Walter Leyh, SPD, Ortsverein Schrozberg.
Den Bundesparteitag der SPD vom 13. bis 15. November 2009 in Dresden hat in der vergangenen Woche Walter Leyh, SPD-Mitglied aus Schrozberg, besucht. Der Pressesprecher der SPD im Landkreis Schwäbisch Hall hat für Hohenlohe-ungefiltert seine persönliche Einschätzung über die zukünftige SPD-Politik beschrieben und Statements von der Mulfinger Europaabgeordneten Evelyne Gebhardt und dem Bundestagsabgeordneten Josip Muratovic aus dem Wahlkreis Heilbronn eingeholt.
Zusammengestellt von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert
Die Einschätzung von Walter F. Leyh aus Schrozberg:
Es war ein Aufbruch im mehrfachen Sinne. Die Basis will etwas erreichen, ihre Ziele formulieren, mitteilen und umgesetzt sehen – nicht länger zusehen müssen wie die SPD immer weiter ausblutet, trotz der vielen guten Inhalte, die sie vertritt. Die Basis ist also aufgebrochen in Richtung der neuen Führung die sie sich zu Beginn des Parteitages selbst gewählt hat. Auch die neue Führung ist aufgebrochen zu einem neuen Weg hin zur Basis: vorbei soll sie sein, die Zeit, in der sich der Kopf immer weiter selbst vom Rumpf abgetrennt hatte und nur von oben nach unten „durchregiert“ wurde. Sigmar Gabriel und Andrea Nahles sowie der gesamte Bundesvorstand wollen ihr Ohr an die Basis legen, verstärkt vor Ort gehen, mit KommunalpolitikerInnen reden und jährlich einen Parteitag veranstalten als zusätzliche Ausdrucksplattform der Parteibasis.
Parteitag war wie ein großes Familientreffen
Es bleibt zu hoffen und zu wünschen, dass Gabriel das umsetzten kann, was er in seiner 100-minütigen Rede gesagt hat. Dann kann die SPD zu neuen Ufern aufbrechen und verlorenes Terrain zurückgewinnen. Nicht unerwähnt soll allerdings bleiben, dass die SPD zuweilen ein recht schwierig zu steuernder Tanker sein kann. Insgesamt war der Parteitag wie ein großes Familientreffen. Am Beginn ein gemeinsamer Gottesdienst mit Größen wie Kurt Beck, Frank-Walter Steinmaier, Franz Müntefering und Sigmar Gebriel bei aktiver Beteiliung von Andrea Nahles u. a., gehalten von den evangelischen und katholischen Bischöfen Sachsens. Dann das große Plenum in der Messehalle, wo sich Tausende treffen und viele sich untereinander schon lange und gut kennen. Schließlich die Reden und Wahlen mit einem fulminanten Ergebnis für den neuen Vorsitzenden. Abends kamen hunderte von Genossinnen und Genossen zum traditionellen Parteiabend zusammen – der für manche bis in die Morgenstunden ging, weil’s so schön war und man sich lange nicht gesehen hatte.
Größere Diskussionen um die Vermögenssteuer
Die Delegierten unter den Parteitagsteilnehmern waren dann Samstag und Sonntag noch durch weitere Wahlen und vor allem die Antragsberatung gefordert. Hier konnte aber meist ohne lange Diskussion in vielen Themenbereichen en block abgestimmt werden. Große Ausnahme war die Sache mit der Vermögenssteuer. Seinen Abschluss fand der Parteitag am Sonntagnachmittag mit einer herausragenden Rede Erhard Epplers und der Verleihung des Wilhelm-Dröscher-Preises.
Kommentar von Evelyne Gebhardt aus Mulfingen, Abgeordnete des Europaparlaments und neues Mitglied des SPD-Bundesvorstands:
Evelyne Gebhardt, Europaabgeordnete.
