Ein Gedanke zu „„Krach gegen Stuttgart 21“ – Letzter Schwabenstreich im Jahr 2010 am Montag in Schwäbisch Hall“

1. Eine kritische Betrachtungsweise der Vorgänge um „Stuttgart 21“ ist angemessen. Das Verhältnis Bürger – Staat ist belastet. Mit den Verletzungen, die die Demonstranten erleiden mussten, wurden auch Demokratie und Grundgesetz verletzt. „Provozierte Schlägereien“, Zivilpolizisten in Leuchtwesten, die auf Jugendliche einprügeln“ und „auf Gegenwehr hoffen“, das sind keine guten Entwicklungen, weder für die Opfer noch für das soziale und politische Miteinander.

   Was würden die Verfasser der Frankfurter Dokumente, der Koblenzer Beschlüsse sowie die Teilnehmer (leider nur Männer, Frauen waren offenbar nicht zugelassen oder erwünscht) des Konvents Herrenchiemsee dazu sagen? Wie lange haben die Herren Mappus, Rech, Hammann, Stumpf, Schäuble, Grube sowie Frau Merkel nicht mehr im Grundgesetz gelesen?

   Zum Stuttgarter 30. September:

   „Zeugen – Polizei provozierte Ausschreitungen im Stuttgarter Rosengarten. Von Paul Müller

   Der brutale Prügel-Einsatz am 30 September im Stuttgarter Rosengarten war offenbar von der Polizeiführung provoziert. Darauf deuten Zeugenaussagen vor dem Untersuchungsausschuss des Landtages. Angeblich waren sogar regelrechte Schlägertrupps im Einsatz.

   Vorwürfe, die nicht nur von Demonstranten erhoben werden. Der Schriftsteller Wolfgang Schorlau befand sich lediglich wegen einer Recherche vor Ort. „Da war ein Team, das sollte Schlägereien provozieren,“ sagt er am Montag im Landtag. Zivilpolizisten in Leuchtwesten droschen auf Jugendliche ein, hofften offenbar auf Gegenwehr – auf einen Anlass.

   Indirekt bestätigt das auch Einsatzgruppenleiter Thomas Mohr. Der erfahrene Polizist kannte bisherige Stuttgart 21-Proteste. Aber am 30. September fand er alles verändert vor. „Das war nicht normal. … Wir haben das von 0 auf 300 hochgefahren, das war atypisch.“ Mohr glaubt: „Solche Entscheidungen trifft kein Polizeiführer selbständig.“

   Noch deutlicher wird Stuttgarts Stadtdekan Michael Brock . Er spricht von einer „planerischen Eskalation“. Er beschuldigt den Stuttgarter Polizeipräsidenten Siegfried Stumpf – beide telefonierten während der Wasserwerfer-Orgie, Stumpf wusste, dass auch Kinder zwischen die Fronten gerieten.

   Auch Sigrid Klausmann-Sittler, Ehefrau des Schauspielers Walter Sittler, erkannte die Stimmung im Rosengarten nicht wieder. Bei früheren Protesten war die Polizei immer „super anständig“, doch am 30. September verhielten sich die Beamten „wie im Krieg“. „Die haben die Leute mit dem Wasserwerfer von den Stühlen gefegt.““

   http://tinyurl.com/34qm5ey

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