Nach den neuerlichen Äußerungen des Herrn Strobel (CDU) und Ministerpräsident Koch zum Thema Hartz IV bezieht der DGB-Region Nordwürttemberg in einem offenen Brief Stellung.
Offener Brief von Bernhard Löffler, DGB-Regionsvorsitzender Nordwürttemberg
Hartz IV: Beschämend niedriger Betrag
Erstaunlich ist es schon: Da definiert der Staat, was das Existenzminimum ist: Stellt Warenkörbe zusammen nach welchen er rechnerisch die Größe des monatlich auszuzahlenden Betrages von Hartz IV ermittelt. Und der dabei errechnete Betrag ist beschämend niedrig.
„Erpressung der sozial Schwachen“
Dann spricht man im Amtsdeutsch von „Anreize schaffen“. Die Bedürftigen sollen animiert werden, eine (in der Regel prekäre) Beschäftigung anzunehmen. Doch das, was mit „Anreiz“ umschrieben wird meint, dass im Falle der Nichtannahme der angebotenen Beschäftigung ein Drittel – oder bei mehrmaliger Ablehnung einer Beschäftigung 60 Prozent – im schlimmsten Fall sogar 100 Prozent des zuvor definierten Existenzminimums von den Behörden einbehalten werden kann. Eigentlich wäre es wohl richtiger – insbesondere auch wegen der schwerwiegenden Folgen für die Betroffenen – von „Erpressung der sozial Schwachen“ zu reden. Die zynische Wortwahl mündet schließlich darin, dass man von (gut verdienenden) Politikern Äußerungen aus der Presse entnehmen kann, dass es die „… größten Einsparpotentiale im Sozialbereich..“ gebe. Diese Äußerung ist jedoch gerade in der heutigen Zeit, in der vermehrt Menschen auf die Hilfe der Solidargemeinschaft angewiesen sind, an Überheblichkeit und mangelndem Sachverstand wohl nicht zu überbieten.
Steuergeschenke an Gutverdienende als Dank für Parteispenden in Millionenhöhe
Völlig weltfremd ist dabei, dass man (ausgerechnet auch von Seiten der regierenden Parteien) den zu stärkenden Binnenmarkt wohl gänzlich aus dem Auge verliert und in höchstem Maße wirtschaftlich schädlich sogar eine Verminderung der Hartz IV-Beträge andenkt. Gerade das Geld, das hier investiert wird, kehrt doch (ganz im Gegensatz zu Steuergeschenken an die Gutverdienenden) zu 100 Porzent in den wirtschaftlichen Kreislauf zurück. …und so ganz nebenbei noch was zum Thema Anstand: den Ärmsten der Bevölkerung in die Tasche zu greifen, um die Steuergeschenke der Reichen zu finanzieren, scheint genauso „salonfähig“ wie die Annahme von Parteispenden in Millionenhöhe von Nutznießern der Steuerpolitik. Armes Deutschland!
Weitere Informationen:
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Diese ganze aktuelle Hetze gegen die Bezieher von Hartz IV Leistungen dient doch nur dazu diese als Faulenzer und Sozialschmarotzer abzustempeln.
Ja, man will damit der Bevölkerung weiß machen, dass nur allein Hartz IV die Ursache unserer aktuellen wirtschaftlichen Probleme ist.
Stattdessen sollten diejenigen zur Verantwortung gezogen werden, die mit ihrem Handeln die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Probleme infolge der aktuellen Finanzkrise verursacht haben.
Über Hartz IV Leistungen zu verhandeln finde ich unnötig, man sollte die Zeit lieber dafür nutzen Arbeitsplätze zu schaffen bzw. Arbeitsplätze zu sichern und Leiharbeit zu verbieten. Ein Übergangsgeld wie Hartz IV sollte aber auch keine Anreize schaffen, daher sollte es doch wirklich auf niedrigem Niveau gehalten werden, sonst ist doch keiner mehr motiviert sich aus Hartz IV raus zu kämpfen!!!!Oder??
Sicher sind Harz IV- Empfänger keine Auslöser der W.-Kriese aber hohe Sozialausgaben schaden unserem Wirtschaftsstandort Deutschland extrem, sie treiben unsere Lohnnebenkosten und Steuern extrem in die Höhe so ist Abwanderung von Arbeitsplätzen ins Ausland die bittere Folge!
Was war zuerst da? Das Ei oder das Huhn?
Was war zuerst da? Die vielen Arbeitslosen oder die Abwanderung (oder Produktionsverlagerung) ins Ausland?
