Fall erfahrungsgemäß sehr groß. Eine Crailsheimer Anwaltskanzlei ist ganz scharf darauf, mit jurisitischen Abmahnungen und Einstweiligen Verfügungen zu drohen.
Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert
@ garmatter
Sie sprechen hier von Persönlichkeitsschutz! Ich denke in diesem Falle wurde die
Persönlichkeit des Amtsleiters nicht geschützt. Sie wollen es einfach nicht wahrhaben, dass alles nur erfunden war.(…)
Ich denke, dass werden sie wieder nicht drucken. Wie schon so oft wenn es ihnen nicht reinpasst.
@ garmatter
Warum droht diese Anwaltskanzlei? Ich denke weil alles haltlos ist. Ist doch dann logisch.
Sehr geehrte Anette Bühlein,
aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes musste ein Satz aus Ihrem Kommentar gestrichen werden.
Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert
Gibs keine Pressefreiheit???
Armes Deutschland!!!
@ Claus W.
Das sollten sie mal ihrem Staatsanwalt sagen, was sie von ihm halten.
@ Ute X
Ich stimme ihnen voll zu. Es ist grausam wie in dieser Sache umgegangen wird.
Was muss diese Familie noch alles aushalten.
@ Gisela Sessler: Mein Gott, was haben Sie ein blauäugiges Verständnis von Anwälten! Wissen Sie, was da für Leute drunter sind? Ganz sicherlich nicht allzu viele mit herausragenden Rechtskenntnissen, aber viele mit einem sicheren Instinkt für die Fallen des Vergütungsrechts, die man Mandant und Gegner stellen kann. Die meisten dieser Leute wollten Richter werden, weil man da einen beamtenähnlichen Status hat und gut Staatknete ziehen kann. Aber meist waren sie unfähig dazu. Denn dazu benötigt man ein sehr gutes Examen. Und das ist schwer. Für die meisten zu schwer. Deshalb sind ja auch so viele Anwälte in der Politik. Dort nimmt man jeden Deppen. Können muß man nichts, nachweisen auch nichts. Im Gegenteil, profunde Sachkenntnis ist einer politischen Karriere oft eher hinderlich. Gute Anwälte sind rar – in Crailsheim zumal. Ich kann mir schon denken, in welche Klemme Garmatter kommt, und möchte sie ihm ersparen. Und noch eines: Logisch ist bei Juristen gar nichts. Sonst bräuchte man sie nicht.
Zitat Antoculos:
„Mein Gott, was haben Sie ein blauäugiges Verständnis von Anwälten! Wissen Sie, was da für Leute drunter sind?“
und
„Deshalb sind ja auch so viele Anwälte in der Politik. Dort nimmt man jeden (Anmerkung: Beleidigung gestrichen). Können muß man nichts, nachweisen auch nichts. Im Gegenteil, profunde Sachkenntnis ist einer politischen Karriere oft eher hinderlich.“
@Antoculos… Sie haben wohl anscheinend verdrängt, dass Michl, der von Ihnen angepriesene, auch Jurist ist? 😉
@ Antoculos
Sie haben es immer noch nicht kapiert. Es wurde nicht eingestellt weil er tot ist, sondern weil er unschuldig ist. Das will ihnen wohl nicht einleuchten!
Es wurde von der Kripo fast 4 Monate nachgeforscht und die Anschuldigungen widerlegt. Was wollen sie eigentlich noch ??? Immer noch hetzen ???? Bei so viel Haß wundert es mich nicht, dass dieser Mann nicht mehr leben konnte.
Die Ermittlungen wurden also eingestellt, weil nicht genügend gefunden wurde. Wenn ich an den Fall Harry Wörz aus Pforzheim denke, und wie die Ermittlungen dort liefen, kann ich mir denken, warum die Ermittlungen eingestellt werden. Ob etwas gefunden oder nicht gefunden wird, liegt nicht zuletzt bei der ermittelnden Polizei. Beim Korruptionsvorwurf gegen die Behörde scheint es doch so zu sein, dass hier eher nach entlastendem Material gesucht wurde als nach belastendem.
