Erst die Banken-, dann eine Eurokrise, die Finanzmärkte sind im Frühjahr 2010 in Bewegung. Hauptsächlich durch gewagte Spekulationen kam es zu den Krisen. Die Gewinne streichen die Banken ein und die Verluste werden dem Staat und damit den Steuerzahlern auferlegt. Die Bankenaufsicht muss machtlos zusehen.
Gefunden von Axel Wiczorke, Hohenlohe-ungefiltert
Sehr informativ! Hier werden mal ein paar Nebelkerzen rund um die Finanztransaktionssteuer weggeräumt. Und ein paar falsche Argumente gleich mit entsorgt.
http://www.wdr.de/tv/monitor/sendungen/2010/0520/steuer.php5
1.
Sogar Bundestagsabgeordnete scheinen langsam aufzuwachen, wie z.B. Frank Schäffler, Mitglied im Finanzausschuss:
„Vor allem müssen wir anfangen, die heute wieder vielfach geschürte Angst vor der Freiheit zu bekämpfen. Dieser Kampf beginnt mit einem freien Denken: Wir müssen uns trauen, die Ursachen unserer Finanz- und Überschuldungskrise zu benennen.“
„Ich stimme dem vorliegenden Gesetz nicht zu. Dieses Gesetz verstößt gegen europäisches Recht. Die Institutionen, die zum Schutz des Rechts verpflichtet sind, erfüllen ihre Aufgabe nicht. Zweitens wird durch diesen Rechtsbruch nicht der Euro gerettet, sondern zerstört. Und drittens wird die Überschuldungskrise von Staaten und Banken durch dieses sogenannte Rettungspaket nicht entschärft, sondern verschärft…“
http://www.frank-schaeffler.de/sites/default/files/2010_05_21_persoenliche_erklaerung_0.pdf
2.
Ein Blick in das Grundgesetz, das offenbar auch in Hohenlohe gilt, lässt erkennen, dass alle Deutschen das Recht zum Widerstand haben:
Grundgesetz, Artikel 20:
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
3.
Jens Blecker von „Infokrieger News“, Mitorganisator des „Kongress der unabhängigen Medien“ in Sinsheim (1. und 2. 5. 2010), schrieb unlängst:
„Ich kann mich immer wieder nur wiederholen, ich bin kein Freund der Linken. Allerdings frage ich mich langsam WARUM. In etlichen Fernsehdebatten waren genau diese es, welche zumindest als Opposition in meinem Namen gesprochen haben. Gysi spricht mir aus dem Herzen.
Ich werde mal versuchen Herrn Gysi in ein Interview zu bekommen. Ich bin wütend auf unsere Regierung, sehr wütend. Das man meine Zukunft verkauft finde ich schlimm, aber…..das man die Zukunft meiner Kinder verkauft hat, das ist unerträglich.“
http://www.infokriegernews.de/wordpress/2010/05/21/das-nenn-ich-klare-worte-zum-abschied-deutschlands/
4.
Langsam scheint das Ausmaß der Finanzkrise auch in der mediengläubigen Öffentlichkeit anzukommen.
http://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=1576
Die Finanztransaktionssteuer belastet auf jeden Fall die Banken nicht, weil diese diese Steuer eben einfach an ihre Kunden weitergeben. Je nachdem, welche Finanztransaktionen besteuert werden können, kann das sogar soweit gehen, dass jede geldüberweisung und Gelbabhebung besteuert wird. Es wird im übrigen nur die kleinen Leute treffen, weil nur diese kaum die Möglichkeit haben, in Länder ohne Finanztransaktionssteuer auszuweichen.
Eine Buchrezension auf ZEIT-ONLINE (Michael Lewis: „The Big Short. Inside The Doomsday Machine“) erklärt uns Normalsterblichen den ganzen Wahnsinn auf schöne, anschauliche Art und Weise. Lesenswert!
http://www.zeit.de/2010/21/Rezension-Lewis-Finanzkrise
Interessant und informativ auch die Kommentare unter:
http://www.zeit.de/wirtschaft/2010-05/euro-zone-transaktionssteuer?commentstart=41#comments
Hier auch mal ein interessanter Link:
http://www.kurz-nachgedacht.de/laut-nachgedacht/vom-sinn-und-unsinn-einer-finanztransaktionssteuer/
Die Finanztransaktionssteuer würde die Banken nicht wirklich belasten, die werden einfach an die Kunden weiter gegeben z.B: durch Gebühren auf alles was dieser Steuer unterläge.
Aus meiner Sicht sollte man die 3 folgende Punkte angehen:
1. Die Vergütungssysteme
2. Die Struktur der Bankenlandschaft
3. Die Ratingagenturen
Detail-Hintergrundmeldung zum Themenbereich:
„Erstmals Einblick in den geheimen Darlehensvertrag mit Griechenland. Sämtliche Darlehen der Euro-Länder für Griechenland können komplett oder für ein Geberland annulliert werden, wenn der Europäische Gerichtshof oder ein nationales Verfassungsgericht die Kreditvergabe für rechtswidrig erklärt…“
http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/5609-geheimer-darlehensvertrag-mit-griechenland-ausstieg-moeglich