„Übernahme des Haller Tagblatts: Kartellamt befürchtet marktbeherrschende Stellung der Südwestpresse“ – Text der anonymisierten Entscheidungsabschrift zum Nachlesen

Die Südwestpresse Ulm will die Lokalzeitung Haller Tagblatt in Schwäbisch Hall übernehmen. Das Bundeskartellamt ist gegen diese Übernahme. Im vierten Anlauf hat es am 22. Dezember 2010 endlich mit der mündlichen Verhandlung am Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) geklappt. Die OLG-Richter beurteilen die Übernahme als zulässig. Dies teilte das OLG-Düsseldorf auf Nachfrage von Hohenlohe-ungefiltert mit. Gegen das Urteil kann Beschwerde beim Bundesgerichtshof eingelegt werden.

Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Der OLG-Beschluss mit anonymisierter Begründung ist inzwischen im Internet nachzulesen auf der Seite http://www.justiz.nrw.de/nrwe/olgs/duesseldorf/j2010/VI_Kart_4_09__V_beschluss20101222.html

Der Tenor der Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf lautet:

Auf die Beschwerden von Claus Detjen aus Ingolstadt, Verleger des Haller Tagblatts, dem Zeitungsverlag Schwäbisch Hall GmbH und der Südwestpresse Ulm (Neue Pressegesellschaft mbH & Co. KG, Ulm) wird der Beschluss des Bundeskartellamtes vom 21. April 2009 (B 6 – 150/08) aufgehoben. Das Bundeskartellamt trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Es hat zudem den Beteiligten die im Beschwerdeverfahren zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung entstandenen notwendigen Kosten zu erstatten. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen. Der Beschwerdewert wird auf zwei Millionen Euro festgesetzt.

Verlage erwarten die schriftliche Begründung in der Woche nach Weihnachten

Das Hohenloher Tagblatt in Crailsheim, das mehrheitlich der Südwestpresse Ulm gehört, berichtete auf der Wirtschaftseite der Donnerstagsausgabe (23. Dezember 2010/Seite 12), dass der „Verleger des Haller Tagblatts, Claus Detjen“, durch die Fusion eine „zukunftsorientierte Grundlage für das Blatt schaffen will“. Laut Hohenloher Tagblatt hat das Oberlandesgericht „auf Antrag des Kartellamts die Revision beim Bundesgerichtshof zugelassen“. Die Verlage (Haller Tagblatt und Südwestpresse Ulm) wollen erst „nach Kenntnis der Begründung des Düsseldorfer Urteils dazu Stellung nehmen“. Nach Angaben des Hohenloher Tagblatts wird die schriftliche Begründung in der Woche nach Weihnachten erwartet.

Eine Chronologie der bisherigen Ereignisse:

Das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) hatte schon drei Mal eine entsprechende mündliche Verhandlung vertagt. Die letzte Schriftsatzfrist endete laut OLG Düsseldorf bereits am 19. Juli 2010.

Das Bundeskartellamt hatte im April 2009 entschieden, dass die Südwestpresse Ulm (Neue Pressegesellschaft) die Lokalzeitung Haller Tagblatt in Schwäbisch Hall nicht übernehmen darf. Gegen die Entscheidung des Kartellamts hat Claus Detjen, der Verleger des Haller Tagblatts, anschließend Beschwerde beim Oberlandesgericht Düsseldorf eingelegt. Das Verfahren trägt beim Düsseldorfer Oberlandesgericht (OLG) das Aktenzeichen VI – Kart 4/09 (V). Das Oberlandesgerichts ist für die Beschwerde Detjens zuständig, weil sich das Bundeskartellamt in Bonn (Nordrhein-Westfalen) befindet.

Kartellamt befürchtet marktbeherrschende Stellung

Zu seiner Entscheidung vom April 2009 teilte das Bundeskartellamt im Einzelnen folgendes mit: Die Parteien in dem Fusionsfall B6-150/08 Neue Pressegesellschaft (NPG)/Zeitungsverlag Schwäbisch Hall (ZVSH), Objekt “Haller Tagblatt” haben am Dienstag, 21. April 2009 eine Untersagungsentscheidung erhalten.
Das Zusammenschlussvorhaben ist bereits deshalb zu untersagen, weil es die Verstärkung der marktbeherrschenden Stellung des ZVSH auf dem Lesermarkt für Abonnement-Tageszeitungen mit lokaler bzw. regionaler Berichterstattung im Raum Schwäbisch Hall erwarten lässt. Zusätzlich lässt es die Verstärkung der marktbeherrschenden Stellung der HDV auf dem Lesermarkt für Abonnement-Tageszeitungen mit lokaler beziehungsweise regionaler Berichterstattung im Raum Crailsheim erwarten. Dies gilt ebenso für die Verstärkung der marktbeherrschenden Stellung der NKR (Neue Kreisrundschau, Gaildorf) auf dem Lesermarkt für Abonnement-Tageszeitungen mit lokaler beziehungsweise regionaler Berichterstattung im Raum Gaildorf. Ferner lässt das Zusammenschlussvorhaben die Verstärkung der marktbeherrschenden Stellung des ZVSH auf dem lokalen Anzeigenmarkt beziehungsweise auf dem lokalen Anzeigenmarkt ohne Rubrikenanzeigen im Raum Schwäbisch Hall erwarten. Verbesserungen der Wettbewerbsbedingungen, welche die Nachteile des Marktbeherrschung überwögen (§ 36 Abs. 1, 2. Hs. GWB) sind von den Beteiligten weder schlüssig vorgetragen noch nachgewiesen worden.

Internetseite des Bundeskartellamts: www.bundeskartellamt.de/

Chronologie der bisher angesetzten Gerichtsverhandlungen am Oberlandesgericht Düsseldorf:

Bundeskartellamt muss noch Stellung zur Wettbewerbssituation nehmen

„Die Sitzung wurde vertagt“, sagte OLG-Pressesprecher Ulrich Egger am 6. Mai 2010 auf Nachfrage von Hohenlohe-ungefiltert. Das Bundeskartellamt müsse noch „ergänzend Stellung zur potenziellen Wettbewerbssituation nehmen“, so Egger weiter. Der OLG-Sprecher nannte noch keinen neuen Termin für die Gerichtsverhandlung.