Der Dresdener Parteitag war von ernster Arbeit, ohne die Spur von Missstimmungen geprägt. Mit rund einem Viertel neuer Mitglieder wurde der Bundesvorstand der ältesten deutschen Partei zukunftweisend aufgefrischt. Der Leitantrag gibt auf den wichtigen Politikfeldern Anstöße, die jetzt von den Mitgliedern der SPD – der so genannten Basis – in einer breiten Diskussion aufgearbeitet werden. So soll bereits im nächsten Jahr ein Steuerkonzept stehen, das den Staat leistungsfähig erhält und die Lasten gerecht verteilt. Starke Schultern müssen mehr tragen als schwache. Das gilt auch für die auf Drängen der Jungsozialisten beschlossene Erbschaftssteuer.
Die beiden bisherigen und die zwei neuen Mitglieder des Parteivorstandes aus Baden-Württemberg werden die baden-württembergische Sicht der Dinge auf die Bundesebene heben. Dabei wird auch die jeweils persönliche Erfahrung eine Rolle spielen. Ich selbst werde wie in meiner Arbeit als Europaabgeordnete ein besonders scharfes Auge auf Bürgerrechte und Verbraucherschutz haben und helfen, den Kurs der SPD auf eine solidarische Gemeinschaft der Völker in Europa zu halten.
Statement von Josip Juratovic, MdB SPD Heilbronn, zum Bundesparteitag in Dresden:
Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, soziale Sicherheit und ökologische Verantwortung. Josip Juratovic wählte Sigmar Gabriel zum neuen Parteivorsitzenden.
„Der Parteitag in Dresden war der Aufbruch, ein gelungener Neuanfang“, so der Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic, der als Delegierter auf dem Bundesparteitag in Dresden mit dabei war und die neue Führungsmannschaft unterstützt. „Ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit mit Sigmar Gabriel und Andrea Nahels“, so Juratovic. Das jetzige Führungsduo war vor wenigen Wochen im Unterland zu Gast, beide haben die Heilbronner SPD im Wahlkampf unterstützt.
Vier Vertreter der Landes-SPD wurden in den neuen Parteivorstand gewählt
Josip Juratovic, Bundestagsabgeordneter.
Auch die SPD Baden-Württemberg war auf dem Parteitag der Sozialdemokratie in Dresden erfolgreich: Gleich vier Vertreter der Landes-SPD wurden am Samstag in den neuen Parteivorstand gewählt, einer mehr als bei den letzten Vorstandwahlen vor zwei Jahren. „Mit diesem erfreulichen Ergebnis hat die SPD Baden-Württemberg innerparteilich an Bedeutung hinzugewonnen“, sagte Juratovic. Neben der SPD-Landesvorsitzenden MdB Ute Vogt zogen die Europageordnete Evelyne Gebhardt, die stellvertretende Landesvorsitzende Hilde Mattheis und Generalsekretär Peter Friedrich in den Parteivorstand ein. Offen und ungeschminkt waren die Diskussionen auf dem Parteitag. Die SPD habe über Fehler der Vergangenheit gesprochen, aber vor allem auch über die kommenden Aufgaben. Dass die SPD eine streitbare Partei ist, ist nicht neu. Aber Dresden war doch anders. „Wer dabei war, hat es deutlich gespürt“, äußerte sich Juratovic in seinem Fazit erleichtert. Die Diskussionen waren sachlich und es wurde nach vorne debattiert.
Mitglieder stärker beteiligen
In Dresden ging es um drei zentrale Aufgaben: Die Partei muss nach innen geöffnet und die Mitglieder stärker beteiligt werden. Als zweite Aufgabe hat sich die SPD zum Ziel gesetzt, sich stärker nach außen zu öffnen. Drittens geht es darum, programmatisch drei Ziele überzeugend miteinander zu verbinden: Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, soziale Sicherheit und ökologische Verantwortung. „Dabei orientieren wir uns weder an Koalitionsoptionen, noch an vermeintlich soziologischen Kategorien wie der so genannten politischen Mitte. Denn die Mitte ist kein festgefügter Ort. Wer die Deutungshoheit für die Lösung politischer Probleme erringt, ist in der Mitte der Gesellschaft. Unsere Werte und Ziele sind dafür die richtige Grundlage“, so Juratovic.