Die „Geiz-ist-geil-Mentalität“ der Verbraucher hat dazu geführt, dass zwar immer mehr konsumiert wird aber immer weniger dafür ausgegeben werden will. Also machen die Discounter die Preise, anstatt die Lieferanten. Wer am billigsten anbietet, bekommt den Auftrag. Und das sind eben dann nicht die Firmen im Land, die ihre Arbeiter und Angestellten anständig bezahlen. Die können es sich nämlich nicht leisten, unterhalb des Selbstkostenpreises zu produzieren.
Ein Beispiel: Wer sich ca. 1970 einen Fernseher, eine Waschmaschine oder eine gute Nähmaschine gekauft hat, musste dafür etwa einen Tausender hinblättern. Diese Geräte wurden damals allesamt noch in Deutschland produziert. AEG-, Siemens-, Grundig-, Miele-, Pfaff-Mitarbeiter hatten damals einen festen Arbeitsplatz und ein gutes Einkommen.
Was zahlt man heute für einen Fernseher, eine Waschmaschine oder Nähmaschine? Wo werden die Geräte hergestellt? Wer verdient am meisten daran?
Kannst du die Leute mit normalem Einkommen davon überzeugen, nicht beim Discounter, sondern bei lokalen Erzeugern einzukaufen?
Nicht?
Dann darf sich auch keiner beschweren, wenn er mit seinem Kaufverhalten dazu beiträgt, dass hierzulande immer mehr reguläre Arbeitsplätze abgebaut, Produktion ausgelagert wird und die Arbeitslosigkeit weiter ansteigt, keine anständigen Löhne mehr bezahlt werden, und infolgedessen die Sozialkassen immer stärker belastet werden.
(Außen vor gelassen habe ich hier die anderen Gründe, die auch noch für die steigende Arbeitslosigkeit verantwortlich sind.)
Ja,vieles ist hier sicher Teufelskreis. Das eine bringt das andere mit sich! Aber an unserem ganzen System ist eben auch vieles sehr falsch geregelt, ich finde auch eher ungünstig dass die Menschen nicht so viel Eigenverantwortung übernehmen müssen oder besser gesagt die einen ja die anderen nein. Und zwar meine ich das so zB. bist Du bei uns im Lande eigentlich der blöde wenn Du sparst und Dir dein Geld gut einteilst, so ging es mir selbst und einigen Bekannten von mir auch schon zB.(da ich eine Eigentumswohnung besitze bekomme ich keine staatlichen Unterstützungen wie Hartz IV oder so was, so lebe ich seit Beginn der Kurzarbeit vor 12Monaten von ca.150-200EuR im Monat und zwar zu dritt, ein Besitzloser lebt da schon besser, da frag ich mich schon warum ich Depp „A.“ gespart und mir die Wohnung gekauft habe und „B“ ich überhaupt noch arbeite —–> hat doch „C“ der Hartz IV -Empfänger 3mal soviel Geld wie ich im Monat!!!!!Warum strafen wir bei uns die fleißigen??Meine schlechte Einstellung zu Hartz IV-Empfängern kommt auch aus meiner persönlichen Umgebung/
Erfahrungen zB. kenne ich zahlreiche Personen die mit 15/16 Jahren die Schule verlassen nie eine Ausbildung gemacht haben und bis heute mit 25/26Jahren keinen Tag in ihrem bisherigen Leben etwas gearbeitet haben und eben von Hartz IV leben (sehr gerne und gut)!!!Dann kenne ich Personen „ohne Ausbildung“, die nie unter 10,-EUR/Std. Arbeiten würden—> solche Ansprüche kann eine ungelernte Person eigentlich nicht stellen–> Naja, Hartz IV nehmen Sie dann leichter!!!Ist ja klar!!!!! Als Staat würde ich ein bischen mehr von meinem Völkchen fordern –> dann hätten wir ev. auch besseres Personal!!!!!)
Sehr geehrter Smuli,
in einer solidarischen Gesellschaft ist es so, dass die Besitzenden die Nicht-Besitzenden unterstützen. Wer hat, der muss geben, wer nichts hat, kann nichts geben. Das sind die Spielregeln.
Wenn Sie wirklich so gerne Hartz IV beziehen wollen, müssen Sie nur Ihre Eigentumswohnung und andere Vermögenswerte verkaufen und das eingenommene Geld für den Lebensunterhalt verbrauchen. Wenn Sie nichts mehr haben, wenn Sie unter den Grenzwerten sind, bekommen auch Sie Hartz IV. Übrigens: Der Hartz IV-Regelsatz beträgt derzeit 359 Euro im Monat.
Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert
Hallo Herr Garmatter, ja wenn Sie das jetzt so auslegen,dass ich unbedingt Hartz IV möchte dann akzeptiere ich das jetzt so. Allerdings ist es eher gegenteilig der Fall, ich habe vor 5Jahren eine Arbeit unter meiner Qualifikation angenommen, hätte damals auch jederzeit Arbeitslosengeld danach Hartz IV nehmen können, habe es aber nicht getan. Seit 5Jahren bin ich aber parallel auf der Suche nach einem Job in meinem Ausbildungsberuf,bisher leider ohne Erfolg, trotzdem bin ich mir aber auch nicht zu Schade eine andere Arbeit auszuführen. Seit einem Jahr bin ich bei meinem Einkommen auf Grund von Kurzarbeit weiter gefallen, liege jetzt bei ca. 950,-EUR /netto!Zusammen mit dem Kindergeld steht uns dann ein Einkommen von 1134,-EUR monatlich zur Verfügung! Nach Abzug von 400,-EUR Darlehensrate Wohnung/ – 160,-EUR (NK) – 40,-EUR (Strom) – 100,-EUR(Benzin/KFZ-Steuer/Versich.)=Bleiben 500,-EUR durch 3Personen geteilt pro Kopf dann 166,-EUR pro Monat!Wir leben auch damit nicht schlecht, nur was mich dann verdammt ärgert—-> wenn andere mehr bekommen ohne etwas dafür zu leisten und trotzdem noch jammern!!!! Meine Wohnung würde ich übrigens sehr gerne verkaufen, versuche ich auch seit Nov.2008 vergeblich!!Es ist auch keine Luxuswohnung 2 Zimmer (67 m²) für 3Personen sehr eng!!!!
Sehr geehrter Smuli,
zur Horizonterweiterung: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/31/31940/1.html
@ Smuli
du schreibst, dass deine Eigentumswohnung 67 qm groß ist. Für 3 Personen sind 75 qm „angemessen“. Und deine Darlehensrate in Höhe von 400 Euro monatlich scheint mir auch nicht unangemessen hoch. Je nachdem, wieviel davon auf die Zinsen entfallen, hättest du die Möglichkeit, entweder Wohngeld zu beantragen, oder aber „ergänzendes ALG II“. Die Tilgungs-Euronen (ebenso wie alle anderen Schulden) und die Stromrechnung interessieren natürlich keinen – die müssen alle Verhartzten aus ihren großzügigen 359 EUR/mtl. finanzieren.
Such doch mal beim Gockel nach einem ALG-II-Rechner. Wenn du ein einen solchen alle deine Einnahmen eingibst, sowie deine Kosten der Unterkunft = Tilgung + Heizung (aber ohne Kosten für Warmwasserbereitung), dann kannst du dir ausrechnen, wie hoch der Bedarf für deine Familie liegt. Wenn dein Einkommen darunter liegt, hast du auf jeden Fall einen Anspruch auf staatliche Unterstützung.
Voraussetzung ist natürlich, dass du sonst kein Vermögen in Form von Sparkonten, Fonds, Aktien, Kapitallebensversicherungen, Bausparverträgen, etc. hast. Auch was sonst an Wertgegenständen vorhanden ist (neuwertiges Auto, Schmuck, Bilder, Antiquitäten etc.), muss angegeben werden.
Solltest du eine Steuererklärung machen, und vom Finanzamt Geld zurückbekommen, dann darfst du dieses natürlich gleich bei der ARGE abliefern. Verpflichtung ist auch, sämtliche Geld-Geschenke, die zu Geburtstagen, Weihnachten, Ostern und sonstigen Gelegenheiten eintrudeln, und zwar für alle Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft.
edit
natürlich muss es heißen:
Such doch mal beim Gockel nach einem ALG-II-Rechner. Wenn du in einen solchen alle deine Einnahmen eingibst, …
und
Verpflichtung ist auch, sämtliche Geld-Geschenke anzugeben, die zu Geburtstagen, Weihnachten, Ostern und sonstigen Gelegenheiten eintrudeln, und zwar für alle Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft.
Ja, Horizonterweiterung danke auch ohne Prof.-Titel bin ich jetzt nicht Zwangsläufig blöd!!Aber danke!!!
Ich sage auch nicht unbedingt, Hartz IV ist jetzt die Rettung. Was ich auch nicht in Ordnung finde ist eine Zusammenlegung von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe, das ist Diskriminierung von Arbeitslosen vorallem wenn es sich hierbei um Menschen handelt die Jahrzehnte Steuern und Sozialversicherung gezahlt haben.Aber dennoch ist eine Diskusion um Hartz IV auch kein Gewinn, eine Erhöhung der Hartz IV -Bezüge auch keine Rettung letztlich wäre die einzige gerechte und sinnvolle Lösung die Schaffung von Arbeitsplätzen (natürliche keine Leiharbeit/400,-EUR-Jobs etc.)!!!