Erster Verhandlungstermin sollte ursprünglich schon am 27. Januar 2010 sein

Der Verhandlungstermin vor dem OLG Düsseldorf war zuletzt am 10. März 2010 auf den 5. Mai 2010 verschoben worden. Als Grund nannte das OLG im März 2010, dass der Gerichtstermin „im Hinblick auf eine umfangreiche Beschwerdeerwiderung des Bundeskartellamts und deshalb zu gewährender Stellungnahmefristen verlegt worden“ sei. Bereits am 27. Januar 2010 hätte es wegen der geplanten Übernahme des Haller Tagblatts zur Verhandlung vor dem OLG Düsseldorf kommen sollen. “Die geplante Übernahme des Haller Tagblatts durch die Südwest-Presse (SWP) ist weiter offen”, schrieb der Fachzeitschriftenverlag Werben & Verkaufen (w&v) am 27. Januar 2010 in einem Newsletter. Claus Detjen, Verleger des Haller Tagblatts, hatte vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf die Entscheidung des Kartellamts angefochten, eine Übernahme der Regionalzeitung durch die Südwestpresse in Ulm (SWP) zu untersagen. Am 27. Januar 2010 sollte laut w&v die Entscheidung fallen. Doch dazu kam es nicht. Auf Nachfrage von Hohenlohe-ungefiltert teilte OLG-Pressesprecher Ulrich Egger mit, dass der Verhandlungstermin vom 27. Januar 2010 zunächst auf den 10. März 2010 verlegt worden sei, „weil das Bundeskartellamt Fristverlängerung zur Beschwerdeerwiderung beantragt hatte, die bewilligt worden war“.

Weitere Informationen zur geplanten Übernahme des Haller Tagblatts durch die Südwestpresse Ulm auf Hohenlohe-ungefiltert:

Bundeskartellamt hat entschieden: Südwestpresse Ulm darf das Haller Tagblatt nicht übernehmen
https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=1641

Warum die Südwestpresse das Haller Tagblatt nicht übernehmen darf – Ausführliche Begründung des Kartellamts zum Download bei Hohenlohe-ungefiltert https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=3063

Verleger des Haller Tagblatts hat wegen geplatzter Übernahme durch die Südwestpresse Ulm Beschwerde beim Oberlandesgericht Düsseldorf eingelegt – Gerichtsverhandlung voraussichtlich erst im Jahr 2010 https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=2622

Haller Tagblatt – Detjen: “Es muss nicht unbedingt verkauft werden” https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=681

Kartellamt verlängert erneut seine Frist zur Entscheidung über die geplante Übernahme des Haller Tagblatts durch die Südwestpresse https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=302

Gewerkschaft verdi hält Übernahme des Haller Tagblatts durch die Südwestpresse für nicht genehmigungswürdig https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=859

DJV-Geschäftsführer: Übernahme des Haller Tagblatts könnte die lokale Vielfalt gefährden https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=1047

Übernahme von Haller Tagblatt durch Südwest-Presse weiter offen http://www.wuv.de/nachrichten/medien/uebernahme_von_haller_tagblatt_durch_suedwest_presse_weiter_offen

Internet: www.olg-duesseldorf.nrw.de

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„Viele Argumente sprechen gegen Tetra-Funk“ – Informationsveranstaltung am Mittwoch in Kirchberg/Jagst

In Kirchberg/Jagst, in Rot am See und in vielen anderen Städten und Gemeinden Hohenlohes, sollen Tetrafunk-Mobilfunksender der Behörden und Organsiationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) in Betrieb genommen werden. Viele Menschen befürchten gesundheitliche Schädigungen durch dieses „dauerstrahlende“ Mobilfunknetz.

Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Podium einseitig mit Befürwortern besetzt

Die Stadt Kirchberg und die Gemeinde Rot am See veranstalten am Mittwoch, 19. Januar 2011, ab 19.30 Uhr in der neuen Festhalle Kirchberg einen Informationsabend zum Thema Tetrafunk. Nach derzeit vorliegenden Informationen ist das Podium nur mit Tetrafunk-Befürwortern besetzt. Gegner der Tetrafunktechnik kritisieren diese einseitige Information der Bevölkerung zu diesem Thema.

Sendemast in Kirchberg nur wenige hundert Meter von Kindergarten und Schulen entfernt

Besondere Brisanz bekommt das Thema in Kirchberg/Jagst, weil der Tetrafunk-Sendemast nur wenige hundert Meter von einer Grund-, Haupt- und Realschule, von einem städtischen Kindergarten und einem Gymnasium mit Internat entfernt steht.

Tagesordnung der Veranstaltung am Mittwoch, 19. Januar 2011, in Kirchberg/Jagst

Folgende Tagesordnung ist für die Veranstaltung in Kirchberg/Jagst vorgesehen (Quelle: Hinweistext im Mitteilungsblatt der Stadt Kirchberg/Jagst vom Freitag, 14. Januar 2011):

„Gemeinsame Informationsveranstaltung Kirchberg/Jagst und Rot am See, BOS-Digitalfunk – Mittwoch, 19. Januar 2011, um 19.30 Uhr, Festhalle in Kirchberg/Jagst

Tagesordnung:

1.) Begrüßung

2.) BOS-Digitalfunk für Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte; Polizeidirektor Manfred Müller, Regierungspräsidium/Landespolizeidirektion Stuttgart

3.) Mobilfunkmessungen und BOS-Immissionsberechnungen in Kirchberg und Rot am See; Dr. Thomas Gritsch, TÜV SÜD Umwelt Service, München

4.) Wirkung von Funkstrahlen auf den menschlichen Körper; Dr. Matthias Otto, Kinderumwelt gGmbH – Beratungsstelle für Allergie- und Umweltmedizin, Osnabrück

5.) Fragen der Bürgerschaft

6.) Schlussworte

Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Kirchberg und der Gemeinde Rot am See sind herzlich zu dieser Veranstaltung eingeladen.