Sorry, holufi, aber diese Oppositionshofberichterstattung ist hochnotpeinlich. Ich stehe dieser Partei nun wahrhaft nahe – aber mit (wohlmeinender) Distanz. Der Distanz eines eigenständig denkenden Menschen. Als solcher kann ich es nicht billigen, wenn ein sich als alternativ begreifendes – und im übrigen auch gutes und leistungsfähiges – Medium wie holufi den Parteitagsdelegierten (irgend) einer – egal welcher – Partei zur Berichterstattung über eben jenes Ereignis einsetzt. Immerhin habt Ihr dies wenigstens kenntlich gemacht. Aber das reicht nicht.
Wie im Geschäftsleben gilt auch im Journalismus – mutatis mutandis – die Regel: Die Kunst eines klugen Kaufmanns besteht auch darin zu wissen, wann er ein Geschäft n i c h t machen darf.
Weniger wäre mehr gewesen.
Mit Macht an die Macht – bis es kracht …
Arme SPD mit der Intrigantin Nahles – mit Nahles geht gar nichts!
Andrea Nahles steht in der neuen SPD gleichermaßen für dreiste wie lärmende Torheit. Sonst hat die glücklose Königsmörderin rein gar nichts zu bieten, nicht einmal ihren geordneten Rückzug aus der Politik.
soddemann-aachen@t-online.de
Dipl.-Ing. Wilfried Soddemann
Lieber „Antoculos“ oder wer auch immer! Es ist schon bezeichnend und doch auch äußerst bedenklich wie Sie Migliedern von Parteien die eigenständige Denkfähigkeit hier absprechen wollen. Hat jemals eine Partei von IHnen verlangt, daß Sie Ihren Verstand an der Garberobe abgeben mögen? – Diese Partei war es sicher nicht!
Im Übrigen hat hier kein Parteitagsdelegierter berichtet, dies ist deutlich kenntlich gemacht, es war ein bescheidenes Mitglied der SPD-Basis, dem Ortsverein Schrozberg. Daß noch zwei Einschätzungen von zwei sehr integren, profilierten und über die Parteigrenzen hinaus sehr geschätzten Delegierten, einer MdEP und zugleich neues Bundesvorstandsmitglied und eines MdB aus der Region eingeholt wurden spricht für den regionalen Bezug von „ungefiltert“. Sollten Sie hier ein Ungleichgewicht gegenüber anderen Parteien sehen, liefern Sie uns gerne Berichte von deren Parteitagen. Vom Landesparteitag der CDU hat „ungefiltert“ meines Wissens nichts erhalten. Vielleicht können Sie da ja in Richtung FDP, CDU etc. Abhilfe schaffen oder von woher auchn immer – Ihre politische Heimat erscheint mir doch im grunde genommen recht ungeklärt!
Sehr geehrter Herr Leyh, das ist eine echt Lachnummer, was Sie da ablassen. Hätten Sie auch nur den einen oder anderen Beitrag gelesen, den ich hier geschrieben habe, hätten Sie diesen – sit venia verbo – Müll nicht geschrieben. Wenn meine politische Heimat „ungeklärt“ ist, dann liegt es daran, daß sich in Ihrer Partei immer mehr Leute breit machen, die wie Sie zwar mit Bandwurmsätzen – leidlich – jonglieren können, aber nicht mehr auf die Menschen in unserem Lande hören.
Im übrigen weiß jeder, der mich kennt und nicht zur verknöcherten Altherrenriege der (Crailsheimer) SPD gehört, wo ich eine politische Heimat habe: Ich trage sie nämlich ständig mit mir herum. Meist oberhalb der Augen.
Die „zwei sehr integren, profilierten und über die Parteigrenzen hinaus sehr geschätzten Delegierten, einer MdEP und zugleich neues Bundesvorstandsmitglied und eines MdB aus der Region“ zeigen hoffentlich Ihren feinen Sinn für Ironie. Ernst können Sie gemeint kaum sein. Legt solch Lobhudelei doch vor allem eines nahe: daß der Schreiber dieses selbst nicht glaubt. Und vor allem: Daß jemand „MdXY“ ist, sagt noch gar nichts. Und wo bitte hat sich denn die kleine Evelyne profiliert? Das ist eine nette Frau, ich kenne sie persönlich, aber Profil…? Nee, wirklich, da müssen Sie was verwechseln.