Die Vorwürfe richteten sich zudem nicht nur gegen Herrn (…Anmerkung: Name aus juristischen Gründen gestrichen), sondern auch gegen andere Mitarbeiter der Behörde. Herr (…) hatte also keine Schiffsreise gesponsert bekommen. Von den Tatvorwürfen, die nicht widerlegt werden konnten, ist nicht die Rede.
Man fragt sich halt, was wohl herausgekommen wäre, wenn eine Polizei ermittelt hätte, die nicht in der Region verankert ist.
Im Falle des Seilbahnunglückes Kaprun in Österreich ermitteln wohl jetzt erfolgreich die Staatsanwaltschaft Heilbronn und das Landeskriminalamt Stuttgart. Wie wäre es, wenn wir auch mal die Österreicher zu uns einladen würden?
Zur zur rechtlichen Aufklärung – den es interessiert:
Das ERMITTLUNGSverfahren wurde nach § 170(2) StPO durch die STAATSANWALTSCHAFT eingestellt (StPO, Zweites Buch, Zweiter Abschnitt – Vorbereitung der öffentlichen Klage).
§ 206a StPO spricht von der Verfahrenseinstellung durch Beschluss im HAUPTVERFAHREN durch das GERICHT bei einem Verfahrenshinderniss, z.B. Tod des Beschuldigten (StPO, Zweites Buch, Vierter Abschnitt – Entscheidung über die Eröffnung des Hauptverfahrens).
Ach, Loisl, das ist mal wieder unterstes Niveau (der Polizeiakademie? bist, Loisl, Du eben doch Freisleben oder einer seiner Wahlhelfer?). Du kannst zwar lesen – aber nicht verstehen.
Denk doch mal ein wenig nach: Wenn schon IN der HV beim Tode des Angeklagten eingestellt werden muß, dann erst recht, wenn der Beschuldigte (so heißt er in diesem Stadium ja noch) schon VORHER gestorben ist. Denn der Tod des Beschuldigten/Angeklagten ist ein absolutes Verfahrenshindernis. Die öffentliche Klage gem. § 170 StPO kann aber nur erhoben werden, wenn die „Ermittlungen genügenden Anlaß zur Erhebung der öffentlichen Klage [bieten]“. Dies ist nicht der Fall, besteht ein absolutes Verfahrenshindernis. Also muß beim Tode des Beschuldigten eingestellt und eine Kostenentscheidung getroffen werden.
Bei Möllemann ist man so vorgegangen.
Es reicht halt nicht zu wissen, daß das Schwarze die Buchstaben sind, Floislleben 😉 Übrigens, auch im Lesen bist Du eher schwach. ICH hatte mich NICHT auf § 206 a StPO berufen, sondern lediglich nach einer Internetseite eine KOMMENTARSTELLE erwähnt, die entweder das Thema offenbar dort abhandelt oder vom Autor der von mir zitierten Internetseite falsch verstanden wurde.
@ ein Belustigter: Aber nehmen Sie doch bitte den Unterschied zwischen einem Verwaltungsjuristen und einem Anwalt wahr!
@ Maria: Diese Frage darf man sich füglich stellen. Wer antwortet?
@ Willi: „Ein strafbares Verhalten des mittlerweile verstorbenen Beschuldigten konnte jedoch im Rahmen der daraufhin durchgeführten umfangreichen Ermittlungen nicht festgestellt werden.“ Wie umfangreich? Vor allem wenn infolge seines Todes eingestellt werden mußte?
„Teilweise konnten die Tatvorwürfe sogar eindeutig widerlegt werden.“ Und der andere Teil? Armer Willi. 🙁
Lieber Antoculos,
sie meinen alles zu wissen, wissen aber gar nichts. Warum wurde dann nicht gleich das Verfahren eingestellt sondern erst nach fast 4 monatigen Ermittlungen?????????????????????