Kirchberg/Jagst und Rot am See, Bürgermeister Stefan Ohr und Bürgermeister Siegfried Gröner“

Anmerkung von Hohenlohe-ungefiltert: Nach Aussage von Kirchbergs Bürgermeister Ohr gibt es am Eingang keine Ausweiskontrolle, um festzustellen, ob ein Besucher aus Kirchberg, Rot am See oder sonstwoher ist. Also können sich auch Menschen aus anderen Städten und Gemeinden in der Kirchberger Festhalle informieren. Laut Bürgermeister Ohr sollen Fragen und Kritik der Bürgerinnen und Bürger den Schwerpunkt der Veranstaltung bilden.

Umfangreiche Informationen gegen die Tetrafunk-Technik hat der Mobilfunkkritiker Ulrich Weiner zusammengestellt:

Zusammenfassung von Fakten des TETRA-Mobilfunknetzes der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS).

Von Ulrich Weiner, Mobilfunkkritiker

– Tetra ist das 9.  (!)  Mobilfunknetz.
– Tetra wurde bei der Grenzwerterstellung für die elektromagnetische Belastung bei Menschen nicht berücksichtigt.
– Die Grenzwerte in Deutschland sind mit die höchsten in Europa und gelten nach Studien der EU, als ungeeignet die Bevölkerung zu schützen.
– Dauerstrahlung der Sender: ununterbrochen 24 Stunden pro Tag.
– Teurer Unterhalt durch hohen Stromverbrauch, da Dauerstrahlung. Geschätzte 37 Millionen Euro pro Jahr alleine für Bayern. Zum Vergleich die bisherigen Analogfunknetze kosten 8 Millionen pro Jahr für die ganze Bundesrepublik.
– Tetra ist ein veraltetes System – Entwicklung Ende der 1980er Jahre für eine rein zivile Nutzung. Ziel war es regional arbeitende Unternehmen wie z.B. Handwerker, Fuhrunternehmen etc. mit Bündelfunk zu versorgen.
– Mangelnde Leistungsfähigkeit dieser Technologie: geringe Datenübertragungsrate (9,6 kbit/s: entspricht Faxstandard Anfang der 90er Jahre); hohe Störanfälligkeit; keine Alarmierungsmöglichkeit per Piepser möglich (Paging), dafür wird ein eigenes System benötigt.
– Die Anzahl an neuen Sendeanlagen, ist um ein Vielfaches höher als die Sendestandorte beim bisherigen Analogfunk. In der Ursprungsplanung waren 2.214 neue Basisstationen mit dem dazugehörigen Budget von 1 Milliarde DM genehmigt worden. Schnell wurde klar, dass dies eine „schön gerechnete Zahl“ war. In der Zwischenzeit wird mit 10.207 nötigen Basisstationen gerechnet. Die Kosten dafür werden die 10 Milliarden Euro-Grenze durchbrechen. Daraufhin hat sich der Bundesrechnungshof und der Bund der Steuerzahler eingeschalten, weil er, so wörtlich, „ein Fiasko für die Steuerzahler befürchtet“.
– Bundesweit sind 672 Anlagen bereits installiert und davon 221 in Betrieb (Stand Mai 2010)
– Teure Investitionen auch für die Institutionen, die sich die nötigen Endgeräte neu anschaffen müssen. Allein für Bayern benötigen die Polizei, die Feuerwehren, das DRK, der Zoll, das THW etc. ca. 100.000 neue Funkgeräte. In Baden-Württemberg wird eine ähnliche Anzahl erwartet. Kosten zwischen 800 und 2500 Euro pro Gerät.
– Taktungen liegen sehr nahe an den Gehirnfrequenzen (17,6 Hz) und Muskelfrequenzen (z.B. 1 Hz was dem Herzmuskel entspricht) – damit sind gesundheitliche Beeinträchtigungen und Schäden bei den Anwendern und Anwohnern zu erwarten.
– Bisherige Studien aus England weisen Gefahren für Nutzer und Anwohner nach. 176 Polizeibeamte haben im Januar 2010  Klagen auf Schadensersatz gegen Ihren Arbeitgeber eingereicht.
– Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Konrad Freiberg hat schon 2003 vor den gesundheitlichen Risiken der Tetra Technik gewarnt.

– Das Bundesamt für Strahlenschutz räumt in einer Studie im Dezember 2008 ein, dass bisher noch keine entwarnenden Studien vorhanden ist und sieht Forschungsbedarf innerhalb der nächsten 5 Jahre.
– Die Universität Wuppertal hat 1999 Schäden an Nadelbäumen durch Tetra nachgewiesen
– Das Tetrasystem ist im Katastrophenfall ungeeignet:
– hoher Stromverbrauch, daher nur eingeschränkt notstromfähig
– abhängig von Richtfunkstrecken
– abhängig von zentralem Steuerungsserver
– kein Autarkiebetrieb einzelner Stationen möglich
– nur ein Netz für alle Einsatzkräfte
– starre Gruppenbildung
– hohe Verschlüsselung macht Kommunikation mit anderen Gruppen und Amateurfunkern unmöglich
– Bei digitalem Funk gibt es nur zwei Betriebszustände: geht oder geht nicht. Bei analogem Funk, kann ein geübter Funker auch schwache Funksprüche noch hören. Dort gibt es alle Betriebszustände zwischen gut und nicht mehr hörbar.
– Der Betrieb des Netzes wurde an eine private Firma, Alcatel-Lucent Digitalfunk Betriebsgesellschaft mbH, übergeben
– Berichte aus den Niederlanden und anderen Ländern, die bereits seit einigen Jahren TETRA nutzen, bestätigen diese Mängel im praktischen Einsatz-Alltag. Daher greifen viele wieder auf den analogen Funk zurück. Auch ist in den Berichten von Toten unter den Einsatzkräften die Rede, die aufgrund mangelnder Funkversorgung durch TETRA wichtige Funksprüche nicht erreicht haben und dadurch zu Tode gekommen sind.
– Modernere Techniken mit höherer Leistungsfähigkeit z. B. TETRA 2000 und DMR werden mittlerweile, obwohl es Deutsche Entwicklungen sind, von chinesischen Firmen angeboten. Deutschland als Hochtechnologieland ist wieder einmal dabei den Anschluss an die Weltspitze zu verpassen und überlässt anderen den Gewinn und die Arbeitsplätze.
– Laut Bundesamt für Strahlenschutz lag die Elektrosensibilität der Bevölkerung im Jahre 2003 schon bei zirka 6 Prozent. Das sind zirka 4,8 Millionen Menschen allein in Deutschland und übersteigt damit die Zahl der Diabetiker. Eine neue Studie des BFS aus dem Jahr 2009 räumt bereits 9,8 Prozent ein. Tendenz weiter steigend.  Mit einer flächendeckenden Einführung von Tetra gibt es bald keine Überlebensmöglichkeit für elektrosensible Menschen mehr. Elektrosensibilität kann jeden treffen und endet ohne funkarme Rückzugsgebiete meist tödlich.