Die Heulsusenhaftigkeit, die aus ihrem Kommentar mehr trieft als spricht, spricht dann letzten Endes doch – und zwar für sich. Oder besser gegen Sie und Ihre Partei. Die Lust der Genossen am Untergang hat wieder Einzug in diese Partei gefunden und wird dort lange kleben bleiben. Solange, bis wieder einer wie Gerhard Schröder kommt und den Genossen taktet, wo’s längs geht. Aber wo soll er herkommen?
Schon jetzt schreiben die Zeitungen, Merkel werde Kohls Rekord reißen. Gut möglich. Und Ihr werdet schuld daran sein. Denn die Zerstrittenheit und das ständige Mit-Sich-Selbst-Beschäftigt-Sein der SPD hat dieser Partei einmal 14, einmal 16 Jahre Opposition und 7 Jahre große Koalition beschert (die ersten drei allerdings waren gut und wichtig, vor allem für Willy Brandt).
Tatsache ist, daß die SPD in den seltenen Momenten der Nachkriegsgeschichte, in denen sie den Kanzler stellte, Herausragendes für Deutschland geleistet hat. Dies gilt nicht nur aber vor allem für Willy Brandt. Aber sie hat sich eben auch – wie Lord Ralf Dahrendorf richtig erkannt hatte – durch ihre großartigen Erfolge überflüssig gemacht. Die neue Agenda ist im Augenblick nicht das Soziale (als Gegensatz muß man sich die Verhältnisse 1863 bei Gründung der Partei denken), sondern das Ökologische. Um es kraß zu sagen: Wenn wir immer wieder zig Milliarden für die soziale Abfederung weniger Millionen Menschen ausgeben, dann verspielen wir die Zukunft von sieben Milliarden Menschen und ihren Nachkommen vielleicht für ewig.
Aber Zukunft ist eben kein Thema für die SPD! Die beschäftigen sich lieber mit sich selbst und der Ungerechtigkeit, die ihnen widerfährt. Der Wähler honoriert das. Mit satten 23 %.
Daß Sie als „Besucher“ kein Parteitagsdelegierter waren, ist mir latürnich entgangen. Sorry, daß ich Sie beleidigt habe. Wollt‘ ich nich.
Lieber „Antoculos“ oder soll / darf ich sagen Ex-Genosse oder als was würden Sie denn nun eigentlich gerne gesehen und bezeichnet werden. Ihre Äußerungen dazu verlieren sich in Unklarheiten und Andeutungen, zu erschließen ist daraus relativ wenig. Sie machen viel „heiße“ Luft und schrecken vor Beleidigungen und Verunglimpfungen nicht zurück. Mit der Partei und ihren aktuellen Personen scheinen Sie sich nicht besonders gut aus zu kennen, mal abgesehen von einer gewissen Riege von Crailsheimern die Sie erwähnen,zu denen ich aber keinesfalls gehöre. Ihr Ausdrucksniveau erschient mir heute absolut unter der Gürtellinie, das paßt nicht zum Niveau hier und deshalb will ich es hiermit bewenden lassen.
Nicht die Zerrissenheit innerhalb der SPD ist Schuld an den laschen 23%, die diese Partei noch wählen.
Schuld waren die nicht eingelösten Wahlversprechen von Schröder und Münte, die den Abstieg eingeleitet haben. Die Genossen haben doch nicht einen aus ihren Reihen gewählt, damit er Genosse der Bosse wird. Und wenn nach den Wahlen genau das Gegenteil von den Wahlversprechen umgesetzt wird, und ein Münte das unfair findet, wenn er an diese Wahlversprechen erinnert wird, dann ist solch eine Partei mit solchen Versprechensbrechern schlichtweg für den Kleinen Mann unwählbar. Wozu braucht es eine SPD, wenn die die Politik der CDU macht?