Und arm bin ich bestimmt nicht, denn ich weiß mehr wie sie. „lol“
Lieber Antoculos,
wenn Sie vom Ermittlungsverfahren sprechen und dann auf eine Quelle verweisen, welche vom Hauptverfahren (bzw. der Entscheidung hierüber) spricht, verwechseln Sie Äpfel mit Birnen – dies ist schlichtweg falsch zitiert, egal was Sie sich dabei dachten. Sie sollten schon bei der Sache bleiben, sonst schafft dies Verwirrung.
Im übrigen wurde das Verfahren im Gesamten nach § 170(2) StPO durch die Staatsanwaltschaft eingestellt. Denn wo eine Vorteilsannahme im Raume steht liegt i.d.R. auch eine strafbewährte Vorteilsgewährung vor, weshalb das Ermittlungsverfahren, trotz des Ablebens des H. Bauer weiter geführt werden musste. Weder das eine noch das andere ergaben jedoch die Ermittlungen, sodass die Staatsanwaltschaft das Ermittlungsverfahren einstellte – gegen alle Verfahrensbeteiligte. Die Staatsanwaltschaft hat u.a. darauf hingewiesen, dass auch der ehem. Ordnungsamtsleiter sich nicht strafbar gemacht habe, was ihn postum rehabilitiert (will heißen, dass auch die rechtlichen Gründe für die Erhebung der öffentlichen Klage nicht vorgelegen hätten und das Verfahren gegen Herrn Bauer auf alle Fälle eingestellt worden wäre).
Dass gegen einen Verstorbenen ein Verfahren nicht weiter geführt werden kann, versteht sich ja von selbst.
Was ich jedoch nicht verstehe ist, warum Sie sich immer so ereifern, wenn man Ihnen nicht nach dem Maul spricht. Dies können Sie augenscheinlich wohl nicht ertragen – schade!
Diesbezüglich sollten Sie Ihre Umgangsform einmal überdenken!
Das eben war meine Frage im Kommentar vom 15. November gewesen. Hast es jetzt auch gemerkt, Du armer Willi? 😉
Ach, Herr Floislleben – oder einer seiner Wasserträger – Sie kapieren’s einfach nicht. Ich dachte, meine pädagogischen reichten hin, um Ihnen genau das auszureden. Das mit dem falschen Zitat, meine ich.
Lesen Sie noch mal: „Es reicht halt nicht zu wissen, daß das Schwarze die Buchstaben sind, Floislleben 😉 Übrigens, auch im Lesen bist Du eher schwach. ICH hatte mich NICHT auf § 206 a StPO berufen, sondern lediglich nach einer Internetseite eine KOMMENTARSTELLE erwähnt, die entweder das Thema offenbar dort abhandelt oder vom Autor der von mir zitierten Internetseite falsch verstanden wurde.“
Reicht’s?
Oder soll ich’s nochmal wiederholen?
Ok, sicher ist sicher. Also nochmal zum Mitschreiben und gaaaanz laaaangsaaaam (ich schreibe so langsam, weil ich vermute, daß Sie auch langsam lesen): „Es reicht halt nicht zu wissen, daß das Schwarze die Buchstaben sind, Floislleben 😉 Übrigens, auch im Lesen bist Du eher schwach. ICH hatte mich NICHT auf § 206 a StPO berufen, sondern lediglich nach einer Internetseite eine KOMMENTARSTELLE erwähnt, die entweder das Thema offenbar dort abhandelt oder vom Autor der von mir zitierten Internetseite falsch verstanden wurde.“
Hätten Sie größere Fähigkeiten in der Kunst des Lesens, hätten Sie sich Ihren aufgeregten Kommentar sparen können. Aber, Floislleben verliert in der Bevölkerung täglich an Boden, höre ich. Steht mit dem Rücken zur Wand. Das bringt Menschen dazu, wild um sich zu schlagen.