Die Quellen zu oben angeführten Argumenten und weitere Internetlinks finden Sie unter: http://ul-we.de/category/faq/tetra/ und auf der Internetseite www.abstrahl.de

Weitere Links:

Über 50 Gemeinden leisten alleine in Bayern Widerstand und habe die geplante TETRA-Sendemasten abgelehnt. Aber auch in Baden-Württemberg und anderen Bundesländern formiert sich der Widerstand gegen diese Technik. Weitere Informationen, Zeitungsberichte und Fernsehbeiträge sowie Details unter http://ul-we.de/category/faq/tetra/

Ausschuss sperrt Geld: Milliarden-Debakel beim Digitalfunk der Polizei

http://www.welt.de/politik/deutschland/article6541887/Milliarden-Debakel-beim-Digitalfunk-der-Polizei.html

Absage an den Polizeifunk

http://www.badische-zeitung.de/loerrach-dreiland/absage-an-den-polizeifunk–30828430.html

Stadt funkt dem Land beim BOS dazwischen: Nein zu Funkmast-Bauanträgen

http://www.badische-zeitung.de/schopfheim/stadt-funkt-dem-land-beim-bos-dazwischen–31997733.html

Polizeibeamte führen Klage wegen „Strahlungsschäden“

www.telegraph.co.uk/health/healthnews/6920973/Police-officers-sue-force-over-radio-injuries.html

Kommentar der Bürgerwelle Schweiz
Das Airwave-Funksystem der britischen Polizei ist das mit gepulster Strahlung arbeitende TETRA-System. Schon kurz nach der Einführung des Systems in Grossbritannien waren seitens der Polizei Klagen über Beschwerden laut geworden. Die deutsche Polizeigewerkschaft berichtete damals, Polizeibeamte in Lancashire und North Yorkshire, die mit den neuen Funkgeräten arbeiteten, hätten sich über Gesundheitsschäden beklagt. In einem Leserbrief in der Mitarbeiterzeitung der Polizei vom März 2002 habe ein Polizist kritisiert, es sei ihm „unbegreiflich“, dass Polizeibeamte nach wie vor mit TETRA-Funkgeräten arbeiten müssten, obwohl zahlreiche Krankheitsfälle aufgetreten seien, die „direkt auf TETRA zurückzuführen sind“. So seien ihm selbst einige Fälle von Hautreizungen, Schlaflosigkeit, Migräne, Depressionen, Konzentrationsschwäche und Kopfschmerzen bekannt. Trotzdem wurde das TETRA-Funksystem in ganz Grossbritannien ausgebaut, und zur Zeit ist TETRA auch in Deutschland im Aufbau begriffen.
In der Schweiz wird das mit ungepulster Strahlung sendende Tetrapol-System eingeführt. Es wird hier „Polycom“ genannt. Über gesundheitliche Beschwerden verlautete unseres Wissens noch nichts. Der Bürgerwelle Schweiz ist eine Polizeibeamtin bekannt, die angibt, im Streifenwagen aufgrund des Polycom-Funksystems jeweils unter Beschwerden zu leiden.

Internet: www.buergerwelle-schweiz.org

Ortschaftsrat lehnt Funkmast begründet ab

http://www.badische-zeitung.de/schopfheim/ortschaftsrat-lehnt-funkmast-begruendet-ab

Stellungnahme zu Vor- und Nachteilen des digitalen TETRA- Funknetzes im Vergleich zum herkömmlichen analogen Funk:

Analogfunk: Jede Blaulichtorganisation hat ihr eigenes Funksystem

Kommunikation ist unabhängig, bei einer Störung kann die Frequenz einer anderen Organisation mitverwendet werden. Ein Umschalten auf das jeweilige andere Funknetz ist mit einfacher Kanalumschaltung möglich. Ein technischer Totalausfall ist unmöglich.

Digitalfunk: Alle Organisationen nutzen ein gemeinsames Funknetz.

Bei einer Störung kann niemand mehr funken. Eine Ausweichmöglichkeit gibt es dann nicht mehr. In England, wo das TETRA Digitalfunksystem seit dem Jahr 2000 läuft, meldet die Polizei alleine in den Jahren 2005 bis 2008, 93 Systemausfälle, siehe http://ul-we.de/britische-polizei-meldet-93-systemausfalle-des-englischen-tetra-netzes-zwischen-2005-und-2008/

Digitalfunk:
Behördenübergreifende Benutzergruppen sind möglich, müssen aber aufwendig programmiert werden. Dies lässt sich nicht kurzfristig z.B. bei einem Schadensereignis durchführen. Die Kommunikation läuft also nur über die entsprechende Leitstelle. Auch kann theoretisch ein Streifenwagen der Polizei direkt mit einem heranfahrenden Krankenwagen kommunizieren, nur benötigt er dafür die jeweilige Rufnummer des Funkgerätes. Diese Nummern sind aber der jeweiligen anderen Organisation nicht bekannt. Eine einfache Kanalumschaltung, wie es jetzt im Analogfunk möglich ist, geht nicht mehr. Behördenübergreifende Kommunikation ist daher zwar technisch möglich, scheitert aber in der praktischen Umsetzung an den zu hohen organisatorischen Hürden.

