Dieses Jahr lädt der Deutsche Gewerkschaftsbund für Schwäbisch Hall und Hohenlohe zur Maikundgebung in Öhringen ein. Start ist am Samstag, 1. Mai 2010, um 10 Uhr mit einem Demonstrationszug von der Veranstaltungshalle Kultura aus.
Von Anne Neuberger, DGB-Region Nordwürttemberg, Büro Heilbronn
Maifest mit Arbeiterliedern und Kinderprogramm
Ab 11 Uhr findet die Kundgebung auf dem Öhringer Hafenmarkt statt, bei der die DGB-Regionssekretärin Silvia Wagner sowie die 1. Bevollmächtigte der IG Metall Schwäbisch Hall, Heidi Scharf, eine aktuelle Einschätzung der sozialpolitischen Lage geben. Begleitet wird der Demonstrationszug und die Kundgebung durch die brasilianischen Trommelrhythmen von „samba salina“ und Arbeiterlieder der „Schalmeienkapelle Schwäbisch Hall“. Beim anschließenden Maifest sorgen „Smooth ladies and gentle man“ für Unterhaltung. Eine Taekwondo-Vorführung, Infostände, Kinderprogramm und Bewirtung runden das Fest ab.
Bernhard Löffler, DGB-Regionsvorsitzender Nordwürttemberg, ruft zur Teilnahme an den 14 Kundgebungen der Region auf:
„Wir, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erwirtschaften Tag für Tag den Wohlstand dieses Landes. Deshalb fordern wir zu recht: Wir gehen vor! Die Krise ist noch nicht vorbei. Bislang konnte ein starker Anstieg von Arbeitslosigkeit verhindert werden. Kurzarbeit, Tarifverträge zur Beschäftigungssicherung, Konjunkturprogramm und Abwrackprämie – dafür haben die Gewerkschaften erfolgreich gekämpft.
Die Wirtschaft muss den Menschen dienen
Geleitet von der Einsicht, dass die Wirtschaft den Menschen dienen muss und nicht der Mensch der Wirtschaft, fordern die Gewerkschaften ein Umdenken: Wir sehen die Zukunft in einer neuen, nachhaltigen Form des Wirtschaftens mit mehr Mitbestimmung in den Betrieben und Verwaltungen. Die Finanzkrise hat vielen Menschen deutlich werden lassen, dass die gewerkschaftlich geforderte Regulierung des Finanzmarktes eine Notwendigkeit darstellt, denn mit den Spekulationen werden die sozialen Errungenschaften bedroht und der Sozialstaat insgesamt in Frage gestellt.
Der Sozialstaat muss die Gerechtigkeitslücke schließen
Die Schere zwischen Arm und Reich hat sich weiter geöffnet. Der Sozialstaat muss die Gerechtigkeitslücke schließen. Es darf nicht sein, dass die Milliardensummen deutscher Steuersünder unbehelligt im Ausland verschwinden und die Kinderarmut im Land steigt. Deshalb müssen hohe Einkommen und Erbschaften stärker besteuert werden. Die Armut in Deutschland – einem der reichsten Länder dieser Erde – können wir uns nicht leisten. Wir streiten für einen Staat, der die Lebensrisiken Arbeitslosigkeit, Krankheit, Alter und Pflege verlässlich absichert. Solidarität zu leben, bedeutet, die Herstellung von Gerechtigkeit: starke Schultern in der Gesellschaft müssen mehr Lasten tragen, als die Schwachen.
Kampf für den Mindestlohn
Mit ihren Aktivitäten wehren sich die Gewerkschaften gegen die Entsolidarisierung des Gesundheitssystems durch die Kopfpauschale genauso, wie gegen die Verschlechterung der Renten und das erhöhte Renteneintrittsalter. Wir wollen soziale Ungerechtigkeiten beseitigen und kämpfen für den Mindestlohn – gegen Dumpinglöhne und prekäre Beschäftigung. Vom Arbeitseinkommen muss der Mensch leben können. Eine Regierung, die Niedriglöhne duldet, verzichtet nicht nur auf Steuereinnahmen, sie subventioniert unnötigerweise Unternehmen mit Steuermitteln und beschädigt die Würde der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Wir demonstrieren deshalb am 1. Mai 2010 für Gute Arbeit, gerechte Löhne und einen starken Sozialstaat. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen endlich vorgehen.“
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