Und damit meist nur ins hohle zu treffen. Wie Xerxes einst, der Perserkönig, der das Wasser auspeitschen ließ, denn es war ungehorsam und führte seine Schiffe nicht zum Siege bei Salamis.
Immerhin bin ich nicht schlecht erstaunt gewesen – Ehre, wem Ehre gebührt, und trage er auch den verfemten Bullenpelz – über diese Passage: „wo eine Vorteilsannahme im Raume steht liegt i.d.R. auch eine strafbewährte Vorteilsgewährung vor, weshalb das Ermittlungsverfahren, trotz des Ablebens des H. Bauer weiter geführt werden musste.“ Stimmt.
Und: „Dass gegen einen Verstorbenen ein Verfahren nicht weiter geführt werden kann, versteht sich ja von selbst.“ Das war eigentlich alles, was ich hier ursprünglich hatte sagen wollen. Warum war für Euch das nur so schwer zu kapieren?
Lediglich so Witzbolde wie Sie bringen mich immer wieder dazu, getreu dem horazischen Motto – difficile est, satiram non scribere – meinem Hang zur Ironie nachzugeben. Deshalb: Ich und ereifern? Wüßt‘ ich was von. Sie schließen ganz offensichtlich von sich auf andere. Bedenken Sie doch mal Ihre Wortwahl: „Maul“, tztztz. Sie lassen sich ganz schön gehen.
Bin mal gespannt auf Ihre Entgegnung. Freu mich jetzt schon drauf. So long, Floisl! 😉
Und: Nothing for ungood! 😉 😉
Ach Antoculos,
sie müssen sich doch nicht rechtfertigen.
Mich stimmt es mittlerweile traurig, wenn ich Ihre Kommentare lese und erkennen muss, wie wild Sie um sich schlagen (wieso überhaupt?!) und immer mehr von der Sachlichkeit Abstand nehmen, da es Ihnen um diese offensichtlich auch gar nicht mehr geht. Aber bitteschön – wenn’s hilft!
Es ist nun mal so, dass sogenannte,
nenne ich sie mal „Korruptionsgeber“
sogenannte „Korruptionsnehmer“
nicht anschwärzen, da sie sich dann
selbst beschuldigen würden. Dadurch
werden Ermittlungen erschwert
bzw. unmöglich gemacht.
@ Antoculos
Leiden Sie unter einer „Freisleben-Paranoia“?
Wen haben Sie hier nicht schon alles verdächtigt Freisleben oder einer seiner „Wasserträger“ (Ihr Wort) zu sein. 🙂
Und nein!
ICH bin nicht Freisleben und habe auch sonst in keinster Weise mit ihm zu tun. Ich komme nur anhand hier gemachter Äusserungen immer mehr zu der Überzeugung, dass ich ihn wählen werde.
Jetzt erst recht!
Noch ein gutgemeinter Rat von mir…
Machen Sie doch Ihr eigenes Forum auf. Sie scheinen Freude am Schreiben (zu jedem Thema) zu haben. Dort könnten Sie sich richtig austoben und Ihre Ergüsse seitenweise ins Net setzen.
Die Beiträge bzw. Ergüsse von Antoculos (oder auch von Antocolus seinem Gewissen oder was auch immer ) finde ich sehr gut, da sie sowohl inhaltlich, fachlich als auch stylistisch sehr Niveauvoll sind und von Wissen und guter Bildung zeugen .
Ich lese diese Kommentare am liebsten. Sie sind eine Bereicherung jedes Forums.
Floisl und Belustigter! Nett von Euch, wie Ihr immer wieder abgeht, wenn ich Euch antippe. Placet. Übrigens, was den Freis-Lois-leben angeht, wahrscheinlich würde ich mich hier wesentlich moderater äußern, hätte er nicht seine Abneigung gegen demokratische Spielregeln damit bekundet, daß er z.B. holufi mißachtet und als einziger aller Kandidaten die kritischen Fragen, die sich Garmatter die Mühe gemacht hat auszudenken, nicht beantwortete.