Das Kanalmanagement des digitalen Bündelfunks TETRA, klingt im ersten Moment zwar intelligent, wird aber von einem zentralen Server aus gesteuert. Dies stellt, gerade für den Katastrophenfall, eine große Gefahr dar. Kommt es dort zu Störungen, kann im ganzen Bundesgebiet niemand mehr funken. Dies passiert aber immer wieder, siehe Beispiele aus England, Dänemark, Schweden und den Niederlanden. Auch sind trotz intelligentem Management die Kanäle  beschränkt. Während beim Analogfunk alle eingeschalteten Funkgeräte automatisch mithören, muss beim Digitalfunk jedem Gerät ein eigener Sprachkanal zugewiesen werden und das für alle Blaulichtorganisationen. Bei Großschadensereignisse auch noch gleichzeitig. Ergebnis: Es kommt zu Systemzusammenbrüchen, wie z.B. beim Flugzeugabsturz der Turkish-Airlines am 25. Februar 2009 in Shipol. Der anfallende Digitalfunkverkehr allein von rund 40 Rettungswagen sorgte für den Zusammenbruch des Systems. Als Folge waren die dort eingesetzten Einsatzkräfte von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste von jeglicher Funkkommunikation abgeschnitten. Ebenso beim Attentat auf die Niederländische Königin in Apeldoorn am 30 April 2009.

Weitere Berichte unter http://ul-we.de/frage-gibt-es-erfahrungsberichte-von-tetra-aus-anderen-landern/

Für das Kanalmanagement ist zudem noch ein Organisationskanal notwendig, der 24 Stunden sendet, auch wenn kein einziges Funkgerät in Betrieb ist. Dies führt zu unnötig hohem Stromverbrauch und belastet die Bevölkerung mit weiterem Elektrosmog.

Argument: Die Sprachqualität des Digitalfunks wäre besser

Bei digitalen Modulationen gibt es immer nur zwei Betriebszustände 0 und 1, sprich entweder der Funk geht oder geht nicht. Bekannt ist das vom Handy, entweder man versteht seinen Gesprächspartner oder es kommt zu Aussetzern. Dagegen kann ein geübter Funker auch noch einen schwachen analogen Funkspruch verstehen und die entsprechende Informationen entnehmen.

In den Niederlanden sind bereits einige Feuerwehrleute ums Leben gekommen, weil sie wichtige Funksprüche über den Digitalfunk TETRA nicht erreicht haben, siehe http://ul-we.de/feuerwehrgewerkschaften-in-den-niederlanden-fordern-abschaltung-von-tetra-und-ruckkehr-zum-bewahrten-analog-funk/

Analoge Funkgeräte mit einer VOCODER-Funktion, die störende Umgebungsgeräusche herausfiltern, gibt es genauso wie Digitale. Das ist eine Sache der Funkgeräte und nicht des Funknetzes.

Argument: Der Analogfunk ist relativ leicht abhörbar.

Jede Luftschnittstelle ist abhörbar, das ist nur eine Frage des Aufwandes. Die Verschlüsselung des TETRA-Standard wurde bereits 2005 durch den Chaos Computer Club geknackt und es kann somit auch mitgehört werden. Die nötige technische Ausrüstung ist im Internet frei verkäuflich. Details unter http://ul-we.de/digitaler-polizeifunk-mit-einfachen-mitteln-abhorbar/ Zudem stellt eine hohe Verschlüsselung auch eine Gefahr im Katastrophenfall dar. Im jetzigen Analogfunk ist es möglich, dass Amateurfunker mit einer Modifikation ihrer Geräte den Behörden zu Seite stehen und mit Mensch und Material aushelfen können. Zudem zeigt die Erfahrung aus den verschiedensten Katastrophen, dass es immer die Amateurfunker sind, die sofort Lagemeldungen und Notrufe aus den betroffenen Gebieten absetzen und eine Kommunikation aufrechterhalten können. Dies wird mit dem Digitalfunk unmöglich.

Argument: Für den Analogfunk gibt es keine neuen Geräte und Entwicklungen

Das ist einfach falsch. Klar fahren die führenden Hersteller von TETRA ihre Produktionen von analogen Funksystemen zurück, um das Geschäft mit dem Digitalfunk voranzutreiben. Es gibt aber noch genug Anbieter, die sehr gute analoge Funkgeräte herstellen und auch an weiteren Innovationen forschen. Zudem ist TETRA schon wieder veraltet und die führenden Funkhersteller arbeiten schon längst an den Nachfolgesystemen. Diese werden aber mit TETRA nicht kompatibel sein, so dass wieder eine neue Infrastruktur und neue Geräte verkauft werden können.