Müssen wir Hartz IV aber unbedingt erhöhen, dann müssen wir aber auch alle Arbeitsplätze ohne Hochschulstudium sofort abschaffen oder gleich verbieten denn hier ist dann auch kein Cent mehr verdient!!!Ist natürlich nur meine persönliche Meinung. Aber letztlich zahlt doch meine ( = Horizontlose) Arbeiterschicht einen Großteil der Steuern auch mit Verwendungszweck der Sozialausgaben, da wäre es doch schon Paradox wenn die Empfänger grundsätzlich mehr im Geldbeutel hätten als ihre Sponsoren die noch immerhin jeden Tag zur Arbeit gehen. Und wie soll sich das vom Prinzip dann noch dauerhaft tragen, wenn der Hartz IV – Satz den Lohn übersteigt und dann folgedessen immer weniger Leute arbeiten, weil Arbeit dann doch immer unattraktiver wird?????
Alt-Bundeskanzler Schröder am 28. Januar 2005 auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos: „Wir müssen und wir haben unseren Arbeitsmarkt liberalisiert. Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt. ….
Wir haben einen funktionierenden Niedriglohnsektor aufgebaut, und wir haben bei der Unterstützungszahlung Anreize dafür, Arbeit aufzunehmen, sehr stark in den Vordergrund gestellt. Es hat erhebliche Auseinandersetzungen mit starken Interessengruppen in unserer Gesellschaft gegeben. Aber wir haben diese Auseinandersetzungen durchgestanden. Und wir sind sicher, dass das veränderte System am Arbeitsmarkt erfolgreich sein wird. …“
Eine umfassende Analyse zur Einführung von Hartz IV findet sich auf den NachDenkSeiten:
http://www.nachdenkseiten.de/?p=4480#more-4480
Ja, gewisse Absichten wurden hier verfolgt! Und unseren Niedriglohnsektor bauen wir weiter und weiter durch Zuwanderung und Ausländische Fach- und Hilfsarbeiter aus, ein Überangebot an Arbeitskraft macht den Lohn natürlich auf dem schnellsten und sichersten Weg kaputt ( da hätte man sich garnicht erst die Mühe mit Hartz IV und der Leiharbeit machen müssen)!!! Unsere Arbeitslosigkeit ist letztlich importiert etwa 70-80% der Arbeitslosen sind zugewandert (Das soll aber jetzt keine Ausländerfeindlicheparole sein, ich gebe diesen Leuten keine Schuld)!!!Auch glaube ich nicht dieser politischen Parole,dass dieses Land noch weitere Fachkräfte aus der ganzen Welt benötigt, dass ist höchstens ein Lohndumpingsbeschleunigungsverfahren…. denn der lebende Widerspruch hierzu sind heute schon mind. 50% unserer Leiharbeiter sind ausgebildete Facharbeiter und auch ein Großsteil unserer Arbeitslosen,Hartz IV-Empfänger sind gelernte Facharbeiter! Laut unserer Politiker sind natürlich fast alle Leiharbeiter/Arbeitslosen/Hartz IV-Empfänger ungelernte Arbeitskräfte meist ohne Schulabschluss….naja wohl eher eine „Halbwahrheit“!
Aus meiner Beruflichen Tätigkeit weiss ich natürlich auch ,dass man an einem Weltmarkt nur mit gewissen Preisen mithalten kann. Jeder Cent einer Lohnerhöhung schlägt sich letztlich auch im Verkaufspreis des Produktes nieder. Wenn wir in unserem Unternehmen die Verkaufspreise aufgrund steigender Selbstkosten erhöhen,(„ich spreche nicht von Gewinnausbau“)dann kommen wir hier nicht einmal bei 30% unsere Kunden damit durch, 10-20% geht noch einem Kompromiss ein, aber bei 50% der Kunden geht garnichts die würden wir wirklich ganz verlieren. Und so war das schon vor der Krise, jetzt im laufe der W.-Krise fehlen uns ca. 40% der Aufträge -> an Preisanpassungen darf man kaum denken!Ja einen etwas größeren Einfluss auf das Lohnniveau hat dann letztlich auch der Weltmarkt, den unsere politischen Superstars auch nicht bremsen können! Daher denke ich eben eine ev. mögliche Lösung ist mehr netto vom brutto, und das wiederrum ist eben nur möglich wenn die Sozialausgaben/Lohnnebenkosten sinken, was dann möglich ist wenn wir unsere Arbeitslosenzahl/Hartz IV-Empfänger veringern dh. eben dann die Sozialausgaben automatisch zurückgehen.Wenn ich mehr im Geldbeutel habe weil ich weniger Lohnsteuer zahle, sichere ich hiermit nämlich auch ein Stückweit meinen Arbeitplatz als ich Ihn mit Lohnerhöhungen ein Stückweit näher der Abwanderung zum Opfer mache.