Wie man in den Wald reinruft …
Eines aber verstehe ich nicht, warum habt Ihr solche Angst vor mir? Sogar so sehr, daß Ihr mich aus diesem Forum verbannen wollt? Mir vorschlagt, ich solle ein eigenes eröffnen, damit ich Euch hier mit meinen kritischen Meinungsäußerungen nicht mehr störe oder gar traurig mache?
Fall nicht in Depressionen, oh, Du, mein Floisl. Sonst steht am Ende noch ein Sarg am Anstoßkreis im Schönebürgstadion. Das wollen wir doch vermeiden. Gell?
@ garmatter
Lieber Ralf Garmatter, warum werden eigentlich Kommentare nicht gebracht die wirklich harmloser sind wie die von diesem kranken Antoculos.
Ist das toll wie er mit seinen Aussagen umgeht und vergleiche zieht wie
„ein Sarg im Schönebürgstadion“. Ich denke jetzt reicht es mit diesem kranken Hirn.
Es haben sich schon viele von diesem Forum verabschiedet ich werde es hiermit auch tun.
@Gisela Sessler,
mögen Sie kein politisches Kabarett? Also ich finds klasse, wenn Antoculos uns Leser hier auf seine „bissige“ Weise „aufklärt“.
(Ein off-toppic-Tipp von mir: Schauen Sie doch mal die „Mitternachtsspitzen“ Samstagabend im WDR an. Und achten Sie da besonders auf Wilfried Schmickler. Gegen den ist unser Antoculos hier ein Musterknabe.)
Nun, ich denke, Gisela Sessler ist eine arme alterverwirrte Frau, die man einfach in Ruhe lassen sollte. Friede ihrer Asche!
@ Christa Schilling: Vielen Dank, der Fast-Vergleich mit Schmickler ist sehr schmeichelhaft 🙂 🙂 🙂
Ich finde ihn großartig und auch die meisten anderen aus den Mitternachtsspitzen, aber auch Priol und Schramm von „Neues aus der Anstalt“.
Ich finde, Kabarett muß einfach sein. Und bösartig auch. Ooops! Da ist mir die Einfachheit doch glatt doppelbödig geraten. So eine Blutsauerei aber auch! Es ist halt wirklich verdammt diffizil, keine Satire zu schreiben. 😉
@ Frau Sessler,
ich kann Ihnen hier nur voll zustimmen!
Angst hat wohl keiner vor ihm (da hab ich echt noch lauter lachen müssen, als sonst – sorry Antoculos, jetzt hebst Du echt total ab!!) aber traurig macht’s mich schon, wenn Leute krank sind!!
Nichts anderes ist er, denn wenn die Beiträge seither echt lustig waren, werden sie immer geschmackloser („Sarg im Schöneburgstadion“)!
@ Antoculos:
Pass auf, dass Du Dir nicht die Finger verbrennst…!!!!
@ Seoul: an Dir? Die Finger verbrennen? Über so viel Hirnverbranntheit kann ich ja nur lachen. Vielleicht nicht so laut wie Du -weil das lärmende Gesumse sowieso nicht mein Ding ist. Aber schön, daß Du es wenigstens „echt lustig“ gefunden hast.
Und das mit der Angst habe ja ich nicht erfunden sondern Du – oder Deinesgleichen.
Ihr habt einfach kein Niveau und keinen Verstand in der politischen Debatte und wollt auf Teufel komm raus Euren Kandidaten Freisleben über die Ziellinie retten. So aber werdet Ihr das ganz bestimmt nicht schaffen.
Leute als krank zu bezeichnen, die eine eigenständige und kritische abweichende Meinung haben – DAS IST KRANK!! Da hilft eigentlich nur noch die Geschlossene (aber ohne Internet-Anschluß, sonst war’s für die Katz 😉 🙂 )