Argument: Im Digitalfunk ist eine Datenübertragung möglich

Generell stimmt das, aber da TETRA bereits vor ca. 20 Jahren entwickelt wurde, ist die Übertragungsgeschwindigkeit entsprechend langsam. Sie liegt bei durchschnittlich 3,0 kbit/s mit einiger Modifikation kommt man auf 9,6 kbit/s was der langsamsten Geschwindigkeit eines analogen Faxgerätes entspricht. Im Vergleich dazu liegt ein modernes Handy bei bis zu 760 000 000 kbit/s. Zudem lässt sich auch beim analogen Funk die Datenübertragung implementieren, eine Aufrüstung für wesentlich weniger Geld und bei schnellerer Umsetzung ist möglich. Empfehle dazu den ZDF Beitrag „Digitalfunk unbrauchbar“ http://ul-we.de/frage-wo-gibt-es-den-fernsehbeitrag-von-frontal-21-digitalfunk-unbrauchbar/

Argument: Mit Digitalfunk lässt sich schneller alarmieren

Das stimmt nicht, mit TETRA lässt sich überhaupt nicht alarmieren. Auch lässt sich das Digitalfunksystem nicht als ein Paging-Netz betreiben. Für die jetzigen Rufempfänger muss komplett ein eigenes Funknetz unterhalten werden, wie es schon der Fall ist, oder an einen externen Anbieter wie z.B. www.emessage.de vergeben werden. Eine Übertragung von Textnachrichten ist seit Mitte der 80er Jahre über den analogen POCSAG Standard möglich und wird auch von vielen Blaulichtorganisationen seither mit äußerster Zufriedenheit genutzt.

Argument: Beim Digitalfunk gibt es auch die Möglichkeit, eine Verbindung ins öffentliche Telefonnetz herzustellen (Telefonfunktion)

Das stimmt, aber diese Funktion lässt sich auch im analogen Funk implementieren, wenn das gewünscht ist. Bisher war aber der Konsens der Behörden, dass eine solchen Funktion nur für sehr wenige Teilnehmer notwendig ist und daher nicht eingeführt wurde.

Argument: Der Digitalfunk ermöglicht das Absetzen von Notrufen mit der Übertragung der GPS-Koordinaten des Standortes.

Diese Funktion ist auf analoger Basis seit ca. 10 Jahren verfügbar. Auch hier ist es eine Sache des Funkgerätes (GPS-Empfänger, Datenmodul, etc.) und der Leitstelle (passende Auswertungs- software), nicht des Netzes. Für diese Funktion sind nur neue Funkgeräte nötig, nicht aber ein TETRA-Funknetz.

Argument: Für das TETRA-Digitalfunknetz werden in Bayern nur 953 neue Sendestandorte benötigt, während dann 3500 analoge Standorte wegfallen.

Zu den 3500 Sendestandorte zählt jedes ortsfeste Funkgerät, welches in einer Polizeidienststelle, einer Feuerwehrwache, dem Landratsamt, bei einem DLRG-Stützpunkt, in einem Krankenhaus etc. installiert ist. Daher ist die Zahl so hoch. Von einem wirklichen Sendestandort, der 24 Stunden am Tag sendet, kann hier nicht gesprochen werden. Zudem bleiben auch beim digitalen Funknetz diese Geräte erhalten. Daraus ergibt sich, dass trotz der angeblich 3500 bereits bestehenden Standorte überall neue digitale erschlossen und gebaut werden müssen. Es ist eine einfache Rechnung: 3500 Standorte minus die 953 neuen, müsste ja einen Rückbau von 2547 Sendeanlagen bedeuten. Überall ist aber nur zu hören dass neue gebaut werden müssen.

Argument: Es gibt keinen Widerstand gegen TETRA, alle Gemeinden sind dafür, dass dieses System eingeführt wird.

Alleine in Bayern leisten über 50 Gemeinden Widerstand gegen die Einführung des digitalen Funknetzes nach TETRA, siehe http://ul-we.de/uber-50-gemeinden-alleine-in-bayern-gegen-tetra/ Aber auch in Baden-Württemberg und anderen Bundesländer nimmt die Zahl der Gemeinden, die neue Sendeanlagen ablehnen, ständig zu. Siehe  z.B. http://ul-we.de/der-widerstand-gegen-den-veralteten-und-uberteuerten-tetra-digitalfunk-wachst/ Weitere aktuelle Meldungen unter www.ulrichweiner.de

Aber auch der internationale Feuerwehrverband und die Gewerkschaft der Polizei (GdP) stehen dem Digitalfunksystem sehr kritisch gegenüber, siehe http://ul-we.de/vortrag-uber-die-risiken-von-tetra/

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„Gott kann man nicht bestreiken – die miesen Tricks der Diakonie“ – Links zu Stern-Artikeln

Über schlechte Arbeitsbedingungen in der Diakonie berichtete das Nachrichtenmagazin Stern in der Ausgabe Nr. 3 vom 13. Januar 2011 in einem ausführlichen Artikel. Hohenlohe-ungefiltert veröffentlicht unten einige Links zum Thema.

Informationen von Jochen Dürr, Schwäbisch Hall, Mitglied AGMAV Vorstand im Diakonischen Werk Württemberg

Einige Links zum Stern-Artikel vom 13. Januar 2011:

http://www.stern.de/wirtschaft/job/lohndumping-durch-leiharbeit-die-miesen-tricks-der-diakonie-1642522.html

http://www.stern.de/news2/aktuell/landesarbeitsgericht-erlaubt-streiks-bei-caritas-und-diakonie-1643073.html

http://www.stern.de/video/leiharbeit-darf-die-diakonie-lohndumping-betreiben-1642670.html

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„Krach gegen Stuttgart 21“ – Schwabenstreich am Montag in Schwäbisch Hall

Das Haller Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 und für den Kopfbahnhof lädt zum Schwabenstreich am Montag, 17. Januar um 18.45 Uhr am Milchmarkt in Schwäbisch Hall ein.

Von Hans Maier, Schwäbisch Haller Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21

Protest gegen den geplanten Tiefbahnhof in Stuttgart

Ab 19 Uhr wird für eine Minute Krach gemacht als Ausdruck des Protests gegen den geplanten Tiefbahnhof in Stuttgart.

Anmerkung von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert: Stuttgart 21 ist in erster Linie ein Immobilienprojekt und kein Bahnprojekt. Die Tieferlegung des Bahnhofs ist nur ein Abfallprodukt, um die bislang überirdischen Gleisanlagen mit Gebäuden überbauen zu können.