Antoculos, kannst du mir erklären, von welchen Milliarden von Menschen du in deiner Zukunftsbetrachtung ausgehst?
Herr Leyh, wo waren Unklarheiten? Wo Andeutungen? Was wäre gegen Andeutungen einzuwenden? Was wollen Sie erschließen?
Wo sind Beleidigungen, wo Verunglimpfungen?
Wo habe ich gesagt, daß ich mich mit der Partei und ihren aktuellen Personen auskenne?
Wo ist mein Ausdrucksniveau unter der Gürtellinie?
Versuchen Sie doch einmal wenigstens, Ihren Sachvortrag zu substantiieren! Sie werden merken, hier gibt es nichts zu substantiieren – es fehlt schlicht die Substanz. Wie der SPD im ganzen.
Denn:
1. Es gibt nichts zu erschließen, es ist alles klar gesagt. Die SPD ist ein zerstrittener Haufen, der sich noch darüber beschwert, wenn man ihm vorhält, seine Wahlversprechen nicht einzulösen (s. Christa Schilling) und dafür immerhin noch 23 % Wähler findet. Das ist eine echte Leistung.
2. Was die Partei und ihre aktuellen Personen angeht, so bin ich eigentlich ganz froh, daß ich mich damit nicht auskenne und danke für Ihre Anmerkung – oder soll man sagen Lob? Ich habe lediglich zum Ausdruck bringen wollen, daß ich Evelyne Gebhardt kenne, sie sympathisch finde und inkompetent. Das ist alles.
3. Sie mögen das Wort von der Heulsusenhaftigkeit als unter die Gürtellinie gehend betrachten. Aber Ihre Reaktion zeigt genau, daß es richtig war, hier mal Klartext zu sprechen. Im Kampf der politischen Meinungen gelten andere Gesetze, als wenn Sie sich mit Ihren Arbeitskollegen streiten. Das ist anerkannte Rechtsprechung des BVerfG, spätestens seit der Auseinandersetzung Heinrich Böll/Mathias Walden.
Aber solche Petitessen (Willy Brandt) sind Ihnen latürnich egal. Sie, Herr Leyh, und Ihre Partei haben einfach recht und werden immer recht behalten. Und einen Platz in der Opposition! Weiter so!
Letztlich schlagen Sie auch mächtig über die Stränge: Denn eigentlich habe ich nur kritisiert, daß sich ein unabhängiges Medium eine solche Hofberichterstattung zu eigen macht. Dabei bleibe ich. Ohne Abstriche.
@ Christa Schilling: Man soll nicht einen nicht zukunftsfähigen Autobauer mit Steuergeldern für ein paar Jahre vor der Insolvenz retten. Das Geld muß in die Entwicklung von Zukunftstechnologien und Umweltschutz fließen, um die globale Klimakatatstrophe so weit wie möglich zu beschränken, wenn wir sie schon nicht mehr verhindern können.
Nachtrag – frisch aus dem Netz: „Die SPD kann ihre Talfahrt in der Wählergunst nicht aufhalten. In einer Umfrage fielen die Sozialdemokraten um einen Prozentpunkt auf 19 Prozent. Das war ihr niedrigster je vom „Forsa“-Institut gemessener Wochenwert.
Die SPD lag damit in der Woche nach ihrem Dresdner Parteitag vier Punkte unter ihrem historisch schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl.
Den neuen SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel würden der Erhebung zufolge 19 Prozent der Deutschen direkt zum Bundeskanzler wählen. 60 Prozent würden sich für Amtsinhaberin Angela Merkel (CDU) entscheiden.
Damit habe Gabriel schlechter abgeschnitten als sein Amtsvorgänger Kurt Beck.