Sehr geehrter Smuli,
die These „70-80% der Arbeitslosen sind zugewandert“ ist ziemlich gewagt. Bitte nennen Sie eine verlässliche Quelle für diese Behauptung.
Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert
Jede Statistik ist wahrscheinlich gefälscht,gibt es eine 100% verlässliche Quelle? Dann muss ich das jetzt persönlich nachzählen!!!! Was ich auch dazu sagen möchte ist, dass ich den Menschen keine alleinige Schuld gebe, da kommen viele Faktoren zusammen zB. mangelnde Sprachfähigkit, fehlende Ausbildung bzw. Weiterbildung, fehlende Schulabschlüsse und vorallem fehlen letztlich die Arbeitsplätze.Die Fehler die hier
vorliegen haben Ihren Nährstoff natürlich im Politischenbereich….keiner hat diese Menschen richtig gefördert,wichtiges nicht von Ihnen gefordert…….aber auch das würde nur zum Erfolg führen wenn genügend Arbeitsplätze zur Verfügung stehen würden!!!! Was ja offensichtlich nicht der Fall ist!!!!!!!!! Bleibt aber weiter die Zahl der Zuwanderung höher als die der Abwanderung wird nie ein Funktionierendes Gleichgewicht entstehen was den Arbeitsmarkt anbelangt.
Sehr geehrter Smuli,
dem Nachrichtenmagazin Stern ist folgender Vorspann einer Geschichte zu entnehmen: „In Deutschland leben immer weniger Menschen. Laut einer Prognose des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung wird die Einwohnerzahl bis zum Jahr 2025 um 1,8 Prozent zurückgehen. Besonders betroffen sind Regionen in Ostdeutschland – mit einem Bevölkerungsrückgang von fast 40 Prozent.
Gesamter Text nachzulesen auf
Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert
Ja Prognosen sind auch so Sachen….die vergleiche ich dann auch mit gewagten Thesen. Da weiß ich dann genauso wenig ob wir 2025 noch etwas auf dem Teller haben, wenn wir zB. unsere Landwirtschaft weiter so willkürlich ruinieren!!!! Oder wenn wir weiter so auf Atomenergie setzten klärt sich die menschliche Existenz ev. mal alleine…..dann ist der Bevölkerungsrückgang vielleicht sogar noch größer!!!???
Was der Mensch braucht – Empirische Analyse zur Höhe einer sozialen Mindestsicherung
auf der Basis regionalstatistischer Preisdaten von Lutz Haustein
nachzulesen unter http://80.86.84.191/was-der-mensch-braucht/
Super, Frau Schilling! Das war ein sehr erhellender Link. Ich hoffe, daß das am 09. Februar Konsequenzen haben wird, wenn das Bundesverfassungsgericht über die (Un-) Rechtmäßigkeit der Höhe der Hartz IV Regelsätze beschließt.
Siehe hierzu auch: >Fast alle Hartz-IV-Empfänger bemühen sich ernsthaft um Arbeit.< Zu diesem Ergebnis kommt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in einer noch unveröffentlichten Studie, die der Frankfurter Rundschau vorliegt. Von den Langzeitarbeitslosen unter 56 Jahre stünden 90 Prozent für eine Beschäftigung zur Verfügung. "Das Problem ist nicht die Arbeitsmoral", fassen die Ökonomen ihre Hartz-IV-Bilanz zusammen. Nur bei den Älteren sinke die Bereitschaft dramatisch, offenbar weil sie keine berufliche Perspektive mehr für sich sehen. Von den 56-Jährigen und Älteren erklärten 42 Prozent, keine Stelle mehr antreten zu wollen. http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/?em_cnt=2283380&
Am Dienstag, 9. Februar 2010, verkündet das Bundesverfassungsgericht nun sein bisher wohl wichtigstes Urteil zur Frage des Existenzminimums eines Bürgers. Das Erste überträgt das Urteil live zwischen 9.55 Uhr und 10.30 Uhr.
Der ganze Programmhinweis ist nachzulesen unter: http://programm.daserste.de/pages/programm/detail.aspx?id=5IymbD2Xy85DhdGB0aXbvQ%3d%3d