Weitere Termine unter http://www.parkschuetzer.de/termine/kalender und http://kopfbahnhof-21.de/index.php?id=44

Eine Liste mit der landes- und bundesweit stattfindenden Schwabenstreiche findet sich unter
http://www.parkschuetzer.de/mitmachen/schwabenstreiche

Infos zu K21 bzw. S21 gibt es zum Beispiel auf folgenden Internetseiten:

Die facebook-Gruppe „Kein Stuttgart 21“:
http://www.facebook.com/keinstuttgart21

Im Weblog „Bei Abriss Aufstand“ die neusten Infos und Links zu Presseartikeln:
http://www.beiabrissaufstand.de/

Alle Infos rund um S 21 und die Alternative „Moderner Kopfbahnhof“:
http://www.kopfbahnhof-21.de

Es gibt bereits fast 32.000 Parkschützer:
http://www.parkschuetzer.de

Der Stuttgarter Appell für ein sofortiges Moratorium bei Stuttgart 21 mit fast 88.000 Unterstützern:
http://stuttgarterappell.de/

Weitere Informationen aus der Region Heilbronn-Franken:

http://stadtbahn.wordpress.com
http://frankenbahn.wordpress.com

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„Auftreten und Strukturen der extremen Rechten in Süddeutschland“ – Vortrag in Schwäbisch Hall

„23 000 Jugendliche im Alter von 15 Jahren gaben bei einer vom Bundesinnenministerium in Auftrag gegebenen Studie an, einer rechten Gruppe oder Kameradschaft anzugehören, ein deutlicher Schwerpunkt lag dabei in Baden-Württemberg und Bayern.“ Es gibt offensichtlich ein großes „Dunkelfeld“ Jugendlicher in extrem rechten Lebenswelten, das in der Öffentlichkeit nicht thematisiert wird. Der Club Alpha 60 in Schwäbisch Hall lädt deshalb am Mittwoch, 26. Januar 2011, um 20 Uhr zu einem Vortrag mit Diskussion in den Club Alpha 60, Stuttgarter Straße 7, in Schwäbisch Hall ein.

Vom Club Alpha 60, Schwäbisch Hall

Von „Neonazis in Nadelstreifen“ bis zu „Autonomen Nationalisten“

Das Auftreten der organisierten Rechten im Süden hat sich in den letzten Jahren pluralisiert: Antisemitische Ideologie, Rassismus und NS-Verherrlichung gehen mit einer ästhetischen Stilvielfalt einher: Vom „Neonazi in Nadelstreifen“, der mit rechtspopulistischer Agitation auf lokale Verankerung setzt, bis zu den „Autonomen Nationalisten“, die mit Diskurspiraterie und Verwendung linker Codes für Jugendliche attraktiv sein wollen.

Referent veröffentlicht Texte über NS-Täter und die extreme Rechte in Süddeutschland

Robert Andreasch studierte Soziologie, Sozialpsychologie und Pädagogik. Als Journalist und Fotograf forscht, fotografiert und publiziert er für TV, Radio, Print- und Onlinemedien über NS-Täter und die extreme Rechte in Süddeutschland.“

Kurzinformation:

„Auftreten und Strukturen der extremen Rechten in Süddeutschland“
VORTRAG & DISKUSSION!
Mittwoch, 26. Januar 2011, 20 Uhr, Club Alpha 60
Stuttgarter Straße 7, Schwäbisch Hall

Internet: www.clubalpha60.de

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„Porsche-Betriebsratschef Uwe Hück beim Neujahrsempfang der SPD in Schwäbisch Hall“ – Zweimaliger Europameister im Thaiboxen

Der SPD-Kreisverband im Landkreis Schwäbisch Hall lädt am Samstag, 22. Januar 2011, um 11 Uhr zum Neujahrsempfang nach Schwäbisch Hall in den Neubausaal ein. Die Neujahrsrede hält in diesem Jahr der Betriebsratsvorsitzende Uwe Hück von der Porsche AG.

Vom SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

Im Kinderheim aufgewachsen

Hück wuchs nach dem Unfalltod seiner Eltern ab dem zweiten Lebensjahr in einem evangelischen Kinderheim auf. Seine Berufskarriere begann mit der Ausbildung zum Lackierer. 1985 trat der zweimalige Europameister im Thaiboxen eine Stelle in der Lackiererei bei dem Autobauer Porsche an. Dem Betriebsrat gehört Uwe Hück seit 1990 an und sieben Jahre später übernahm der SPD-Mann den Betriebsratsvorsitz  für die Porsche AG Standorte Zuffenhausen/Ludwigsburg. Als Mitglied des Ortsvorstandes der IG Metall Stuttgart und der großen Tarifkommission der IG Metall Baden-Württemberg kämpft er für die Arbeitnehmer. In seiner Freizeit trainiert der Ex-Profisportler und Vorsitzende des FSV Buckenberg 1921 e.V. in Pforzheim jugendliche Thaiboxer.

Sakellariou, Gebhardt und Zipperer laden ein

Die SPD im Landkreis Schwäbisch Hall setzt mit Uwe Hück auch bei ihrem 27. Neujahrsempfang die Reihe der prominenten Redner fort. Neben dem SPD-Kreisvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Nik Sakellariou, laden die Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt und Hans Zipperer, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, alle Bürgerinnen und Bürger zum diesjährigen Empfang ein. Die Bewirtung  übernimmt die Bäuerliche Erzeugergemeinschaft Schwäbisch Hall. Für die musikalische Unterhaltung sorgt in diesem Jahr KitchenXpress mit Jörg Maier, Anna Kenyeres, Bianca Lehertshuber und Matthias Horn..

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„Tristesse soll mit einem kräftigen Tritt in den Hintern verabschiedet werden“ – Heute Gründungsfete des Vereins „Adieu Tristesse“ in Crailsheim

Das Gründungsfest des neu gegründeten Vereins „Adieu Tristesse“ findet am heutigen Samstag, 15. Januar 2011, ab 20 Uhr in der 7180-Bar in Crailsheim statt.