Lediglich 15 Prozent der Jüngeren (18- bis 29-Jährige) würden sich für Gabriel entscheiden, und nur 46 Prozent der SPD-Wähler würden ihn zum Kanzler wählen.“
Mehr gibt’s unter http://www.welt.de/politik/deutschland/article5320923/SPD-stuerzt-unter-die-20-Prozent-Marke.html
@antoculos,
danke für die Aufklärung. Und ja, bei folgender Aussage stimme ich voll und ganz zu:
„Man soll nicht einen nicht zukunftsfähigen Autobauer mit Steuergeldern für ein paar Jahre vor der Insolvenz retten. Das Geld muß in die Entwicklung von Zukunftstechnologien und Umweltschutz fließen, um die globale Klimakatatstrophe so weit wie möglich zu beschränken, wenn wir sie schon nicht mehr verhindern können.“
Die Abermillionen sollen aber auch nicht in die Bankenrettung fließen, die in Wirklichkeit eher Bonus-Rettung für „notleidende“ Manager heißt …
Lieber polisch-demokratisch leider heimatloser „Antoculos“, ich denke bei Ihrer hochgradigen Uneinsichtigkeit und Festgefahrenheit macht es wenig Sinn hier weiter zu parlieren. Sie wollen beispielsweise MdEP Evelyne Gebhardt und ihre politische Arbeit und Befähigung kennen!? Das ist wohl eher eine dreiste Behauptung ihrerseits die jeder realen Grundlage entbehrt. Ich arbeite mit ihr seit 1993 immer wieder politisch zusammen und weiß wie sie effektiv und beharrlich polisch arbeitet. Sie proletet dabei nicht herum und tritt nicht als „Zampano“ auf, wie Sie sich vielleicht eine / n Politiker wünschen oder sich nur so einen vorstellen können. Frau Gebhardt findet und geht andere Wege ihre Ziele zu erreichen und Vorstellungen um zu setzen.
Was haben Sie außerdem für ein Problem mit einer „Altherren-Riege“ der Crailsheimer SPD? Ich kenne dort nur respektable ältere Damen und Herren der SPD und natürlich auch jüngere. Von Verbohrtheit oder ähnlichem konnte ich dort aber noch nichts feststellen, Sie versuchen dies zu unterstellen. Vielleicht sollten Sie einfach einmal wieder zu Ihrem wahren Gesicht und Ihrer Identität stehen und sie zeigen. Das könnte ein Schritt zu etwas mehr Seelenfrieden ihrerseits sein. Diesen wünsche ich Ihnen und auch das Finden bzw. Erkennen einer klaren politischen Heimat. Das Feld dazu ist in unserer Demokratie gut bestellt. Entscheiden müssen Sie sich natürlich selbst. Eine klare Position und Einstellung ist auf jeden Fall gesünder als ständig in alle Richtungen schießen zu müssen, das führt doch auf die Dauer zu einem Knall oder auch Phobie, das wünsche ich Ihnen nicht!
Mein lieber Herr Leyh, Ihr Kommentar trieft vor oberlehrerhafter Arroganz. Leute wie Sie sind der Pfahl im Fleische der SPD, die Steigbügelhalter des Wirtschaftsliberalismus. Wie man nur so unklug sein kann und mitten in einen OB-Wahlkampf, in dem das rot-grüne Lager eine knappe Mehrheit hat, solches Zeug bramarbassieren kann, ist mir unverständlich. Sie sind leicht beleidigt, verkrampft und unsouverän – und eben auch noch arrogant. Die Leute wollen alles und lassen auch viel mit sich machen – nur das, das wollen sie ganz bestimmt nicht.
Klarstellend füge ich hinzu: Zu den Unterstellungen, die Sie mir gegenüber vornehmen, werde ich mich nicht äußern. Sie sind einer Entgegnung weder würdig noch bedürftig.
Herr/Frau oder wie auch immer, Antoculos,
ich finde es oberfeige, sich hinter einem Pseudonym zu verstecken und quasi als Heckenschuetze mit der Steinschleuder auf alles zu schiessen was von der SPD vorbeilaeuft. D A S nenne ich arrogant!
Im Gegensatz zu Ihnen , unterschreibe ich, obwohl langjaehriges SPD-Mitglied, mit meinem vollen Namen
Herma Paul
Oh, Herma Paul, oder wie auch immer das Pseudonym -weiß ich denn, ob es nicht doch eines ist? – heiße: Sie sind die hoffnungslose Vertreterin eine Splitterpartei. Wann werden Sie das endlich begreifen?