Von Harald Haas, Betreiber der 7180-Bar in Crailsheim

Verbesserungsfähiges Umfeld in Crailsheim

Zusammengefunden haben sich die Gründungsmitglieder durch die Unterstützung eines Kandidaten (Anmerkung: Wilfried Kraft, Grüne) im Crailsheimer OB-Wahlkampf 2009. Die meisten der Teilnehmer bringen sich schon seit längerem kulturell oder auch politisch in ihrer Heimatstadt ein. In der Zusammenarbeit als Gruppe jedoch wurde schnell klar, dass hier ein Potential schlummert, das nun erweckt wurde und dem verbesserungsfähigen Umfeld in Crailsheim zur Verfügung stehen soll. Die häufig empfundene Tristesse soll nun mit einem kräftigen Tritt in den Hintern verabschiedet werden.

Kultur und Feste gegen kleinkarierten Mief

Kultur soll stattfinden, Feste gefeiert werden, es wird getanzt auf den Gräbern des kleinkarierten Miefs, der einem noch zu oft entgegenschlägt. Auch soll vereinzelt zu Themen der lokalen Politik Stellung genommen werden, ohne sich dabei aber parteilich festzulegen. Gemeinsam wollen wir eine Basis sein für all diejenigen, die der Heimatstadt noch nicht den Rücken gekehrt haben, aber mit dem Status Quo nicht einverstanden sind. Nicht schimpfen, sondern Reize schaffen, Landflucht mit neu geschaffenen Freiheiten entgegentreten.

Unbequem, liebenswürdig, bunt, kreativ, kritisch

Unbequem, liebenswürdig, bunt, kreativ, kritisch und vor allem offen wollen wir uns präsentieren. Wir machen, was andere lassen und lassen was andere machen. Dadurch wollen wir eine Lücke schließen, gemeinsam neue Nischen schaffen und dem Gefühl „Heimat“ eine Grundlage geben. So ist auch der Untertitel des Vereins zu verstehen: Denken-Handeln-Feiern-Bleiben.

Aufnahmebögen für zukünftige Mitglieder und Unterstützer liegen aus

An diesem Abend wird das Logo des Vereins präsentiert und bei kleinen Snacks stehen wir allen Interessierten Rede und Antwort. Wir freuen uns über neugierige, offene Besucher. Aufnahmebögen für zukünftige Mitglieder und Unterstützer liegen aus.

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„Die Erinnerung kommt in Gang“ – Treffen des Vereins Weiße Rose – Arbeitskreis Crailsheim

Die nächste Zusammenkunft des Vereins Weiße Rose – Arbeitskreis Crailsheim e. V. findet am Donnerstag, 13. Januar 2011, ab 20 Uhr, im Konferenzraum der Geschwister-Scholl-Schule (1. Obergeschoss) in Crailsheim-Ingersheim, Michael-Haf-Straße statt. Dazu sind alle interessierten Menschen eingeladen.lade ich Sie herzlich ein.

Von Ursula Mroßko, Weiße Rose – Arbeitskreis Crailsheim

Die Tagesordnung:

1. Vorbereitung der Mitgliederversammlung
2. Stand beim SPD-Neujahrsempfang
3. Die Erinnerung kommt in Gang – Durchsicht der Vereinschronik
4. Verschiedenes

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„Clemens Kuby spricht über sein Geheimnis der Selbstheilung“ – Vortrag in Crailsheim

Der Dokumentarfilmer Clemens Kuby spricht am Mittwoch, 19. Januar 2011, um 20 Uhr im Crailsheimer Rathaussaal das Geheimnis seiner Selbstheilung. Kuby wohnte in seinen Jugendjahren im hohenlohischen Heroldhausen, wo er  schwer verunglückte und anschließend querschnittsgelähmt war.

Von der Buchhandlung Baier in Crailsheim

Eintrittskarten gibt’s bei der Buchhandlung Baier

Kuby schildert den Weg, wie es zu seiner Spontanheilung kam und lüftet sein Geheimnis der Selbstheilung. Dazu zeigt er Filmbeispiele aus seinen Seminaren. Clemens Kuby stellt im Crailsheimer Rathaussaal auch sein neues Buch vor. Dieses trägt den Titel. „Mental Healing – Das Geheimnis der Selbstheilung“. Karten zu dieser Veranstaltung der Literarischen Gesellschaft gibt es in der Buchhandlung Baier in Crailsheim (Telefon 07951-940312).

Sich als geistiges Wesen verstehen

Bei seiner Selbstheilungsmethode handele es sich weder um Mystik noch um irgendwelchen Hokuspokus. Kuby recherchierte über Jahrzehnte in 14 Kulturen weltweit, um herauszufinden, wie Spontanheilungen zustande kommen. Schließlich verstand er das Geheimnis seiner Selbstheilung und dokumentierte seine Erkenntnisse in Filmen und Büchern. Die Basis dafür ist, sich selbst als geistiges Wesen zu verstehen und zu erfahren. „Soweit, wie das gelingt, gelingt auch die Heilung von jedem Symptom“, sagt Kuby.

Über den Autor und Dokumentarfilmer:

Clemens Kuby, geboren 1947, ist Filmregisseur, Dokumentarfilmer und Sachbuchautor. Seine Werke wurden vielfach ausgezeichnet. Er ist seit Jahren ein Referent zum Thema Selbstheilung. Der Vortrag im Crailsheimer Rathaussaal  beginnt um 20 Uhr und dauert bis 22.30 Uhr.

Weitere Informationen über Clemens Kuby im Internet:

http://www.clemenskuby.de/

http://de.wikipedia.org/wiki/Clemens_Kuby

http://esowatch.com/ge/index.php?title=Clemens_Kuby

http://www.kino.de/kinofilm/unterwegs-in-die-naechste-dimension/64331.html

Weitere Informationen über die Literarische Gesellschaft Crailsheim und den Baier Verlag:

http://www.baierverlag.de/fileadmin/user_upload/programm_1.PDF

http://www.crailsheim.de/59.0.html

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